22. Juni 2021

Papier ist geduldig, das Klima nicht

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Die erste Sitzung des neu gegründeten Dieburger Klimaschutz und Mobilitäts-Ausschusses am 14. Juni hat bereits gezeigt, dass es die Kooperation von CDU, UWD und FDP mit ihren Wahlversprechen nicht sehr ernst nimmt. Drei Monate nach der Wahl, scheint nicht nur das Ziel der CDU, „den vorhandenen Verkehrsraum unter allen Teilnehmern fair aufzuteilen, sichere Radwege und ausreichend Platz für die schwächsten Verkehrsteilnehmer, die Fußgänger,“ zu schaffen, vergessen. Wollte sie nicht auch, „dass Zweiradnutzer und Fußgänger gefahrlos an ihr Ziel“ kommen?

Nun schimpft ihr Fraktionsvorsitzender lauthals gegen die rowdyhaften Dieburger Radfahrenden, die den Autofahrern das Leben schwer machten und ihnen die hart umkämpften Parkplätze streitig machen würden. Auch die FDP schrieb die Sicherheit für Radfahrer in ihrem Wahlprogramm ganz groß und forderte einen Klimaschutzbeirat, „in den neben Mitgliedern aus Politik und Verwaltung auch Fachexperten und interessierte Bürger berufen werden!“ Sogar mit Ausrufezeichen.

Wer aber am 14. Juni Zeug:in der Diskussion um die Erhöhung der Verkehrssicherheit in Dieburgs fast vergessener und ziemlich vernachlässigter Fahrradstraße wurde, rieb sich verwundert die Augen: Die Analyse der Abläufe durch den kurzfristig eingeladenen Verkehrsplaner Uwe Petry vom Planungsbüro VAR Darmstadt und seine Vorschläge zur Erhöhung der Sicherheit sorgten für viel Protest, wenn sie nicht einfach nur auf taube Ohren stießen. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Diskussion an den Runden Tisch Nahmobilität zu verweisen, wurde kurzerhand als undemokratisch abgelehnt.

Werden andernorts neue Wege gegangen, um – übrigens nicht nur dem Klima zuliebe – möglichst vielen Menschen das Radfahren schmackhaft zu machen und dabei die vielen Fördermöglichkeiten auf Bundes- und Landesebene ausgeschöpft, rudert man in Dieburg lieber zurück und verweist auf die lokale Wirtschaft, der mit jedem möglicherweise rückgeplanten Parkplatz die Kunden genommen würden. Dabei wissen wir es inzwischen besser, denn es gibt genug Beispiele, die zeigen, dass die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs in der Innenstadt mit einer Steigerung der Lebensqualität verbunden ist, begleitet von einer Revitalisierung der Innenstädte, von der auch die lokale Wirtschaft profitiert. Denn auch Menschen, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs sind, sind potentielle Kunden, und menschenfreundliche Innenstädte ziehen Menschen an, die immer häufiger auch ihre Freizeit gern bei einem Eis oder Kaffee in der Stadt verbringen und dafür gerne aufs Rad steigen.

Für ein möglicherweise auftretendes Transportproblem bei größeren Einkäufen ließe sich gemeinsam mit den kreativen Dieburger Gewerbetreibenden sicher eine clevere Lösung finden. Schließlich hat niemand vor, alle Dieburger Parkplätze umzuwandeln. Die Dieburger GRÜNEN bedauern die Haltung der Kooperation und würden zum zehnjährigen Jubiläum der Fahrradstraße lieber intensiv weiter daran arbeiten, ein Radroutennetz für die ganze Stadt zu entwickeln – am liebsten am Runden Tisch Nahmobilität, der genau das liefert, was die FDP eigentlich wollte. Ein Gremium nämlich, in dem neben Mitgliedern aus Politik und Verwaltung auch Fachexpert:innen und interessierte Bürger:innen konstruktiv an Lösungen arbeiten.

15. Juni 2021

Nicht zuständig für den Naturschutz – Kooperation lehnt Antrag der GRÜNEN ab

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In der jüngsten Stadtverordnetensitzung hatte die Fraktion der GRÜNEN in Dieburg einen Antrag zur Aufstellung von Beschilderung an den zahlreichen Naturschutzgebieten in der Dieburger Gemarkung eingebracht. Der Magistrat sollte beauftragt werden, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, für eine ausreichende und sichtbare Kennzeichnung der Schutzgebiete mit ihrem unterschiedlichen Status einzusetzen. Außerdem sollte die Bevölkerung mehr Informationen und Hinweise erhalten, wie sie sich in den geschützten Bereichen verhalten sollte und teilweise auch müssen. Freilaufende Hunde, parkende Autos oder etwa das Pflücken von seltenen Orchideenarten sind nicht erlaubt. Der Schutz der Tier- und Pflanzenwelt hat Vorrang.

„Die vielfältigen Schutzgebiete mit unterschiedlichem Schutzstatus in unserer Stadt, die Fohlenweide, das Große Hörmes, bis hin zu einem Natura 2000 Gebiet, das europäischen Schutzstatus genießt sind beliebte und weitgehend geschätzte Naturräume. Leider ist es nicht wirklich ersichtlich, wo sich welches Gebiet befindet“, so merkte Barbara Roos in ihrer Begründung des Antrags an.

Das Thema fand leider nur die Unterstützung der Opposition, von der Kooperationsseite wurde der Antrag lapidar abgelehnt, weil die Stadtverwaltung hier nicht zuständig sei. Dass der Antrag darauf abzielte, den Magistrat zu beauftragen sich für die Beschilderung und die Informationen zu den Landschaftsschutzgebieten und den Natura 2000 Gebieten einzusetzen und nötigenfalls die zuständigen Behörden aufzufordern, eine deutliche Kennzeichnung vorzunehmen, spielte bei dieser Ablehnung offensichtlich keine Rolle. Eine dem Antrag beigefügte Bestandsaufnahme der Beschilderung belegt, dass nahezu 40 Schilder fehlen.

Wer Anstrengungen für den Klimaschutz nicht nur als angesagte politische Formel betont, sollte sich auch dem Schutz der Natur nicht verweigern. Vielfältige Maßnahmen sind erforderlich, um den Erhalt der biologischen Vielfalt auch für nachkommende Generation zu sichern, manchmal sind es nur Informations- und Hinweisschilder.

3. Mai 2021

Es geht ums Ganze – Gericht stellt Pflicht zum Klimaschutz fest

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Aus Sicht der Dieburger Grünen bedeutet das BVG Urteil nichts anderes als dass eine neue, weitsichtigere Form der Gerechtigkeit Einzug in die Deutsche Politik halten muss. Zum ersten Mal wird, am Beispiel der CO2 Reduktionslast, festgestellt, dass Nichthandeln die Freiheit nachfolgender Generationen bedroht. Freiheit darf nicht weiterhin mit Egoismus verwechselt werden.
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27. April 2021

Dem Klima sind die Posten schnuppe – oder: Mehr als heiße Luft?

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Sichere Wege für Radfahrende und Fußgänger:innen, eine ausreichende Anzahl von Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt, eine elektrisch betriebene Ringbuslinie, die Verlängerung der Stelle des Klimaschutzmanagers, die Schaffung eines Klimabeirates und einer Ausgleichsfläche für Neubauten innerhalb des Dieburger Flächennutzungsplans (und nicht in den Nachbargemeinden), keine Westumgehung (und ja, auch keine Diskussion darüber in den nächsten fünf Jahren), mehr Bürgerbeteiligung, eine Neubewertung der Feuerwehrdiskussion, die Anpassung der Innenstadt an die Bedarfe aller Menschen in Dieburg, für Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen, das sind nur einige der Themen, bei denen es Schnittmengen der GRÜNEN mit anderen Parteien während der Sondierungsgesprächen der vergangen Wochen gab. Weiterlesen

13. April 2021

Robert Ahrnt auf Kreistour zur Landratswahl

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Der Dieburger Marktplatz, das Herz der Stadt. Mein nächster Stopp auf der Kreistour zur Landratswahl. Hier treffe ich Barbara, Elvis, Gerhild und Wolfgang vom grünen Ortsverband – mit großem Abstand. „Viel Arbeit“ ist die Antwort auf meine Frage nach den Sondierungsgesprächen nach der Kommunalwahl. Es gibt viele Gespräche in unterschiedliche Richtungen, da verschiedene Mehrheiten denkbar sind. Ende derzeit völlig offen. Weiterlesen

12. April 2021

Gestärkte GRÜNE Fraktion wählt Sprecherinnen-Team

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In ihrer konstituierenden Sitzung hat die neue Fraktion der GRÜNEN in Dieburg ihre Spitzenkandidatin und bisherige Fraktionsvorsitzende Dr. Helena Schwaßmann einstimmig wiedergewählt. Zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden ist Kerstin Memminger, die bereits in der letzten Wahlperiode als stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin für die Fraktion aktiv war, ebenfalls einstimmig gewählt worden. Weiterlesen

16. März 2021

Kommunalwahl 2021 in Dieburg

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„Gemeinsam für eine nachhaltige Zukunft“

„Mit diesem Wahlmotto haben wir ein sehr gutes Ergebnis erzielt, weil viele Menschen in Dieburg mit uns übereinstimmen, dass eine nachhaltige Zukunft nur zusammen gestaltet werden kann“, so kommentiert die Vorsitzende des Ortsverbands der GRÜNEN in Dieburg, Gerhild Krause, das gute Ergebnis der Kommunalwahl für ihre Partei. Weiterlesen

8. März 2021

Ein Schaufenster für den Klimaschutz ist richtig

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Stellungnahme der GRÜNEN Fraktion zur Berichterstattung im Dieburger Anzeiger am 6.3.2021

Ja, in der letzten Stadtverordnetensitzung hatte die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN einen Antrag eingebracht den Magistrat aufzufordern zu prüfen, welche längerfristig vorgesehenen Projekte außerplanmäßig vorgezogen werden können und für die Fördermittel des Landes in dem gesetzten Zeitlimit bis Ende 2022 beantragt werden können. Weiterlesen

18. Februar 2021

GRÜNE wollen Klimaförderung des Landes Hessen nutzen

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In die voraussichtlich letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl bringt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zur Klimaschutzförderung ein. Der Magistrat wird damit beauftragt, zu prüfen, welche längerfristig vorgesehenen Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen/Klimaanpassung durch das Programm zur Klimaförderung und Klimaanpassung des Landes Hessen förderfähig sind. Weiter soll ermittelt werden, welche geplanten Maßnahmen außerplanmäßig vorgezogen werden können, um die entsprechenden Fördermittel beim Land Hessen zu beantragen. Weiterlesen

4. Februar 2021

Stellungnahme zum Haushalt 2021

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Den Haushalt für 2021 aufzustellen ist in vielerlei Hinsicht für uns alle eine völlig neue Situation. Im Grunde kann man hier nicht einmal wirklich von einer „Verabschiedung“ des Haushalts sprechen, Weiterlesen

3. November 2020

Die Liste steht – GRÜNE in Dieburg stellen sich auf für die Kommunalwahl 2021

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„Ich freue mich, heute so viele neue Gesichter begrüßen zu dürfen, Menschen die Lust haben, mit uns Politik in Dieburg zu gestalten“, so leitete die Ortsverbandsvorsitzende Gerhild Krause die Sitzung zur Aufstellung der Wahlliste ein. Gewählt wurde eine GRÜNE Liste mit vielen bekannten und erfahrenen Kandidat*innen. An ihrer Spitze stehen die amtierende Fraktionsvorsitzende Dr. Helena Schwaßmann und Andreas Will, der die Fraktion in der aktuellen Wahlzeit im Magistrat vertritt. Kerstin Memminger, für die Fraktion Mitglied im Präsidium der Stadtverordnetenversammlung, und Stephan Weber, zuständig für den Bereich Finanzen folgen auf den Plätzen 3 und 4. Weiterlesen

3. November 2020

Robert Ahrnt tritt für die GRÜNEN zur Landratswahl an

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Die Herbstagung der Landkreis-Grünen war schon lange im Terminplan und der Saal im Volkshaus in Ober-Klingen angemietet, denn es galt, die Kommunalwahl 2021 vorzubereiten, Grundsätze des Wahlprogramms zu diskutieren und über eine Kandidatur zum Landratswahlkampf im kommenden Jahr zu entscheiden. Weiterlesen

29. September 2020

Wofür wir kämpfen

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Bundesgrünes Grundsatzprogramm

Ökologie, Soziales, Demokratie und Europa – lass uns gemeinsam die Zukunft anpacken. Hier erfährst du mehr über unsere vier wichtigsten Themen.

28. Juni 2020

Infrastruktur und Umweltausschuss ganz im Zeichen der Ökologie – Fahrradstraße, Fußgängerüberwege und Bäume im Schlossgarten auf der Tagesordnung

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In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt am 2. Juli um 19.30 Uhr wird es u.a. um den im Februar eingebrachten Antrag der GRÜNEN Fraktion zur Verbesserung und Sicherung der Verkehrsabläufe in der Fahrradstraße gehen. Dazu hatte die Fraktion beantragt, die Abläufe so zu verbessern, dass alle Verkehrsteilnehmenden, aber insbesondere die Radfahrenden sich sicher in diesem Straßenteilstück bewegen können. Dazu sollen Markierungen verbessert, Beschilderungen sichtbar und eindeutig angebracht werden, Fahrbahnbelag und Kreuzungsbereiche gesichert und die Parkverbote überwacht werden. Weiterlesen

13. Mai 2020

Unsere kommunalpolitische Arbeit geht auch mit Sicherheitsabstand weiter

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Die Pandemie hinterlässt Spuren und weckt Kreativität

Die letzten Wochen seit Ausbruch der Corona Pandemie haben uns vieles gelehrt: mit Abstand schützen wir uns und unsere Mitmenschen, mit Hilfsangeboten wie Einkauf und Erledigungen entlasten wir Risikogruppen, mit der Inanspruchnahme des Lieferservice vom Essen bis zum Buch unterstützen wir unsere lokalen Geschäfte und die Gastronomie und einige haben (wieder neu) erfahren wie schön es ist Spaziergänge in der Natur zu unternehmen, Stille zu genießen. Weiterlesen

25. März 2020

Europäische Grüne Antwort auf die COVID-19-Krise

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Selten zuvor hat eine Krise dieser Größenordnung in so kurzer Zeit so viele Menschen auf unserem Planeten getroffen. Es ist eine beispiellose Herausforderung für unsere Gesellschaften, der wir uns als Menschheit gemeinsam stellen müssen. Solidarität und ehrgeizige Zusammenarbeit, nicht Nationalismus oder Egoismus, werden dafür sorgen, dass wir gestärkt und klüger aus dieser Krise herauskommen. Wir dürfen niemanden zurücklassen und müssen uns dieser Krise mit offenen Herzen stellen.
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16. März 2020

Dieburger Grüne fühlen sich bestätigt- Draußen geht mehr!

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Bei der kürzlich von den GRÜNEN initiierten Erkundung der Dieburger Bachläufe konnten sich die rund 30 interessierten Teilnehmenden davon überzeugen, dass es in Dieburg viele Stellen am Wasser gibt, die zu Orten mit einer guten Aufenthaltsqualität umgestaltet werden können. „Wir haben hier ein großes Potenzial“, stellt die Ortsvorsitzende Gerhild Krause fest, „es gibt Orte einfach zum Verweilen oder um der sommerlichen Hitze zu entgehen, die im Moment weder sichtbar noch zugänglich sind. Wir möchten die Uferbereiche vielfältiger nutzen und damit auch die ökologische Bedeutung für das Stadtklima und die Natur sichtbar machen“.

Der Ideengeber Dirk Emig, der für seinen Vorschlag auf der Ideenplattform der Stadt mehr als die erforderlichen Unterstützenden gefunden hatte, ergänzt: „Wir haben so schöne Gewässer in der Stadt, wenn wir sie für die Menschen umgestalten, könnte es eine echte Attraktion sein. Lassen Sie uns die Plätze erobern.“ Während des Rundgangs erläuterte Andreas Will, der die Historie der Stadt kennt wie wenige, wie die Wasserläufe im Laufe der Zeit immer wieder den Bedürfnissen der Menschen angepasst wurden, Gräben umgelenkt, begradigt und verrohrt wurden. Das gewachsene ökologische Bewusstsein führte in der jüngeren Vergangenheit dazu, dass einige Fischtreppen angelegt wurden. Weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserläufe aus ökologischer Sicht sind aus Sicht der Grünen dringend erforderlich. So würde eine Verflachung der Uferränder der besseren Pflege und Bekämpfung von invasiven Pflanzen wie dem Staudenknöterich dienen. Auch eine einfachere Beseitigung von wildem Müll, der leider immer wieder in den Gewässern entsorgt wird, wäre dadurch möglich.

Beim abschließenden Austausch wurden die Ideen konkretisiert und werden in einer parlamentarischen Initiative der Grünen münden: als besondere Orte mit verbesserungswürdiger Aufenthaltsqualität wurden das Wehr im Schlossgarten an der Teilung Gersprenz/Herrngraben, der Bereich am Herrngraben von der Römerhalle bis zur Zuckerstraße und insbesondere der Platz zwischen Spielplatz und Gersprenz am Mühlturm herausgestellt.

Alle Anwesenden waren sich einig, dass hier eine Gestaltung mit Zugang zu den Gewässern und einladenden Sitzgelegenheiten zur Aufwertung des öffentlichen Raums beitragen kann, die für alle Altersgruppen mehr Lebensqualität und Begegnungsräume schafft.



25. Februar 2020

Dieburg: Stadt am Fluss – Erholungsraum und Begegnungsort für die Menschen

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Die Dieburger GRÜNEN laden am Samstag, dem 7. März 2020 zu einem Rundgang entlang der innerstädtischen Fließgewässer ein.

„Dieburg ist eine Stadt am Fluss. Doch wie ist der Kontakt der Bewohner zu ihrem Fluss? Ist es möglich, den Fluss besser zu erreichen? Kann das Flussufer umgestaltet werden? Ökologisch und auch – wo es geht – für die Bewohner?“
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11. Februar 2020

Grüne Fraktion fordert Verbesserung und Sicherung der Verkehrsabläufe in der „Fahrradstraße“

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Zur kommenden Stadtverordnetensitzung wird die Fraktion Bündnis90/Die Grünen den bereits angekündigten zweiten Antrag zur Verbesserung der Fahrradfreundlichkeit in Dieburg einbringen.
Bereits im vergangenen Jahr wurde im Parlament ein Antrag diskutiert, der die Verkehrssicherheit an besonders neuralgischen Stellen im Stadtgebiet, die unzureichende Markierung und die Fahrradinfrastruktur zum Thema hatte. Erste Schritte zur Umsetzung sind getan. Nun wollen die GRÜNEN sich der Fahrradstraße annehmen, und beantragen, “die Abläufe so zu verbessern, dass alle Verkehrsteilnehmenden, aber insbesondere die Fahrradfahrenden sich hier sicher bewegen können“.
Auch hier sind wieder Markierungen und eindeutige, sichtbare Beschilderungen von Nöten, um den Vorrang der Radfahrenden in dieser Straße für alle Verkehrsteilnehmenden deutlich zu machen. Fahrbahnerhöhungen in den Kreuzungs- und Einmündungsbereichen sind dabei ebenso gefordert, wie ein sicherer Fahrbahnbelag und das Parkverbot an unübersichtlichen Stellen.
Die Parkplatzsuche am hochfrequentierten Knotenpunkt Altstadt/Zuckerstraße und die schräg angelegten Parkplätze schaffen eine kritische Gefahrenstelle.
Daher fordern die GRÜNEN hier eine grundlegende Änderung der Verkehrsführung, wie die Beschränkung der Einfahrt für Anwohner und eine Umverteilung des Verkehrsraums.
Bereits im Abschlussbericht der h_da Darmstadt zur Fahrradstraße (vom Mai 2018) wurde auf die Gefahrenstellen und das Verbesserungspotential hingewiesen. Prof. Follmann wurde darin mit den Worten zitiert: „Eine Fahrradstraße ist so anzulegen, dass der Radverkehr die dominierende Verkehrsart ist und der Kfz-Verkehr in untergeordneter Form ebenfalls zugelassen werden kann.“
Mit Ihrem Antrag will sich die Fraktion dieser Aussage gerne anschließen und zu ihrer Umsetzung beitragen.