Allgemein

19. Juni 2022

Die „GRÜNE Perspektive“ auf die Sicht der politischen Themen in der Stadtverordnetenversammlung

15.06.2022
Pressemitteilung

Die „GRÜNE Perspektive“ auf die Sicht der politischen Themen in der Stadtverordnetenversammlung
• Dieburger GRÜNE setzen ihre Podcast-Reihe fort – Ein Rückblick auf ein Jahr Erfahrungen in der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung
Nach gut einem Jahr in der Opposition berichten Mitglieder der Fraktion im Podcast-Format „Die GRÜNE Perspektive“ in der aktuellen Ausgabe über ihre Erfahrungen, über Ansichten und Einsichten zur Zusammenarbeit in den Ausschüssen und in der Stadtverordnetenversammlung und über ihre aktuellen Vorhaben und Positionen.
Hierzu haben sich die Fraktionsmitglieder Christian Stöveken, Helena Schwaßmann, Gerhild Krause und Andreas Will im Gespräch mit Fraktionskollegin Barbara Roos positioniert.
Die Themen sind dabei vielfältig: GRÜNE Anträge, wie die Forderung nach einer verbesserten Fahrradinfrastruktur im Stadtgebiet, die Herstellung des Lückenschlusses im Auenverbund, die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der geplanten Park +Ride-Anlage auf der ehemaligen Deponie am Bahnhof sowie die ausreichende Ausgestaltung der Jugendarbeit sind nur einige Schlaglichter.
Aber auch Tagesordnungspunkte, wie der Antrag der Kooperation aus CDU, FDP und UWD zur Etablierung eines sogenannten Parlaments-TV nehmen die Gesprächsteilnehmer*innen ins Visier, nicht zuletzt um ihre Ablehnung dieses Formates in der Stadtverordnetenversammlung deutlich zu machen. Mit Ihrer Kritik sehen sich die GRÜNEN hierbei in guter Gesellschaft mit Datenschützern.
„Wir würden uns freuen, wenn wir mit unseren Podcasts unseren Hörer*innen einige Einblicke in die parlamentarische Arbeit geben und Interesse an den Themen wecken können“, so die GRÜNEN zusammenfassend. Der Grüne Ortsverband plant zudem in diesem Jahr noch weitere Formate, um mit den Dieburgerinnen und Dieburgern in den direkten politischen Austausch zu kommen.

Alle bisherigen Podcasts sind zu hören und zu abonnieren über Google Podcast und Spotify und über die GRÜNE website: www.gruene-dadi.de

19. Juni 2022

Waldzustand, Abwasserreinigung und Zustand der Fließgewässer im Podcast

07.06.2022
Pressemitteilung

Waldzustand, Abwasserreinigung und Zustand der Fließgewässer im Podcast
„Treffpunkt GRÜN“ – Interviews mit Expert*innen im Podcast -Kanal
der Dieburger GRÜNEN

„In unserer Reihe Treffpunkt GRÜN haben wir mit dem neuesten Interview zum Thema Oberflächengewässer einen Kreis geschlossen zu Themen die alle eines gemeinsam haben: den Schutz und Erhalt unserer natürlichen Ressourcen und die Bedeutung eines intakten Ökosystems für die Artenvielfalt“, so stellt die Vorsitzende des Ortsverbands der GRÜNEN, Gerhild Krause, die neueste Ausgabe des GRÜNEN Podcasts vor.
Begonnen hatten die GRÜNEN ihre Reihe mit einem Gespräch mit dem Forstamtsleiter von Hessen Forst in Dieburg, Sebastian Vocilka.  Er berichtete über die Aufgaben von Hessen Forst, den Zustand des Waldes im Messeler Hügelland, der unter Trockenstress und Insektenbefall leidet. Er berichtete auch darüber, welche Gegenmaßnahmen seine Behörde ergreift und dass es wichtig ist, bei der Walderhaltung nie nachzulassen, obwohl oder gerade weil man die Ergebnisse in einem Berufsleben nicht sehen wird.
Fortgesetzt wurde die Podcast-Reihe zum Thema „Erweiterte Reinigungsstufen auf Kläranlagen“ im Gespräch mit der Geschäftsführerin des Abwasserverbandes Langen/Erzhausen/Egelsbach, Eva Frei.
Schwerpunkt in dieser Folge stellte die Erweiterung mit der 4. Reinigungsstufe dar, für jede Kläranlage ein unbedingtes Muss, aber derzeit aus Kostengründen noch kein Standard in deutschen Kläranlagen. Ihre Bedeutung für den Schutz der angeschlossenen Gewässer und ihre Lebewesen, und um die vorgesehene Wasserqualität zu erreichen, ist jedoch unbestritten.
Die Landesregierung in Hessen hat sich bisher nur zu finanzieller Unterstützung bei der Ertüchtigung von einigen wenigen Anlagen in Hessen bereit gezeigt. Dazu gehört auch die Kläranlage in Langen. Eine europäische Direktive dazu ist in Vorbereitung, denn
als ein Hauptverursacher für den Eintrag von Spurenstoffen in die Gewässer gelten kommunale Kläranlagen, da Spurenstoffe mit den konventionellen Reinigungsverfahren nur unzureichend oder gar nicht beseitigt werden können.

Im April 2022 ergänzten die GRÜNEN nun die Reihe „Treffpunkt GRÜN“ mit einem Interview mit Dr. Jonas Jourdan, Biologe am Institut für aquatische Ökotoxikologie an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt.
Dr. Jourdan beschäftigt sich mit Folgen des globalen Klimawandels für die Gewässerökologie. Durch Eingriffe in die Natur, wie der Begradigung von Flussläufen und durch stoffliche Belastungen der Gewässer ist ein Verlust von Arten genauso zu beobachten, wie die Zunahme invasiver Tierarten, die einheimische Arten verdrängen.
Nur etwa 10% aller Oberflächengewässer in Europa erfüllen bisher die Vorschrift des guten bis sehr guten chemisch-biologischen Gewässergütezustandes gemäß der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (2000), WRRL. Dieses Regelwerk gilt als riesige Errungenschaft und zeigt die immense Aufgabe, die angesichts des Ausmaßes der Eingriffe in die Natur bevorsteht.
Selbst so einfach umsetzbar erscheinende Vorhaben, wie die Wiederherstellung von Auenverbünden über die gesamte Länge eines Fließgewässers einschließlich ihrer Zuflüsse, erfordert Jahrzehnte. Im Optimalfall wird die Renaturierung eines Flusslaufs von der Quelle bis zur Mündung mit Raumgebung in Auenverbünden wieder Lebensraum für Tier- und Pflanzenwelt und Erholungsraum für die Menschen.
Hier kommt dem derzeit in der Beratung der Stadtverordnetenversammlung befindlichen Antrag der GRÜNEN zur Herstellung eines Lückenschlusses im Auenverbund eine große Bedeutung zu.  
Alle bisherigen Podcasts sind zu hören und zu abonnieren über Google Podcast und Spotify.

19. Juni 2022

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Flächendeckendes Versorgungsnetz für E-Ladestationen im Bereich der Stadt Dieburg

An den
Stadtverordnetenvorsteher
Dr. Harald Schöning

03.06.2022
Sehr geehrter Herr Dr. Schöning,

wir bitten um Aufnahme des Antrags auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 23.6.2022:

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Flächendeckendes Versorgungsnetz für E-Ladestationen im Bereich der Stadt Dieburg

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt:

1. Im Zuge der grundhaften Erneuerung der Straßen und Straßenquartiere ist je 20 PKW-Stellplätzen eine Ladestation mit zwei Lademöglichkeiten für elektrobetriebene Fahrzeuge in der Planung vorzusehen und bei der Ausführung der Straßenbaumaßnahmen auszuführen. Diese Ladestationen sind ausschließlich mit ökologisch erzeugtem Strom zu betreiben. Die Anordnung erfolgt so, dass sie möglichst über die Straßenlänge verteilt aufgestellt werden.
2. Für das bestehende Straßennetz der Stadt Dieburg wird eine Nachrüstung mit Ladestationen öffentlich ausgeschrieben. Das Ziel der Ausschreibung muss die kostenlose Lieferung, Montage und das Betreiben der Ladestationen für die Stadt sein. Der Bezugspreis des Ladestromes ist als Kriterium der Ausschreibung als wichtige Wichtung der Vergabe vorzusehen . Die Ausschreibung soll zusätzlich folgende Kriterien mindestens enthalten:
– Der Anbieter liefert, montiert und betreibt ein flächendeckendes Ladestationsnetz im gesamten Stadtgebiet.
– Die Flächen zum Aufstellen der Ladestationen werden dem Bieter von der Stadt Dieburg kostenlos zur Verfügung gestellt.
– Die Ladestationen dürfen ausschließlich mit ökologisch erzeugtem Strom betrieben werden.
– Je Straße ist mindestens eine Ladestation mit 2 Lademöglichkeiten aufzustellen.
– Für jeweils 20 vorhandene öffentliche Parkplätze je Straße ist mindestens eine doppelte Ladestation einzurichten.

Begründung:
Im Zuge der immer wichtiger werdenden Energiewende ist es erforderlich, den Bürger*innen die nötige Infrastruktur für die zunehmende Anzahl umweltschonender E-Autos anzubieten und somit ein Umsteigen von PKWs mit Verbrennungsmotoren auf E-Autos zu unterstützen. Nicht alle Fahrzeughalter*innen haben die Möglichkeit, eine Ladestation für ihr Fahrzeug auf ihrem Gelände zu installieren. Dies scheitert oft schon am Fehlen eines eigenen Parkplatzes (Innenstadt) oder bei Mehrfamilienhäusern an der Bereitschaft der Vermieter*innen, hier eine Ladestation einzurichten.

Für die Fraktion

Kerstin Memminger
Christian Stöveken

26. Mai 2022

Mobilitätsumfrage Dieburg

Im Rahmen des Dieburger Aktionstags Fahrrad führt die Stadt Dieburg in Zusammenarbeit mit der Hochschule Darmstadt eine kurze Umfrage (ca. 10-15 Minuten) zur Mobilität in und um Dieburg durch. Weiterlesen

22. Juni 2021

Papier ist geduldig, das Klima nicht

Die erste Sitzung des neu gegründeten Dieburger Klimaschutz und Mobilitäts-Ausschusses am 14. Juni hat bereits gezeigt, dass es die Kooperation von CDU, UWD und FDP mit ihren Wahlversprechen nicht sehr ernst nimmt. Weiterlesen

15. Juni 2021

Nicht zuständig für den Naturschutz – Kooperation lehnt Antrag der GRÜNEN ab

In der jüngsten Stadtverordnetensitzung hatte die Fraktion der GRÜNEN in Dieburg einen Antrag zur Aufstellung von Beschilderung an den zahlreichen Naturschutzgebieten in der Dieburger Gemarkung eingebracht. Der Magistrat sollte beauftragt werden, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, für eine ausreichende und sichtbare Kennzeichnung der Schutzgebiete mit ihrem unterschiedlichen Status einzusetzen. Weiterlesen

3. Mai 2021

Es geht ums Ganze – Gericht stellt Pflicht zum Klimaschutz fest

Aus Sicht der Dieburger Grünen bedeutet das BVG Urteil nichts anderes als dass eine neue, weitsichtigere Form der Gerechtigkeit Einzug in die Deutsche Politik halten muss. Zum ersten Mal wird, am Beispiel der CO2 Reduktionslast, festgestellt, dass Nichthandeln die Freiheit nachfolgender Generationen bedroht. Freiheit darf nicht weiterhin mit Egoismus verwechselt werden.
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27. April 2021

Dem Klima sind die Posten schnuppe – oder: Mehr als heiße Luft?

Sichere Wege für Radfahrende und Fußgänger:innen, eine ausreichende Anzahl von Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt, eine elektrisch betriebene Ringbuslinie, die Verlängerung der Stelle des Klimaschutzmanagers, die Schaffung eines Klimabeirates und einer Ausgleichsfläche für Neubauten innerhalb des Dieburger Flächennutzungsplans (und nicht in den Nachbargemeinden), keine Westumgehung (und ja, auch keine Diskussion darüber in den nächsten fünf Jahren), mehr Bürgerbeteiligung, eine Neubewertung der Feuerwehrdiskussion, die Anpassung der Innenstadt an die Bedarfe aller Menschen in Dieburg, für Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen, das sind nur einige der Themen, bei denen es Schnittmengen der GRÜNEN mit anderen Parteien während der Sondierungsgesprächen der vergangen Wochen gab. Weiterlesen

13. April 2021

Robert Ahrnt auf Kreistour zur Landratswahl

Der Dieburger Marktplatz, das Herz der Stadt. Mein nächster Stopp auf der Kreistour zur Landratswahl. Hier treffe ich Barbara, Elvis, Gerhild und Wolfgang vom grünen Ortsverband – mit großem Abstand. „Viel Arbeit“ ist die Antwort auf meine Frage nach den Sondierungsgesprächen nach der Kommunalwahl. Es gibt viele Gespräche in unterschiedliche Richtungen, da verschiedene Mehrheiten denkbar sind. Ende derzeit völlig offen. Weiterlesen

12. April 2021

Gestärkte GRÜNE Fraktion wählt Sprecherinnen-Team

In ihrer konstituierenden Sitzung hat die neue Fraktion der GRÜNEN in Dieburg ihre Spitzenkandidatin und bisherige Fraktionsvorsitzende Dr. Helena Schwaßmann einstimmig wiedergewählt. Zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden ist Kerstin Memminger, die bereits in der letzten Wahlperiode als stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin für die Fraktion aktiv war, ebenfalls einstimmig gewählt worden. Weiterlesen

16. März 2021

Kommunalwahl 2021 in Dieburg

 

„Gemeinsam für eine nachhaltige Zukunft“

„Mit diesem Wahlmotto haben wir ein sehr gutes Ergebnis erzielt, weil viele Menschen in Dieburg mit uns übereinstimmen, dass eine nachhaltige Zukunft nur zusammen gestaltet werden kann“, so kommentiert die Vorsitzende des Ortsverbands der GRÜNEN in Dieburg, Gerhild Krause, das gute Ergebnis der Kommunalwahl für ihre Partei. Weiterlesen

8. März 2021

Ein Schaufenster für den Klimaschutz ist richtig

Stellungnahme der GRÜNEN Fraktion zur Berichterstattung im Dieburger Anzeiger am 6.3.2021

Ja, in der letzten Stadtverordnetensitzung hatte die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN einen Antrag eingebracht den Magistrat aufzufordern zu prüfen, welche längerfristig vorgesehenen Projekte außerplanmäßig vorgezogen werden können und für die Fördermittel des Landes in dem gesetzten Zeitlimit bis Ende 2022 beantragt werden können. Weiterlesen

18. Februar 2021

GRÜNE wollen Klimaförderung des Landes Hessen nutzen

In die voraussichtlich letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl bringt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zur Klimaschutzförderung ein. Der Magistrat wird damit beauftragt, zu prüfen, welche längerfristig vorgesehenen Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen/Klimaanpassung durch das Programm zur Klimaförderung und Klimaanpassung des Landes Hessen förderfähig sind. Weiter soll ermittelt werden, welche geplanten Maßnahmen außerplanmäßig vorgezogen werden können, um die entsprechenden Fördermittel beim Land Hessen zu beantragen. Weiterlesen

4. Februar 2021

Stellungnahme zum Haushalt 2021

Den Haushalt für 2021 aufzustellen ist in vielerlei Hinsicht für uns alle eine völlig neue Situation. Im Grunde kann man hier nicht einmal wirklich von einer „Verabschiedung“ des Haushalts sprechen, Weiterlesen