Diese Frage stellten sich die Dieburger GRÜNEN in den letzten Wochen und Monaten in Bezug auf die kommende Bürgermeisterwahl. „Gerne hätten wir, als zweitstärkste Fraktion nach der letzten Kommunalwahl, eine*n eigene*n Kandidat*in ins Rennen geschickt; leider verlief die Suche aber ergebnislos“, fasst die Ortsverbandsvorsitzende Gerhild Kraus diesen Prozess zusammen.
Daher befassten sich die Ortsverbandsmitglieder mit den Kandidaten, die zur Wahl stehen. Frank Haus, amtierender Bürgermeister, früher CDU- Mitglied, parteilos seit der letzten Bürgermeisterwahl und Thorsten Winkler, Kandidat der CDU. Es galt also, die Wahlprogramme zu analysieren.
Bei einem Treffen mit Bürgermeister Frank Haus konnten die Mitglieder des Ortsverbands seine Vorstellungen und Pläne für die kommende Amtszeit in Erfahrung bringen und die Möglichkeit zum Austausch nutzen. Wie nicht anders zu erwarten, gab es Punkte, bei denen es bei unterschiedlichen Positionen blieb, es gab auch Kritik aus den Reihen der GRÜNEN am amtierenden Bürgermeister. So sähen die Grünen gerne Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft, kritisieren, dass der soziale und bezahlbare Wohnungsbau, der auch Teil ihres GRÜNEN Wahlprogramms ist, in den letzten Jahren viel zu kurz kam. Auch in konsequenten Maßnahmen zum Klimaschutz sehen die GRÜNEN noch Luft nach oben.
„Die Entfristung der Stelle für den Klimaschutzmanager und Maßnahmen zur Eindämmung von Klimafolgeschäden sind für uns grundsätzliche Voraussetzungen, an denen die Kandidaten nicht vorbeikommen“, betont Christian Grau, Mitglied im Ausschuss für Bauen und Infrastruktur.
Deutlich positiver ist die GRÜNE Einschätzung zu den vorgestellten Positionen in Sachen Verkehr, insbesondere der gemeinsamen Überzeugung, dass der Verkehrsraum für alle Beteiligten gerechter aufgeteilt werden muss, etwa mit weiteren Tempo 30-Bereichen und Ausweitungen von Fußgänger:innenbereichen wie beispielsweise in der Steinstraße, die aktive Fortführung der Bürger*innenbeteiligung , wie bereits beim „Runden Tisch klimafreundliche Nahmobilität“ und dem Projekt „Zukunft Innenstadt“ und des strategischen Ankaufs von Grundstücken durch die Stadt. Die GRÜNEN begrüßen auch die vorgestellten Pläne für den Naturschutz, wie die Herstellung des Auenverbunds an der Gersprenz, ein noch offener Antrag der GRÜNEN aus dem letzten Jahr, die geplante Entsiegelung von Flächen und die mögliche Schonung der städtischen Wälder durch Herausnahme aus der Bewirtschaftung.
Ein Gesprächsangebot von Thorsten Winkler an die GRÜNEN gab es nicht, ebenso wenig hat der CDU-Kandidat ein eigenes Wahlprogramm veröffentlicht. Er bezieht sich nach eigenen Äußerungen in seinem Webauftritt auf das Kommunalwahlprogramm der CDU. Dies stellt allerdings, auch im Kontext mit dem Auftreten der CDU-Fraktion in den Monaten nach der letzten Kommunalwahl, eine geringe Schnittmenge mit den GRÜNEN Positionen dar. Eigene Positionen des Kandidaten gegenüber seiner Fraktion oder auch im bisherigen Auftreten in den politischen Gremien konnten wir nicht erkennen.
„Sachkompetenz auf der politischen Bühne, Kommunikationsfähigkeit und ausgleichendes Auftreten im politischen Diskurs sind Eigenschaften, die für uns neben den Sachthemen für ein gutes Miteinander wichtig sind. Daher werden wir aus den genannten Gründen und der Tatsache, dass wir keine(n) Kandidat*in unserer Partei stellen werden, zwar keine klare Wahlempfehlung aussprechen. Aus unserer Sicht liegen die persönlichen Stärken und die genannten inhaltlichen Übereinstimmungen jedoch im Wahlprogramm des amtierenden Bürgermeisters Frank Haus. Die Erfahrungen der letzten Jahre lassen zumindest hoffen, dass sich die Schnittmengen vergrößern“, so die GRÜNEN abschließend in ihrer Stellungnahme.
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• Altstadt
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