Umwelt & Mobilität

7. Januar 2023

Sicherer Radfahren im neuen Jahr 2023 – Anträge der GRÜNEN zum Haushalt umgesetzt

Noch im Dezember des vergangenen Jahres konnten sich die GRÜNEN in Dieburg und mit ihnen fahrradbegeisterte Dieburger:innen über die Ertüchtigung des Radweges in der Verbindung des Hans-Steinmetz-Ringes und dem Forst freuen. Auch wurde ein Teil des Antrags zur Grundinstandsetzung des Radweges zwischen Großwiesenweg ab Reiterhof nach Münster umgesetzt. Das erste Teilstück ist bereits befestigt, um die Nutzungsfreundlichkeit zu erhöhen. Schlaglöcher, Spurrillen und loser Schotter werden hier zukünftig der Vergangenheit angehören. Der überregionale Weg wird auch von Familien sehr gerne genutzt, daher war auch der Aspekt der Verkehrssicherheit für die GRÜNEN Anlass für ihre Haushaltsanträge. Der Ausbau des noch fehlenden Abschnittes bis zur Gemarkungsgrenze an der Unterführung der B45 im Bereich Glaubersgraben soll Anfang des Jahres folgen.

„ Ein weiterer Baustein hin zu einer fahrradfreundlichen Stadt und ihrer Freizeitqualität ist damit erreicht, darüber sind wir sehr froh“, so die GRÜNEN in ihrer Stellungsnahme.“Jeder Kilometer, der mit dem Fahrrad zurückgelegt wird, nutzt dem Klima. Diese Investitionen sind nachhaltig und zukunftsweisend“.

10. November 2022

Keine Bühne für den Klimaschutz

Im Nachgang zur Sitzung in der Dieburger Stadtverordnetenversammlung am 10.11.2022 kommentiert die Grüne Fraktion: Wir sind irritiert über das bisher unübliche Verhalten der Kooperationsfraktionen: anders als zuvor gemeinsam im Präsidium abgestimmt, gab es gestern keine allgemeine Aussprache zum TOP „Mobilitätskonzept Dieburg Süd“. Stattdessen wurde kurzfristig vor Beginn der Stadtverordnetenversammlung nur unter einem Teil der Fraktionsvorsitzenden abgesprochen, den TOP erneut in den Ausschuss zurückzuverweisen, weil man sich noch weitere Infos zur Realisierung von Quartiersgaragen wünscht. Eine grundsätzliche Entscheidung wäre aus Sicht der GRÜNEN trotzdem möglich gewesen, um das Verfahren nicht unnötig zu bremsen.

Aus Sicht der Grünen war dies kein angemessener Auftritt beim Debut des Livestreamings und das Vorgehen ein Affront gegenüber der GRÜNEN Fraktion. „Eine Verzögerungsabsicht wollen wir hierbei gar nicht unterstellen. Tatsache ist aber, dass das bei anderen Themen immer wieder angemahnte Tempo beim Thema Klimaschutz offensichtlich nicht gilt“, so die GRÜNEN in ihrer Stellungnahme. Es passt ins Bild, so hat es der Ausschuss für Klimaschutz und Mobilität zum Beispiel bisher noch nicht einmal geschafft, innerhalb von sechs Monaten einen Ortstermin für einen möglichen neuen Radweg in der Aschaffenburger Straße zu terminieren. Die Position der Dieburger Grünen zum Verkehrskonzept in Dieburg Süd ist jedenfalls bereits klar und wenig überraschend: die Grünen wollen künftig nur noch zukunftsfähige Quartiere mit einer hohen Aufenthaltsqualität schaffen und damit Mut und Verantwortung für die kommenden Generationen zeigen.

Dies hat Gerhild Krause, Mitglied im Ausschuss für die Fraktion, in ihrem Redebeitrag deutlich gemacht.

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

Bei dieser Entscheidung geht es um Mut und Verantwortung. Um Mut zu Veränderungen und Verantwortung für die nächsten Generationen. Diese hatte uns schon das Bundesverfassungsgericht ins Pflichtenbuch geschrieben. Notwendig dafür ist eine visionäre Vorstellungskraft, die viele DieburgerInnen besitzen. Das ist in den Workshops zur Innenstadtentwicklung deutlich geworden. Wie nah die Zukunft bereits ist, können wir in Darmstadt sehen, wo bald die ersten fahrerlosen On-Demand Shuttles unterwegs sein werden, wie heute in der Presse zu lesen war.

So wird es sein! Die städtebaulichen Aufgaben haben sich verändert: bei zukunftsweisender Stadtentwicklung kann es nicht mehr darum gehen, größtmögliche Flächen zu bebauen, sondern um Klimaanpassung und den Erhalt der Lebensqualität. Dabei können wir keine Rücksicht nehmen auf einzelne Skeptiker, sondern müssen Mobilität für alle weiterhin möglich machen. Es wird andere Arten von Mobilität geben, das ist gar keine Frage. Und sie müssen nicht schlechter sein als die heutigen Formen.

Sie werden flexibler sein, individueller, wahrscheinlich digitaler, aber auf jeden Fall nachhaltiger. Diese Veränderungen werden sich an der Frage orientieren, wie Lebensqualität für alle Bewohner:innen und Benutzer:innen im neuen Baugebiet Dieburg Süd und aller weiteren städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen erhalten und verbessert werden kann.

Deshalb sprechen wir uns gegen eine Aufschiebung für ferne Bauvorhaben und für die Umsetzung der Ausschussempfehlung aus und freuen uns auf ein entsprechendes Signal dieser Stadtverordnetenversammlung heute Abend.

Aus dem Protokoll

Der Ausschuss für Klimaschutz und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, das Neubaugebiet „Dieburg Süd“ als Quartier mit klimaangepasstem Mobilitätskonzept auf der Grundlage des Konzepts der Firma Siemens zu entwickeln. Der Wohnbereich soll als verkehrsberuhigter Bereich mit erhöhter Aufenthaltsqualität gestaltet werden.

Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich angenommen.

26. Mai 2022

Mobilitätsumfrage Dieburg

Im Rahmen des Dieburger Aktionstags Fahrrad führt die Stadt Dieburg in Zusammenarbeit mit der Hochschule Darmstadt eine kurze Umfrage (ca. 10-15 Minuten) zur Mobilität in und um Dieburg durch. Weiterlesen

11. März 2022

Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst möchte ich betonen, dass meine Fraktion den Vorschlag der Stadtverwaltung für die Realisierung von 9 Standorten für Fahrradabstellanlagen mit der zusätzlichen Option für das Abstellen von Lastenrädern in der Dieburger Innenstadt begrüßt und wir damit unsere Anträge aus den Jahren 2019 und 2021 zumindest teilweise als umgesetzt betrachten. Weiterlesen

8. März 2021

Ein Schaufenster für den Klimaschutz ist richtig

Stellungnahme der GRÜNEN Fraktion zur Berichterstattung im Dieburger Anzeiger am 6.3.2021

Ja, in der letzten Stadtverordnetensitzung hatte die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN einen Antrag eingebracht den Magistrat aufzufordern zu prüfen, welche längerfristig vorgesehenen Projekte außerplanmäßig vorgezogen werden können und für die Fördermittel des Landes in dem gesetzten Zeitlimit bis Ende 2022 beantragt werden können. Weiterlesen

18. Februar 2021

GRÜNE wollen Klimaförderung des Landes Hessen nutzen

In die voraussichtlich letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl bringt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zur Klimaschutzförderung ein. Der Magistrat wird damit beauftragt, zu prüfen, welche längerfristig vorgesehenen Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen/Klimaanpassung durch das Programm zur Klimaförderung und Klimaanpassung des Landes Hessen förderfähig sind. Weiter soll ermittelt werden, welche geplanten Maßnahmen außerplanmäßig vorgezogen werden können, um die entsprechenden Fördermittel beim Land Hessen zu beantragen. Weiterlesen

28. Juni 2020

Infrastruktur und Umweltausschuss ganz im Zeichen der Ökologie – Fahrradstraße, Fußgängerüberwege und Bäume im Schlossgarten auf der Tagesordnung

In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt am 2. Juli um 19.30 Uhr wird es u.a. um den im Februar eingebrachten Antrag der GRÜNEN Fraktion zur Verbesserung und Sicherung der Verkehrsabläufe in der Fahrradstraße gehen. Dazu hatte die Fraktion beantragt, die Abläufe so zu verbessern, dass alle Verkehrsteilnehmenden, aber insbesondere die Radfahrenden sich sicher in diesem Straßenteilstück bewegen können. Dazu sollen Markierungen verbessert, Beschilderungen sichtbar und eindeutig angebracht werden, Fahrbahnbelag und Kreuzungsbereiche gesichert und die Parkverbote überwacht werden. Weiterlesen

13. Mai 2020

Unsere kommunalpolitische Arbeit geht auch mit Sicherheitsabstand weiter

Die Pandemie hinterlässt Spuren und weckt Kreativität

Die letzten Wochen seit Ausbruch der Corona Pandemie haben uns vieles gelehrt: mit Abstand schützen wir uns und unsere Mitmenschen, mit Hilfsangeboten wie Einkauf und Erledigungen entlasten wir Risikogruppen, mit der Inanspruchnahme des Lieferservice vom Essen bis zum Buch unterstützen wir unsere lokalen Geschäfte und die Gastronomie und einige haben (wieder neu) erfahren wie schön es ist Spaziergänge in der Natur zu unternehmen, Stille zu genießen. Weiterlesen

25. Februar 2020

Dieburg: Stadt am Fluss – Erholungsraum und Begegnungsort für die Menschen

Die Dieburger GRÜNEN laden am Samstag, dem 7. März 2020 zu einem Rundgang entlang der innerstädtischen Fließgewässer ein.

„Dieburg ist eine Stadt am Fluss. Doch wie ist der Kontakt der Bewohner zu ihrem Fluss? Ist es möglich, den Fluss besser zu erreichen? Kann das Flussufer umgestaltet werden? Ökologisch und auch – wo es geht – für die Bewohner?“
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11. Februar 2020

Grüne Fraktion fordert Verbesserung und Sicherung der Verkehrsabläufe in der „Fahrradstraße“

Zur kommenden Stadtverordnetensitzung wird die Fraktion Bündnis90/Die Grünen den bereits angekündigten zweiten Antrag zur Verbesserung der Fahrradfreundlichkeit in Dieburg einbringen.
Bereits im vergangenen Jahr wurde im Parlament ein Antrag diskutiert, der die Verkehrssicherheit an besonders neuralgischen Stellen im Stadtgebiet, die unzureichende Markierung und die Fahrradinfrastruktur zum Thema hatte. Erste Schritte zur Umsetzung sind getan. Nun wollen die GRÜNEN sich der Fahrradstraße annehmen, und beantragen, “die Abläufe so zu verbessern, dass alle Verkehrsteilnehmenden, aber insbesondere die Fahrradfahrenden sich hier sicher bewegen können“.
Auch hier sind wieder Markierungen und eindeutige, sichtbare Beschilderungen von Nöten, um den Vorrang der Radfahrenden in dieser Straße für alle Verkehrsteilnehmenden deutlich zu machen. Fahrbahnerhöhungen in den Kreuzungs- und Einmündungsbereichen sind dabei ebenso gefordert, wie ein sicherer Fahrbahnbelag und das Parkverbot an unübersichtlichen Stellen.
Die Parkplatzsuche am hochfrequentierten Knotenpunkt Altstadt/Zuckerstraße und die schräg angelegten Parkplätze schaffen eine kritische Gefahrenstelle.
Daher fordern die GRÜNEN hier eine grundlegende Änderung der Verkehrsführung, wie die Beschränkung der Einfahrt für Anwohner und eine Umverteilung des Verkehrsraums.
Bereits im Abschlussbericht der h_da Darmstadt zur Fahrradstraße (vom Mai 2018) wurde auf die Gefahrenstellen und das Verbesserungspotential hingewiesen. Prof. Follmann wurde darin mit den Worten zitiert: „Eine Fahrradstraße ist so anzulegen, dass der Radverkehr die dominierende Verkehrsart ist und der Kfz-Verkehr in untergeordneter Form ebenfalls zugelassen werden kann.“
Mit Ihrem Antrag will sich die Fraktion dieser Aussage gerne anschließen und zu ihrer Umsetzung beitragen.

18. September 2019

Seilbahn in den Ostkreis?

Ist eine Seilbahn von der Damstädter Lichtwiese in den Ostkreis ein Baustein für einen besseren Nahverkehr? Oder ist eine solche Seilbahn gar der Durchbruch bei der Lösung der Verkehrsprobleme auf der B26 zwischen Roßdorf und Darmstadt? Eine Gruppe von Studierenden hat im Juli dieses Jahres verschiedene Studienarbeiten zu Seibahnverbindungen zwischen Darmstadt und dem Landkreis veröffentlicht und damit eine reghafte Diskussion in der Öffentlichkeit ausgelöst. Fast alle Befragten zeigten sich einig: Vor allem die Studie einer Seilbahn zwischen Darmstadt und Groß-Zimern sei ein wichtiger Impuls für die Verkehrsdebatte. Weiterlesen

12. September 2019

Stellungnahme zur Aufforderung des „Runden Tisch Dieburg“, den Klimanotstand auszurufen

Den Klimanotstand ausrufen, weil in der Vergangenheit nichts oder nicht genug getan wurde?

Stimmt das?

Abgesehen davon, dass es immer zu wenig sein wird, was wir in Dieburg tun, um der weltweiten Klimaerwärmung entgegenzuwirken, haben wir einiges auf den Weg gebracht. Es wird jedoch immer eine Momentaufnahme sein. Die „Fridays for future“ Bewegung gab Anregung und Anstoß zu bundesweiten Anträgen, den Klimanotstand auszurufen. Dies ist zu begrüßen und wäre auch für Dieburg angemessen, wenn es bisher keine Initiativen gegeben hätte, die deutlich machen, dass Klimaschutz ganz oben auf unsrer Agenda steht. Die Initiative des Runden Tisches rennt also offene Türen ein. Weiterlesen

11. August 2019

GRÜNES Handlungskonzept Verkehr – Urbane und regionale Mobilität sichern und ausbauen

Die GRÜNEN Kreisverbände Darmstadt und Darmstadt-Dieburg sowie deren Fraktionsspitzen haben sich im Beisein des Darmstädter Oberbürgermeisters Jochen Partsch, des künftigen Dezernenten für Öffentlichen Personennahverkehr des Landkreises Darmstadt-Dieburg Robert Ahrnt, der Bundestagsabgeordneten Daniela Wagner sowie der Landtagsabgeordneten Hildegard Förster-Heldmann und Torsten Leveringhaus auf ein Programm zur Sicherung der urbanen und regionalen Mobilität sowie zu deren Ausbau geeinigt.
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5. Mai 2019

Die Straße gehört nicht allein den Autos

„Es gibt noch viel zu tun, um Dieburg fahrradfreundlich zu machen. Der Verkehrsraum muss gleichberechtigt für alle Verkehrsteilnehmende aufgeteilt werden.“ Zu dieser Erkenntnis kamen die Teilnehmenden der Stadtradeltour mit den GRÜNEN in Dieburg, nachdem sie am vergangenen Sonntag ca. 10 km Wegstrecke mit den Rädern in Dieburg zurückgelegt hatten. In einem Zehn-Punkte-Katalog hatten die GRÜNEN bereits neuralgische Stellen für radfahrende Kinder und Erwachsene in der Innenstadt identifiziert. Weiterlesen

28. Januar 2019

Debatte um die Stickoxid- und Feinstaub-Grenzwerte tobt weiter

Das Büro der grünen Bundestagsabgeordneten Dr. Bettina Hoffmann hat dazu einen aktuellen FAQ (Fragen und Antworten – Katalog) herausgegeben.

Außerdem der Hinweis auf zwei Artikel zum Thema, einer in der FAZ und einer im Deutschlandfunk.

Übrigens: Die gut 100 Lungenärzte, die die Luftschadstoff-Grenzwerte in Frage stellen, sind weniger als 3 Prozent aller Pneumologen. 97 Prozent stellen den wissenschaftlichen Konsens nicht in Frage.

23. November 2018

Dieburg als Tempo 30 – Zone

Die Dieburger GRÜNEN unterstützen den Tempo-30-Vorschlag. Auch wenn derzeit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür nicht vorliegen, sollten wir in diese Richtung denken und auch in der Bevölkerung Unterstützung dafür suchen.

Zudem sind wir der Meinung, dass in den Dieburger Wohngebieten, die bereits alle Tempo 30-Zonen darstellen, die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung noch strenger eingefordert und kontrolliert werden sollte.

22. August 2018

Photovoltaik auf dem Deponiegelände

Antrag

Der Magistrat wird beauftragt die Errichtung einer Photovoltaikanlage in Verbindung mit dem beabsichtigten P+R-Platz auf dem ehemaligen Bauschuttdeponiegelände am Großwiesenweg zu prüfen. Dabei sollen insbesondere die planungsrechtlichen und bautechnischen Voraussetzungen und die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen ermittelt und mögliche Betreibermodelle dargestellt werden.

Begründung

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