Die Pandemie hinterlässt Spuren und weckt Kreativität
Die letzten Wochen seit Ausbruch der Corona Pandemie haben uns vieles gelehrt: mit Abstand schützen wir uns und unsere Mitmenschen, mit Hilfsangeboten wie Einkauf und Erledigungen entlasten wir Risikogruppen, mit der Inanspruchnahme des Lieferservice vom Essen bis zum Buch unterstützen wir unsere lokalen Geschäfte und die Gastronomie und einige haben (wieder neu) erfahren wie schön es ist Spaziergänge in der Natur zu unternehmen, Stille zu genießen.
Auch die kommunalpolitische Arbeit des Stadtparlaments in Dieburg hat plötzlich unter den Auswirkungen von Kontaktverbot und Abstandsregeln ein neues Gesicht bekommen, fand statt an Einzeltischen in der Römerhalle oder nur noch in digitaler Form, aber sie fand statt. Auch die GRÜNE Fraktion im Stadtparlament hat ihre Arbeit neben allen neuen Aufgaben des täglichen Lebens und Arbeitens fortgesetzt, wenn auch nicht im direkten Austausch von Angesicht zu Angesicht, sondern in Online-Sitzungen.
Neben der Vorbereitung der Sitzungen des Parlamentes haben die GRÜNEN die Zeit genutzt, um die lange schon ausstehenden Themen zu sammeln, die „vor Corona“ im Parlament auf der Tagesordnung standen und bearbeitet werden müssen.
Noch vor der Fülle von Anträgen, die in den Haushaltsberatungen mit Sperrvermerken versehen wurden, hatte die Fraktion Anträge zur Verbesserung des Radverkehrs und der Verkehrssicherheit der Fußgehenden auf die Tagesordnung gebracht. Viele Maßnahmen, u.a. die Verbesserung der Situation um die Fahrradstraße warten hier noch auf ihre Umsetzung.
Auch die dringend umzusetzenden Baumpflanzungen in der Kettelerstraße und weitere Maßnahmen zum Klimaschutz, wie die Bereitstellung von Mitteln für Baumpflanzungen an Private und die Zurverfügungstellung von Gelände für Schrebergärten sind noch umzusetzen.
Im Bereich der Kinderbetreuung stehen die wichtigen Neubauten und Erweiterungen aus, allein die Einrichtung des Waldkindergartens hat seit 4 Jahren nach Antragstellung der GRÜNEN Fraktion noch keine Betriebserlaubnis, ist aber endlich auf dem Weg, zum neuen Kindergartenjahr in Betrieb zu gehen.
Beim Thema Bezahlbarer Wohnraum vermissen die GRÜNEN die Bereitschaft des Parlaments, angesichts des enormen Bedarfs Entscheidungen herbeizuführen und nicht immer wieder auf die lange Bank zu schieben, die Entwicklung des Baugebiets „Dieburg Süd“ muss auch aus diesem Grund vorangetrieben werden.
„Wie angesichts der Haushaltssituation, die sich durch die Coronakrise weiter verschärfen wird, Gestaltungsspielräume eingeschränkt werden, werden die nächsten Monate zeigen. Die Handlungsfähigkeit der Stadt und die Schwerpunkte müssen wir definieren“, so fasst die Fraktionsvorsitzende Dr. Helena Schwaßmann die Diskussion der letzten Wochen zusammen.“ Dabei ist nachhaltiges und ökologisches Handeln der wesentliche Baustein für ein im wahrsten Sinne des Wortes zukunftsfähiges Stadtklima“.
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„ Ein weiterer Baustein hin zu einer fahrradfreundlichen Stadt und ihrer Freizeitqualität ist damit erreicht, darüber sind wir sehr froh“, so die GRÜNEN in ihrer Stellungsnahme.“Jeder Kilometer, der mit dem Fahrrad zurückgelegt wird, nutzt dem Klima. Diese Investitionen sind nachhaltig und zukunftsweisend“.
Keine Bühne für den Klimaschutz
Aus Sicht der Grünen war dies kein angemessener Auftritt beim Debut des Livestreamings und das Vorgehen ein Affront gegenüber der GRÜNEN Fraktion. „Eine Verzögerungsabsicht wollen wir hierbei gar nicht unterstellen. Tatsache ist aber, dass das bei anderen Themen immer wieder angemahnte Tempo beim Thema Klimaschutz offensichtlich nicht gilt“, so die GRÜNEN in ihrer Stellungnahme. Es passt ins Bild, so hat es der Ausschuss für Klimaschutz und Mobilität zum Beispiel bisher noch nicht einmal geschafft, innerhalb von sechs Monaten einen Ortstermin für einen möglichen neuen Radweg in der Aschaffenburger Straße zu terminieren. Die Position der Dieburger Grünen zum Verkehrskonzept in Dieburg Süd ist jedenfalls bereits klar und wenig überraschend: die Grünen wollen künftig nur noch zukunftsfähige Quartiere mit einer hohen Aufenthaltsqualität schaffen und damit Mut und Verantwortung für die kommenden Generationen zeigen.
Dies hat Gerhild Krause, Mitglied im Ausschuss für die Fraktion, in ihrem Redebeitrag deutlich gemacht.
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Stellungnahme zur Berichterstattung im Dieburger Anzeiger zur Rochus-Bebauung
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