Allgemein

1. November 2018

Sie haben die Zukunft gewählt! So grün war Dieburg nie!

Große Freude und auch jede Menge Stolz beherrscht die Gefühlslage beim Ortsverband von Bündnis 90 / Die GRÜNEN Dieburg über das Ergebnis der Landtagswahl.

Dem Direktkandidaten Sebastian Stöveken ist die Begeisterung noch anzumerken: „Vielen Dank an die Dieburger Bürger*Innen für 25,4% Erststimmen und 24% Zweitstimmen! Wir sind nun nicht nur in Hessen, sondern auch in meinem Heimatort zweitstärkste Partei geworden, worüber ich sehr glücklich bin. Weiterlesen

28. Oktober 2018

Neue Schwerpunkte der Dieburger GRÜNEN

Ein Schwerpunkt für die politische Arbeit im Parlament soll in den nächsten Monaten die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende und Fußgänger*innen sein, wie die Sicherung von Überwegen für Schulkinder mit Hilfe von Signalanlagen und die Kennzeichnung von Rad-und Fußwegen, das vereinbarten die Dieburger GRÜNEN auf ihrer jährlichen Klausurtagung in Gelnhausen. Weiterlesen

25. Januar 2018

Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
sehr geehrte Damen und Herren.

Den Haushalt unserer Stadt führen wir nicht grundsätzlich anders als den eigenen. Viele Ausgaben sind unvermeidbar, sie dienen der Erfüllung der Pflichtaufgaben, die die Gemeinde für Ihre Bürger*innen erbringen muss. Andere betreffen Service und Investitionen, die wir uns leisten um das Leben in unserer Stadt schöner zu machen, um zu unterstützen wo Unterstützung nötig ist, Möglichkeiten zu bieten, den Bedürfnissen der Bürger*innen entgegen zu kommen und für eine nachhaltige Entwickung der Stadt zu sorgen.

So wie man im eigenen Haushalt abwägen muss, was eine hohe Priorität hat und welche Anschaffungen warten müssen, so führt auch in dieser Runde meist diese Abwägung der Prioritäten zu Meinungsverschiedenheiten. Wir Grüne haben uns in der Vergangenheit und werden uns auch künftig für eine lebendige, bunte, lebenswerte Stadt einsetzen, die bereit ist für die Zukunft.

Die Zukunft fängt an mit den kleinsten Bürgerinnen und Bürgern von Dieburg. Sie sollen gut betreut werden, sei das in der Kita, bei Tageseltern oder in einem neuen Waldkindergarten, in dem die Natur täglich zum Spielplatz wird. Für dessen Einrichtung beantragen wir 50.000 €. Gespielt werden soll, nicht nur im Wald oder auf dem Spielplatz, sondern auch in der Stadt, denn Kinder sind keine Randerscheinung die man auf ausgewiesene Flächen abschiebt. 10.000 € für ein neues Spielgerät auf dem Marktplatz geben dafür eine Gelegenheit und den Eltern ein wenig Zeit für einen Kaffee. Später sollen Kinder sicher zur Schule kommen, darum beantragen wir die im Haushalt von 2017 eingestellten und nicht verwendeten Mittel für die Fußgängerampel an der Aschaffenburger Straße auf das Jahr 2018 zu übertragen.

Generell sollte jeder und jede in Dieburg sicher von A nach B kommen. Auf der Kettelerstraße beispielsweise herrscht häufig Verwirrung, wo ein Fahrrad fahren sollte. Zur Klarstellung beantragen wir Mittel um entsprechende Piktogramme auf die Fahrbahn aufzubringen. Der Radweg auf der alten Bahntrasse befindet sich in einem sehr schlechten Zustand, der dieser eigentlich überregionalen Radverbindung in keinster Weise gerecht wird. Wir beantragen, ihn in den folgenden Jahren stückweise umzubauen, für dieses Jahr mit 150.000 €, und ihm eine wetterfeste und fahrradfreundliche Oberfläche zu geben. Weiterhin wollen wir für die Fahrer von E-Bikes eine abschließbare Lademöglichkeit in der Nähe des Marktplatzes schaffen. So können Menschen, die Dieburg mit dem E-Bike besuchen, in aller Ruhe ihre Besorgungen erledigen während der Akku lädt.

Ein weiterer Punkt, über den man sich beim Haushalten einig werden muss ist, wie man zu Krediten steht. Dieburg konnte in der Vergangenheit stolz ausgeglichene Haushalte präsentieren, bei gleichzeitig hohem Aufwand der beispielsweise bei der Sanierung der Gemeindestraßen betrieben wurde. Das ist sehr zu begrüßen, die begehrte „schwarze Null“ darf aber nicht auf Kosten notwendiger Investitionen zum Selbstzweck mutieren; es darf nicht an der Zukunftsfähigkeit gespart werden. Ich möchte an dieser Stelle nicht missverstanden werden: Schulden kosten im schlimmsten Fall die Freiheit zur Selbstbestimmung, und das ist das letzte, was man der nächsten Generation mitgeben möchte. Jedoch muss auch hier wie so häufig der gesunde Mittelweg zwischen Sparsamkeit und Vorsorge für die Zukunft gesucht werden. In den nächsten Jahren stehen diverse Großprojekte an: die Neubauten inklusive Grundstück von Bauhof und Feuerwehr sind mit 8,9 bzw. 2,5 Mio € veranschlagt, die Sanierung des Freibades mit ebenfalls 2,5 Mio. € und der Ausbau der Kinderbetreuung, deren Bedarfsdeckung leider in der Vergangenheit zu positiv dargestellt wurde, erfordern weitere hohe Investitionen. Unserer Ansicht nach ist es vernünftig, die Kosten nicht aus vorhandenen Mitteln zu bestreiten und uns vom sprichwörtlichen Tafelsilber zu trennen oder Leistungen rigoros einzudampfen. Wir sind vielmehr der Meinung, dass im Fall von Großprojekten die Aufnahme von Investitionskrediten, zumal diese zur Zeit sehr günstig sind, vertretbar ist, solange die Projekte gut geplant und kontrolliert werden.

Uns wurde die Einführung einer wiederkehrenden Straßenbeitragssatzung nahegelegt. Wir möchten diesen Vorschlag, obwohl er sicherlich nicht populär ist, dennoch differenziert betrachten: Zwar würden die zusätzlichen Einnahmen den Haushalt entlasten und es erlauben die Sanierung der Straßen zügiger voranzutreiben, andererseits aber müsste die Planung der zusätzlichen Baumaßnahmen in gleicher Weise beschleunigt werden. Und außerdem verkraftet die Stadt – wie wir alle aus erster Hand erfahren durften – auch nur eine gewisse Anzahl an Baustellen gleichzeitig. Generell sind wir nicht dagegen, dass zweckgebundene Beiträge erhoben werden um real anfallende Kosten zu decken. Straßen und auch öffentlicher Parkraum sind ein kostspieliges Gemeingut, deren Instandhaltung einen beachtlichen Teil der vorliegenden Haushaltsausgaben ausmacht. Unser Problem in den nächsten Jahren sind allerdings nicht die Straßen, sondern eher die vorher genannten Großprojekte. Für diese auf relativ wenige Jahre aufgeteilten großen Summen hilft uns die Straßenbeitragssatzung nicht grundlegend weiter, daher werden wir die Einführung der Straßenbeitragssatzung ablehnen; die derzeitige Situation rechtfertigt diese Zusatzbelastung einfach nicht.

Das schöne Dieburger Stadtbild ist ein Wert, den man nicht hoch genug schätzen kann, sowohl ideell als auch ganz real. Denn die Innenstadt mit den schönen Gebäuden, den vielen Geschäften und den Parks in der Nähe besucht man einfach viel lieber als das typische hessische „Straßendorf“. Allerdings sind diese schönen denkmalgeschützen Gebäude für die Eigentümer eine große finanzielle Belastung, nämlich dann, wenn sie saniert werden müssen. Wir halten es für angebracht, hier einen finanziellen Zuschuss zu den Sanierungskosten zu gewähren, wie dies in der Vergangenhiet auch schon geschehen ist, denn von einer schönen Altstadt haben wir alle etwas. Wir beantragen, zu diesem Zweck 75.000 € in den Haushalt einzustellen.

Kommunen in Deutschland fühlen sich derzeit oft als die letzten in der Nahrungskette, die sich von dem ernähren, was aus den oberen Etagen herunterfällt. Und tatsächlich befindet sich Dieburg mit seinen guten Haushaltsergebnissen in der Minderheit. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung der hessischen Kommunen betrug Ende 2016 schon über 6.000 €, Tendenz steigend. Ja, wir dürfen uns für den verantwortungsvollen Umgang mit den finanziellen Mitteln vorsichtig auf die Schulter klopfen, und wir sollten weiterhin jeden Euro, umdrehen um das beste Ergebnis zu erzielen, das möglich ist. Aber wir sollten uns nicht der Illusion hingeben, dass die relativ gute Haushaltslage allein oder auch nur zu einem überwiegenden Teil unser Verdienst wäre. Die verkehrsgünstige Lage unserer Stadt als Mittelzentrum im Ostkreis und unsere Gewerbebetriebe sorgen für Einnahmen, die Nähe zur Metropolregion Frankfurt und unsere schöne Stadt mit historischem Ortskern, guter Infrastruktur und zahlreichen Bildungseinrichtungen ist attraktiv für Menschen auf der Suche nach Wohnraum. Nicht jede Gemeinde hat eine solch vorteilhafte Lage vorzuweisen. Der Bürgermeister sagte bei der Einbringung des Haushalts, er habe das Gefühl, die Stadt werde für gutes Wirtschaften bestraft. Man kann das zwar in gewisser Weise nachvollziehen, dem aber dennoch nicht uneingeschränkt zustimmen, da die Aussage impliziert, gutes Wirtschaften hätte auf jeden Fall Schuldenfreiheit zur Folge. Eine gute Portion Bescheidenheit und Solidarität, auch mit den anderen Gemeinden des Kreises und das Verständnis, dass Stadt und Kreis nicht auf verschiedenen Seiten stehen stünde, uns hier besser zu Gesicht.

Gemeinsam mit der CDU stellen Bündnis 90 / Die Grünen, zusätzlich zu den bereits erwähnten die folgenden Anträge:

  • Wolfgangsee
    Für eine Untersuchung zur Bewässerungsoptimierung des Wolfgangsee werden 20.000 € eingestellt. Bei der Planung des Baugebiets Dieburg West ist die Entwässerung des Niederschlagswassers so auszuführen, dass es in den Wolfgangsee geleitet werden kann.
    Für die Ausbaggerung/Entschlammung werden 100.000 € im Haushalt eingestellt um die Wasserqualität zu verbessern, wenn die Untersuchung ergibt, dass dies sinnvoll ist. Bei derzeit niedrigem Wasserstand ist dies einfacher umzusetzen als in Zeiten von hohem Wasserstand.
  • Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob durch die Mitgliedschaft des Landkreises Darmstadt-Dieburg bei der Kulturregion Frankfurt/Rhein-Main gGmbH die Mitgliedschaft der Stadt Dieburg ebenfalls getragen wird. Falls ja, wird die Mitgliedschaft der Stadt Dieburg gekündigt und der Mitgliedsbeitrag von 1.600 € abgeplant.
  • Der Magistrat wird beauftragt, Grundstücken zur Erweiterung der Schrebergartenanlage „Schlossgarten Süd“ anzukaufen oder zu pachten. 10.000 €
  • Einer Satzung zur Wertabschöpfung bei der Aufwertung von Baugrundstücken soll erarbeitet werden (nicht gültig bei Neubaugebieten; Münchner Modell). 20.000 €
  • Für die Organisation einer Tag der Kulturschaffenden und Kulturinitiativen „Dieburg in Szene“ Veranstaltung in der Römerhalle werden 10.000 € eingestellt.
  • Kettelerstraße
    Die vorgesehenen Mittel von 100.000 € werden mit einem Sperrvermerk versehen, bis das am 18.11.2016 geforderte Bepflanzungskonzept vorgelegt und von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde.
  • Rheingaustraße
    Die Mittel von 70.000 € für 2019 werden mit einem Sperrvermerk versehen. Die Verwaltung soll begründen, warum eine Sanierung notwendig ist.
28. Dezember 2017

Wolfram Steffens
31. August 2017

Fußgängerampel in der Aschaffenburger Straße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren,
zur Fußgängerschutzanlage Aschaffenburger Straße möchte ich ein paar Worte sagen. Die „Spieß-Kreuzung“ ist die am meisten befahrene (am höchsten frequentierte) Kreuzung in Dieburg. Sie verbindet Ost und West mit Nord und Süd. Die Groß-Umstädter Straße, die dann in die Frankfurter Straße übergeht, ist vor Kurzem verkehrsberuhigt gestaltet worden. Weiterlesen

15. Juli 2017

Hessische Spitzenkandidatin Daniela Wagner

Die Kreisverbände Darmstadt-Dieburg und Darmstadt haben zusammen mit dem Ortsverband Roßdorf ein Video mit Daniela Wagner, hessischen Spitzenkandidatin von Bündnis 90 / Die Grünen und Direktkandidatin im Wahlkreis 186 drehen lassen. Hier zu sehen.

17. Mai 2017

Warum wir für eine Sanierung des Feuerwehrhauses sind

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

Die Probleme an den Gebäuden der Feuerwehr erfordern es, dass wir die Entscheidung nicht auf später verschieben, sondern jetzt treffen, so dass schnellstmöglich Abhilfe geschaffen werden kann. Weiterlesen

23. März 2017

Dieburger Grüne mit neuem Vorstand

Der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Dieburg hat in der kürzlich stattgefundenen Ortsverbandssitzung einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzende wurde Gerhild Krause-Petermann gewählt, seit letztem Jahr Mitglied des Ortsverbands, und schon aktiv in die Parteiarbeit eingestiegen. Weiterlesen

22. Februar 2017

Bürgermeisterkandidaten

Der Ortsverband Bündnis90/Die Grünen in Dieburg sieht sich nach der gestrigen Podiumsdiskussion mit den Bürgermeisterkandidaten veranlasst, zur Kandidatur von Gottfried Fischer Stellung zu nehmen: Weiterlesen

21. Februar 2017

Neue Fraktionsvorsitzende

Die Stadtverordnetenfraktion der GRÜNEN in Dieburg hat mit Dr. Helena Schwaßmann kürzlich eine neue Fraktionsvorsitzende gewählt, nachdem der überraschende Rücktritt aus privaten Gründen des bisherigen Vorsitzenden, Sebastian Stöveken eine Neubesetzung erforderlich machte. Weiterlesen

23. Oktober 2016

Stadtradel-Tour mit Bürgermeisterkandidaten

Die letzte Stadtradel-Tour des Ortsverbands von Bündnis 90/Die GRÜNEN Dieburg führte am Samstag, den 08.10.2016 vom Startpunkt Landratsamt, wo der am Vortag eröffnete Gedankenstein gewürdigt wurde, in den Süden der Stadt und endete an der Feuerwehr. Aufgrund des Regenwetters war die Resonanz geringer als erwartet. Trotz der Teilnahme der beiden Bürgermeisterkandidaten Renée Exner (CDU) und Frank Haus (unabhängig) ließen sich lediglich ein Dutzend Dieburger Bürger nicht von den äußeren Bedingungen abschrecken. Weiterlesen

23. Oktober 2016

Stadtverordnetenversammlung 13.10.2016 – Treppenhaus am Krankenhaus

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
Sehr geehrte Damen und Herren,

Diese Vorlage hat inzwischen schon einige „Runden“ durch verschiedene Gremien hinter sich. Die erste Ablehnung erfolgte, weil die Straßenparzelle überbaut werden sollte. Inzwischen wurde die Planung geändert, da ist der Titel der Vorlage nicht mehr aktuell, die angedachte Baumaßnahme findet nicht auf städtischem Grundstück statt. Weiterlesen

8. Juli 2016

Aktuelles von den GRÜNEN

Neben Neuwahlen waren Ehrungen verdienter Mitglieder das vorrangige Thema der letzten Ortsverbands-Sitzung von Bündnis 90/Die GRÜNEN Dieburg. Nach 27 Jahren im Magistrat wurde Wolfram Steffens nun in den verdienten kommunalpolitischen Ruhestand verabschiedet. Weiterlesen

28. Januar 2016

Rede zum Haushalt 2016

Herr Stadtverordnetenvorsteher,
sehr geehrte Damen und Herren,

zum Abschluss der Legislaturperiode 2011 bis 2016 können wir GRÜNE ein positives Fazit unserer Kooperation mit der CDU ziehen:
Finanziell steht Dieburg so gut da wie lange nicht mehr: Weiterlesen

10. November 2015

Starke Liste mit bekannten und vielen neuen Gesichtern

In seiner Wahlversammlung am 4. November 2015 in Reinheim hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die GRÜNEN eine beachtliche Liste mit 54 Personen für die Wahl zum Kreistag Darmstadt-Dieburg am 06. März 2016 aufgestellt. Die Sitzung wurde von Martin Kirsch, Landesschatzmeister der hessischen GRÜNEN souverän geleitet, obwohl es bei verschiedenen Listenplätzen bis zu drei Wahlgängen gab. Christel Fleischmann, GRÜNER Kreisbeigeordneter und Schuldezernent, verzichtete im Voraus auf eine Kandidatur. Mit seiner anerkannt herausragenden Politik in den Bereichen Bildung und Umwelt betreibt er täglich beste Werbung für eine gute GRÜNE Kreistagspolitik.
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27. Oktober 2015

Tagung im Zeichen der Kommunalwahl 2016

Bei der alljährlich im Herbst stattfindenden Klausurtagung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dieburg stand diesmal die anstehende Kommunalwahl 2016 im Fokus. Bei der Betrachtung des Wahlprogramms von 2011 konnte erfreulicherweise festgestellt werden, dass sehr viele Ziele in dieser Legislaturperiode erreicht werden konnten. Weiterlesen

21. Oktober 2015

Der GRÜNE Blick in die Region

Südhessische Kreisverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vernetzen sich

Landkreis Darmstadt-Dieburg – Mit dem Ziel einer stärkeren Vernetzung haben sich die südhessischen Kreisverbände Bergstraße, Darmstadt, Darmstadt-Dieburg und Odenwald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer ersten gemeinsamen Veranstaltung im Naturschutzzentrum Bensheim zusammengefunden. Im Rahmen von Workshops wurden Erfahrungen ausgetauscht und Ideen eingebracht. Eine überregionale Vorbereitungsgruppe für das Treffen war auf Initiative des regional zuständigen Bundestagsabgeordneten und sozialpolitischen Sprechers der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn entstanden. Weiterlesen

21. August 2015

30 Jahre GRÜNE in der Stadt im Grünen – Picknick im Park

Anlässlich seines 30-jährigen Bestehens lädt der Dieburger Ortsverband von Bündnis 90/ Die GRÜNEN seine Freundinnen und Freunde und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 19. September 2015 ab 14 Uhr in den Fechenbach-Park zu einem GRÜNEN Picknick ein. Für Essen und Trinken sowie musikalische Unterhaltung ist gesorgt.

Die Dieburger GRÜNEN möchten in einem gemütlichen und festlichen Rahmen auf drei Jahrzehnte Kommunalpolitik mit all ihren Facetten zurückblicken und Anregungen für die Gestaltung der Zukunft der Stadt aufnehmen.

Als Gastredner*innen haben bisher die Landesvorsitzende der GRÜNEN Daniela Wagner, der Kreisbeigeordnete und Schuldezernent Christel Fleischmann und Landrat Klaus Peter Schellhaas ihr Kommen zugesagt.

27. April 2015

Vom Westen zur Schießmauer

Im Rahmen ihrer Stadtradel-Touren fuhren die Dieburger GRÜNEN am Samstag, dem 18. April, vom Startpunkt Kindergarten Muggelburg über mehrere Stationen bis zur Ecke Schießmauer / Kolpingstr.. Am ersten Haltepunkt am Wolfgangsee wurde die Historie des ehemaligen Kiesabbaugebietes erläutert und über das Für und Wider der Einzäunung von Spielplätzen diskutiert. Die Tour führte anschließend weiter zum westlichen Stadtrand. Hier wurde der angedachte Verlauf einer Westumgehung Dieburgs von der K 128 zur B 26 alt („Waldstrecke“) nachvollzogen. Die Straße würde mitten durch geschützte und schützenswerte Naturgebiete führen und deutlich mehr Autoverkehr aus Richtung Groß-Zimmern anziehen. Aus diesen Gründen werden die Dieburger GRÜNEN weiteren Planungen zum Bau einer Westumgehung nicht zustimmen.
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