24. Januar 2023

Was ist das Beste für Dieburg? Wer setzt dies um?

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Diese Frage stellten sich die Dieburger GRÜNEN in den letzten Wochen und Monaten in Bezug auf die kommende Bürgermeisterwahl. „Gerne hätten wir, als zweitstärkste Fraktion nach der letzten Kommunalwahl, eine*n eigene*n Kandidat*in ins Rennen geschickt; leider verlief die Suche aber ergebnislos“, fasst die Ortsverbandsvorsitzende Gerhild Kraus diesen Prozess zusammen.
Daher befassten sich die Ortsverbandsmitglieder mit den Kandidaten, die zur Wahl stehen. Frank Haus, amtierender Bürgermeister, früher CDU- Mitglied, parteilos seit der letzten Bürgermeisterwahl und Thorsten Winkler, Kandidat der CDU. Es galt also, die Wahlprogramme zu analysieren.
Bei einem Treffen mit Bürgermeister Frank Haus konnten die Mitglieder des Ortsverbands seine Vorstellungen und Pläne für die kommende Amtszeit in Erfahrung bringen und die Möglichkeit zum Austausch nutzen. Wie nicht anders zu erwarten, gab es Punkte, bei denen es bei unterschiedlichen Positionen blieb, es gab auch Kritik aus den Reihen der GRÜNEN am amtierenden Bürgermeister. So sähen die Grünen gerne Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft, kritisieren, dass der soziale und bezahlbare Wohnungsbau, der auch Teil ihres GRÜNEN Wahlprogramms ist, in den letzten Jahren viel zu kurz kam. Auch in konsequenten Maßnahmen zum Klimaschutz sehen die GRÜNEN noch Luft nach oben.
„Die Entfristung der Stelle für den Klimaschutzmanager und Maßnahmen zur Eindämmung von Klimafolgeschäden sind für uns grundsätzliche Voraussetzungen, an denen die Kandidaten nicht vorbeikommen“, betont Christian Grau, Mitglied im Ausschuss für Bauen und Infrastruktur.
Deutlich positiver ist die GRÜNE Einschätzung zu den vorgestellten Positionen in Sachen Verkehr, insbesondere der gemeinsamen Überzeugung, dass der Verkehrsraum für alle Beteiligten gerechter aufgeteilt werden muss, etwa mit weiteren Tempo 30-Bereichen und Ausweitungen von Fußgänger:innenbereichen wie beispielsweise in der Steinstraße, die aktive Fortführung der Bürger*innenbeteiligung , wie bereits beim „Runden Tisch klimafreundliche Nahmobilität“ und dem Projekt „Zukunft Innenstadt“ und des strategischen Ankaufs von Grundstücken durch die Stadt. Die GRÜNEN begrüßen auch die vorgestellten Pläne für den Naturschutz, wie die Herstellung des Auenverbunds an der Gersprenz, ein noch offener Antrag der GRÜNEN aus dem letzten Jahr, die geplante Entsiegelung von Flächen und die mögliche Schonung der städtischen Wälder durch Herausnahme aus der Bewirtschaftung.
Ein Gesprächsangebot von Thorsten Winkler an die GRÜNEN gab es nicht, ebenso wenig hat der CDU-Kandidat ein eigenes Wahlprogramm veröffentlicht. Er bezieht sich nach eigenen Äußerungen in seinem Webauftritt auf das Kommunalwahlprogramm der CDU. Dies stellt allerdings, auch im Kontext mit dem Auftreten der CDU-Fraktion in den Monaten nach der letzten Kommunalwahl, eine geringe Schnittmenge mit den GRÜNEN Positionen dar. Eigene Positionen des Kandidaten gegenüber seiner Fraktion oder auch im bisherigen Auftreten in den politischen Gremien konnten wir nicht erkennen.
„Sachkompetenz auf der politischen Bühne, Kommunikationsfähigkeit und ausgleichendes Auftreten im politischen Diskurs sind Eigenschaften, die für uns neben den Sachthemen für ein gutes Miteinander wichtig sind. Daher werden wir aus den genannten Gründen und der Tatsache, dass wir keine(n) Kandidat*in unserer Partei stellen werden, zwar keine klare Wahlempfehlung aussprechen. Aus unserer Sicht liegen die persönlichen Stärken und die genannten inhaltlichen Übereinstimmungen jedoch im Wahlprogramm des amtierenden Bürgermeisters Frank Haus. Die Erfahrungen der letzten Jahre lassen zumindest hoffen, dass sich die Schnittmengen vergrößern“, so die GRÜNEN abschließend in ihrer Stellungnahme.

23. Januar 2023

Dieburger GRÜNE im Austausch mit der Landespolitik – Start zum Wahljahr in Hessen- GRÜNE Landespolitiker:innen zu Besuch in Dieburg

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Am Mittwoch, den 18.01.2023 und am Sonntag, den 22.1.2023 besuchten Landespolitiker:innen Veranstaltungen der GRÜNEN zum Jahresbeginn.

Ortstermin in der Steinstraße

Zum Thema Innenstadtbebauung, insbesondere der Entwicklung des Rochusgeländes, war die wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Hildegard Förster-Heldmann zu Gast, um sich gemeinsam mit Vertreter:innen der GRÜNEN, der Dieburger Bürgerinitiative und weiteren Bürgerinnen und Bürgern das Gelände des ehemaligen Rochus-Krankenhauses anzusehen.
Wie bekannt, sollte das Gelände des Krankenhauses nach den Plänen eines Investors dicht mit Wohngebäuden bebaut werden. Ein Altenheim und ein Ärztehaus sollten gemäß den Planungen dort auch noch Platz finden. Diese Pläne hat der Investor aktuell auf Eis gelegt, womit sich Chancen für eine Neuausrichtung der Planung für Dieburg ergeben könnten.  
Die thematische Einführung und Erläuterung der Kritikpunkte der Fraktion übernahm Andreas Will, Magistratsmitglied der GRÜNEN, bevor sich die Anwesenden bei einem Rundgang durch das Quartier rund um das Rochusgelände ein eigenes Bild machen konnten. Anschließend luden die GRÜNEN Dieburg ins Fechenbach-Café, um sich vertiefend mit der Planung auseinanderzusetzen und sich in einer Diskussion mit etwa 30 Teilnehmenden über die zukünftige Nutzung des Geländes auszutauschen. Besonders anschaulich waren die von der Bürgerinitiative vorbereiteten Pläne und Grafiken an den Wänden des Gastraumes, die den Anwesenden die Ausmaße des Projektes vor Augen führten.   
„Die Dimensionen dieses Projektes an dieser Stelle im Ort scheinen mir absolut aus der Zeit gefallen. Eine so dichte Bebauung des Uferbereiches des Herrengrabens, eine komplette Versiegelung der Fläche mit einer Tiefgarage und eine ungeklärte Verkehrsbelastung für den Ortskern wären andernorts schon Ausschlusskriterien für ein solches Projekt,“ so der Eindruck von Förster-Heldmann. 
„Aspekte der Verkehrsbelastung, der Eingriff in die Umwelt und das Grundwasser sowie die Auswirkungen auf das Stadtklima und soziale Aspekte, z.B. bezahlbarer Wohnraum müssen mehr Berücksichtigung finden, falls es zu einer Neuplanung kommen sollte“, ergänzt Gerhild Krause, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN. 

Neujahrsspaziergang auf die Moret 

Nach einem gemeinsamen Spaziergang auf den Hausberg wurden mit dem Besuch des Co-Landesvorsitzenden der GRÜNEN Sebastian Schaub am Sonntag, dem 22.02.22 Themen der Landespolitik in den Focus gerückt. Im angenehmen Ambiente des Naturfreundhauses interessierten die Anwesenden vor allem Antworten auf Fragen zur Bildungsgerechtigkeit, Energie- und Verkehrswende, Datenschutz und die Positionierung der Landesgrünen zur bevorstehenden Landtagswahl, bei der die GRÜNEN das Ministerpräsident:innenamt ansteuern. Die Direktkandidatin für den Wahlkreis 50, Annette Huber stand für Fragen im Gesundheitsbereich zur Verfügung.

Gerhild Krause, selbst in verschiedenen Funktionen Teil des Schulbetriebs, lenkte den Blick auf die Frage der Chancengleichheit im Bildungssystem. 
„ Wertschätzung des Handwerks muss sich stärker im Bildungssystem abbilden. Wir produzieren im bestehenden System, das mit dem Sog zum Gymnasium stark auf eine akademische Ausbildung ausgelegt ist, derzeit 30% Verlierer:innen, nämlich diejenigen, die auf diesem Weg scheitern. Mit größerer Wertschätzung der Gesellschaft, für alle Bildungsgänge könnten junge Menschen wieder mehr persönliche Vorteile in einer Facharbeiter:innenausbildung entdecken. Davon würde auch die Gesellschaft profitieren, die Fachkräfte so dringend braucht,“ ist auch Schaub überzeugt.

Die GRÜNEN sind gespannt, wie sich die weiteren Themen, die ebenfalls auf der Moret heiß diskutiert wurden, im entstehenden Wahlprogramm der Landesgrünen wiederfinden. Die Mitarbeit der Parteimitglieder an den Entwürfen startet in den nächsten Wochen. Daran wollen sich die Mitglieder des Ortsverbandes mit Forderungen zur Verkehrswende und zum Klimagerechten Umbau aktiv beteiligen.

18. Januar 2023

Einladung zum Neujahrsspaziergang zur Moret mit Politiktalk am 22. Januar 2023

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Am Sonntag, den 22. Januar laden Die GRÜNEN in Dieburg zu einem gemeinsamen Spaziergang auf die Moret ein. Treffpunkt ist um 12.00 Uhr am Parkplatz am Kiosk am Spießfeld.

„Wir wollen ins Gespräch über aktuelle Themen der Dieburger Stadtpolitik kommen und uns diesmal auch einstimmen auf das Landtagswahljahr, die im Herbst bevorstehende Wahl des Landtags“, so die Vorsitzenden des Ortsverbandes und der Fraktion, Gerhild Krause und Kerstin Memminger. Zu diesem Austausch wird im Naturfreundehaus ab 13.00 Uhr der Landesvorsitzende der GRÜNEN, Sebastian Schaub erwartet. „Mit ihm wollen wir das vergangene Jahr Revue passieren lassen und uns auf die anstehenden Aufgaben im neuen Jahr einstimmen“.

Dabei werden Fragen zu den Themen Klimaschutz, Verkehrswende, Energie und Bildungs- und Generationengerechtigkeit ganz oben auf der Liste stehen. „Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und die gute Bewirtung des Teams der Naturfreunde Dieburg“, so die GRÜNEN abschließend.

11. Januar 2023

GRÜNE laden ein zum Austausch mit der Landtagsabgeordneten der GRÜNEN Hildegard Förster-Heldmann am 18. Januar 2023

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Die geplante Bebauung des Rochus-Areals hat bei der Fraktion Bündnis90/Die GRÜNEN in Dieburg noch viele Fragen offengelassen, zahlreiche Anträge zu Klimaschutz, Denkmalschutz und Gebäudekörper wurden von der Mehrheit der Stadtverordneten nicht mitgetragen. Entsprechende Stellungnahmen der GRÜNEN Fraktion fanden auch in der Presse bereits Beachtung.

Nun laden die GRÜNEN angesichts der Bedeutung der Entwicklung des Areals für den gesamten Innenstadtbereich und der Schaffung von medizinischer Infrastruktur, Wohnraum und Lebensraum für SeniorInnen ein zu einem Austausch mit der Landtagsabgeordneten Hildegard Förster-Heldmann, in der Landtagsfraktion zuständig für Wohnungsbaupolitik. Nach einem gemeinsamen Rundgang durch die Innenstadt am 18. 1. 2023 besteht die Möglichkeit, ab ca. 18.00 Uhr im Café Schloss Fechenbach bei einem kleinen Imbiss die geplante Bebauung zu diskutieren und  Fragen an die Landtagsabgeordnete zu stellen. Auch hierzu laden die GRÜNEN interessierte DieburgerInnen ein.

Treffpunkt für die Innenstadtbegehung ist bereits um 17.00 Uhr in Höhe der Gersprenzbrücke in der Steinstraße.

7. Januar 2023

Sicherer Radfahren im neuen Jahr 2023 – Anträge der GRÜNEN zum Haushalt umgesetzt

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Noch im Dezember des vergangenen Jahres konnten sich die GRÜNEN in Dieburg und mit ihnen fahrradbegeisterte Dieburger:innen über die Ertüchtigung des Radweges in der Verbindung des Hans-Steinmetz-Ringes und dem Forst freuen. Auch wurde ein Teil des Antrags zur Grundinstandsetzung des Radweges zwischen Großwiesenweg ab Reiterhof nach Münster umgesetzt. Das erste Teilstück ist bereits befestigt, um die Nutzungsfreundlichkeit zu erhöhen. Schlaglöcher, Spurrillen und loser Schotter werden hier zukünftig der Vergangenheit angehören. Der überregionale Weg wird auch von Familien sehr gerne genutzt, daher war auch der Aspekt der Verkehrssicherheit für die GRÜNEN Anlass für ihre Haushaltsanträge. Der Ausbau des noch fehlenden Abschnittes bis zur Gemarkungsgrenze an der Unterführung der B45 im Bereich Glaubersgraben soll Anfang des Jahres folgen.

„ Ein weiterer Baustein hin zu einer fahrradfreundlichen Stadt und ihrer Freizeitqualität ist damit erreicht, darüber sind wir sehr froh“, so die GRÜNEN in ihrer Stellungsnahme.“Jeder Kilometer, der mit dem Fahrrad zurückgelegt wird, nutzt dem Klima. Diese Investitionen sind nachhaltig und zukunftsweisend“.

10. November 2022

Keine Bühne für den Klimaschutz

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Im Nachgang zur Sitzung in der Dieburger Stadtverordnetenversammlung am 10.11.2022 kommentiert die Grüne Fraktion: Wir sind irritiert über das bisher unübliche Verhalten der Kooperationsfraktionen: anders als zuvor gemeinsam im Präsidium abgestimmt, gab es gestern keine allgemeine Aussprache zum TOP „Mobilitätskonzept Dieburg Süd“. Stattdessen wurde kurzfristig vor Beginn der Stadtverordnetenversammlung nur unter einem Teil der Fraktionsvorsitzenden abgesprochen, den TOP erneut in den Ausschuss zurückzuverweisen, weil man sich noch weitere Infos zur Realisierung von Quartiersgaragen wünscht. Eine grundsätzliche Entscheidung wäre aus Sicht der GRÜNEN trotzdem möglich gewesen, um das Verfahren nicht unnötig zu bremsen.

Aus Sicht der Grünen war dies kein angemessener Auftritt beim Debut des Livestreamings und das Vorgehen ein Affront gegenüber der GRÜNEN Fraktion. „Eine Verzögerungsabsicht wollen wir hierbei gar nicht unterstellen. Tatsache ist aber, dass das bei anderen Themen immer wieder angemahnte Tempo beim Thema Klimaschutz offensichtlich nicht gilt“, so die GRÜNEN in ihrer Stellungnahme. Es passt ins Bild, so hat es der Ausschuss für Klimaschutz und Mobilität zum Beispiel bisher noch nicht einmal geschafft, innerhalb von sechs Monaten einen Ortstermin für einen möglichen neuen Radweg in der Aschaffenburger Straße zu terminieren. Die Position der Dieburger Grünen zum Verkehrskonzept in Dieburg Süd ist jedenfalls bereits klar und wenig überraschend: die Grünen wollen künftig nur noch zukunftsfähige Quartiere mit einer hohen Aufenthaltsqualität schaffen und damit Mut und Verantwortung für die kommenden Generationen zeigen.

Dies hat Gerhild Krause, Mitglied im Ausschuss für die Fraktion, in ihrem Redebeitrag deutlich gemacht.

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

Bei dieser Entscheidung geht es um Mut und Verantwortung. Um Mut zu Veränderungen und Verantwortung für die nächsten Generationen. Diese hatte uns schon das Bundesverfassungsgericht ins Pflichtenbuch geschrieben. Notwendig dafür ist eine visionäre Vorstellungskraft, die viele DieburgerInnen besitzen. Das ist in den Workshops zur Innenstadtentwicklung deutlich geworden. Wie nah die Zukunft bereits ist, können wir in Darmstadt sehen, wo bald die ersten fahrerlosen On-Demand Shuttles unterwegs sein werden, wie heute in der Presse zu lesen war.

So wird es sein! Die städtebaulichen Aufgaben haben sich verändert: bei zukunftsweisender Stadtentwicklung kann es nicht mehr darum gehen, größtmögliche Flächen zu bebauen, sondern um Klimaanpassung und den Erhalt der Lebensqualität. Dabei können wir keine Rücksicht nehmen auf einzelne Skeptiker, sondern müssen Mobilität für alle weiterhin möglich machen. Es wird andere Arten von Mobilität geben, das ist gar keine Frage. Und sie müssen nicht schlechter sein als die heutigen Formen.

Sie werden flexibler sein, individueller, wahrscheinlich digitaler, aber auf jeden Fall nachhaltiger. Diese Veränderungen werden sich an der Frage orientieren, wie Lebensqualität für alle Bewohner:innen und Benutzer:innen im neuen Baugebiet Dieburg Süd und aller weiteren städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen erhalten und verbessert werden kann.

Deshalb sprechen wir uns gegen eine Aufschiebung für ferne Bauvorhaben und für die Umsetzung der Ausschussempfehlung aus und freuen uns auf ein entsprechendes Signal dieser Stadtverordnetenversammlung heute Abend.

Aus dem Protokoll

Der Ausschuss für Klimaschutz und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, das Neubaugebiet „Dieburg Süd“ als Quartier mit klimaangepasstem Mobilitätskonzept auf der Grundlage des Konzepts der Firma Siemens zu entwickeln. Der Wohnbereich soll als verkehrsberuhigter Bereich mit erhöhter Aufenthaltsqualität gestaltet werden.

Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich angenommen.

23. September 2022

Rede zur Beratung Rochus-Gelände

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Wir, die GRÜNEN, sprechen der Bebauung des Rochus –Areals als Stadtentwicklungsprojekt sehr große Bedeutung zu. Ein intensiver fruchtbarer Austausch zwischen allen Beteiligten und die Abwägung der Interessen der Stadtgesellschaft und des Investors sind für uns zielführend und wünschenswert.
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19. Juni 2022

Die „GRÜNE Perspektive“ auf die Sicht der politischen Themen in der Stadtverordnetenversammlung

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15.06.2022
Pressemitteilung

Die „GRÜNE Perspektive“ auf die Sicht der politischen Themen in der Stadtverordnetenversammlung
• Dieburger GRÜNE setzen ihre Podcast-Reihe fort – Ein Rückblick auf ein Jahr Erfahrungen in der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung
Nach gut einem Jahr in der Opposition berichten Mitglieder der Fraktion im Podcast-Format „Die GRÜNE Perspektive“ in der aktuellen Ausgabe über ihre Erfahrungen, über Ansichten und Einsichten zur Zusammenarbeit in den Ausschüssen und in der Stadtverordnetenversammlung und über ihre aktuellen Vorhaben und Positionen. Weiterlesen

19. Juni 2022

Waldzustand, Abwasserreinigung und Zustand der Fließgewässer im Podcast

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07.06.2022
Pressemitteilung

Waldzustand, Abwasserreinigung und Zustand der Fließgewässer im Podcast
„Treffpunkt GRÜN“ – Interviews mit Expert*innen im Podcast -Kanal
der Dieburger GRÜNEN

„In unserer Reihe Treffpunkt GRÜN haben wir mit dem neuesten Interview zum Thema Oberflächengewässer einen Kreis geschlossen zu Themen die alle eines gemeinsam haben: den Schutz und Erhalt unserer natürlichen Ressourcen und die Bedeutung eines intakten Ökosystems für die Artenvielfalt“, so stellt die Vorsitzende des Ortsverbands der GRÜNEN, Gerhild Krause, die neueste Ausgabe des GRÜNEN Podcasts vor. Weiterlesen

26. Mai 2022

Mobilitätsumfrage Dieburg

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Im Rahmen des Dieburger Aktionstags Fahrrad führt die Stadt Dieburg in Zusammenarbeit mit der Hochschule Darmstadt eine kurze Umfrage (ca. 10-15 Minuten) zur Mobilität in und um Dieburg durch. Weiterlesen

11. März 2022

Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt

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Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst möchte ich betonen, dass meine Fraktion den Vorschlag der Stadtverwaltung für die Realisierung von 9 Standorten für Fahrradabstellanlagen mit der zusätzlichen Option für das Abstellen von Lastenrädern in der Dieburger Innenstadt begrüßt und wir damit unsere Anträge aus den Jahren 2019 und 2021 zumindest teilweise als umgesetzt betrachten. Weiterlesen