Allgemein

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3. Dezember 2019

„Der Haushalt ist ein dickes Buch“

Der Haushaltsentwurf 2020/2021 war der Lesestoff, den sich die Dieburger GRÜNEN auch in diesem Jahr anlässlich ihrer Klausurtagung im Kloster Höchst im Odenwald in die Tasche gepackt hatten, um sich mit den anstehenden Themen der Stadtpolitik zu befassen.
Im Rückblick auf die vergangenen Monate verspürte die Fraktion bei der Umsetzung ihrer Themen Rückenwind in der Bevölkerung.
„Mit diesem Haushaltsentwurf wird nun deutlich, dass die Stadtpolitik aber auch immer wieder von Faktoren beeinflusst wird, die sich nicht steuern und vorhersehen lassen, darauf müssen wir in diesem Jahr reagieren“, stellt die Fraktionsvorsitzenden Dr. Helena Schwaßmann zu Beginn der Tagung fest.
Auf das bestehende Haushaltsdefizit, u.a. durch eine hohe Gewerbesteuerrückzahlung entstanden, muss umsichtig reagiert werden, so der Tenor der Beratungen, um die Handlungsfähigkeit der Stadt aufrecht zu erhalten.
Mit einer Reihe von Vorschlägen, einem Mix aus Abplanungen, Verschiebungen von eingestellten Mitteln, Verbesserung der Einnahmesituation und zukunftsweisenden Projekten hat sich die Fraktion befasst und wird ihre Vorschläge in die Beratungen im Parlament einbringen. So sind die GRÜNEN zum Beispiel schon in der Vergangenheit für die Sanierung des Feuerwehrstützpunktes statt eines Neubaus gewesen und wollen die dafür vorgesehene Mittel entsprechend einsetzen. Zur geplanten Anhebung von Grund -und Gewerbesteuern wird die Fraktion einen Antrag einbringen, der die Einnahmen stabiler und kalkulierbarer macht. Dabei soll die Belastung für die Steuerzahlenden gleichmäßiger verteilt werden.
Ein noch immer unbefriedigendes Thema nahm bei den Beratungen einen großen Raum ein: fehlende Kinderbetreuungsplätze und die Finanzierung der Betreuung und Unterhaltung der Gebäude, immerhin einer der größte Posten des gesamten Haushaltes. Die Diskussion um die Erhöhung der Beiträge hatte zuletzt für Proteste in der Elternschaft und bei den Parlamentariern gesorgt.
Mit der Planung der Neu- und Zubauten sehen die Grünen den richtigen Weg eingeschlagen, doch der lange Umsetzungszeitraum bis hin zu einem bedarfsgerechten Angebot nimmt , nicht nur aus Sicht der GRÜNEN, einen zu langen Zeitraum in Anspruch. „Hier würden wir gerne selbst Hand anlegen, wenn dies den Ausbau beschleunigen könnte, aber selbst unser Antrag aus 2016 zur Errichtung eines Waldkindergartens, gedacht als kurzfristige mögliche Entlastung für die fehlenden Betreuungsplätze steht jetzt schon Jahre aus“, kritisiert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Barbara Roos den entstandenen Platzmangel.
Neben den drängenden Themen aus der Stadtpolitik standen auch aktuelle Themen der Kreispolitik auf der Tagesordnung, wie der geplante Schultausch und die Standortfrage eines neuen Landratsamtes und auch die Nachfrage nach Ersatzflächen für ein Finanzamt in Dieburg. Nicht nur die Fragen der Auswirkungen auf die Verkehrssituation, auch die Ausgewogenheit zwischen einem Angebot für einen attraktiven Arbeitsstandort und den Bedürfnissen der Einwohner*innen wurden hierzu intensiv diskutiert.
Weiterhin befassten sich die Grünen auf ihrer Tagung mit der Weiterentwicklung der Fahrrad Infrastruktur, die zuletzt im Ausschuss im Zusammenhang mit einem Antrag der Fraktion diskutiert wurde. Hierbei wird eine Verbesserung der Fahrradstraße zur Sicherheit der Fußgehenden und Radfahrenden in den Focus genommen.
Dieburg, die Stadt im Grünen sollte nicht nur ein Slogan, sondern auch in der Gestaltung der Privatgrundstücke und der Verkehrswege sichtbar sein, so das Ergebnis der Diskussion zur leider von der Mehrheit im Parlament abgelehnten Vorlage der Verwaltung zu einer Gestaltungssatzung für Vorgärten. Auch die Bepflanzung der innerstädtischen Straßen mit geeigneten Bäumen, z.B. in der Kettelerstraße muss endlich fortgesetzt werden, darauf will die Fraktion in den nächsten Monaten besonderes Augenmerk legen.
Zum Abschluss am Sonntag fasst die Fraktionsvorsitzende zusammen:
„Wir haben wieder ein sehr produktives Wochenende verbracht und in den Taschen nun auch noch viele Ideen für unsere zukünftige Arbeit mitgenommen. So macht ehrenamtliche Politik trotz aller Anstrengungen auch Spaß“.

klausur höchst
11. November 2019

Wie GRÜN ist Dieburg?

Erster GRÜNER Stammtisch am 19.11. im Mephistokeller

Dass die Dieburger GRÜNEN ihre Politik mit der Bevölkerung abstimmen, indem sie auf ihren Stadtradeltouren regelmäßig Bürgerinnen und Bürger einladen, gemeinsam neuralgische Punkte der Stadt unter die Lupe zu nehmen, hat bereits Tradition. Weiterlesen

8. Mai 2019

Für ein starkes Europa

Zu einer Europakonferenz unter dem Titel „Von Brüssel nach Südhessen“ hatten die Kreisverbände von B90/Die Grünen Darmstadt-Dieburg, Bergstraße und Odenwald nach Dieburg eingeladen. Weiterlesen

20. April 2019

Europakonferenz und Stadtradeln – Dieburger GRÜNE starten in den Mai

Von Brüssel nach Dieburg – die EU hat viel auch mit uns zu tun.

Nachdem auf der Europakonferenz der GRÜNEN Südhessen am Samstag, dem 4.Mai in der Römerhalle von 13:00 – 17.00 Uhr bereits einige Themen der Europapolitik auf dem Programm stehen, werden die Dieburger GRÜNEN am Sonntag das Thema Verkehrssicherheit und Fahrradinfrastruktur für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen im Stadtgebiet bei der jährlichen Radeltour in den Focus nehmen.
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1. November 2018

Sie haben die Zukunft gewählt! So grün war Dieburg nie!

Große Freude und auch jede Menge Stolz beherrscht die Gefühlslage beim Ortsverband von Bündnis 90 / Die GRÜNEN Dieburg über das Ergebnis der Landtagswahl.

Dem Direktkandidaten Sebastian Stöveken ist die Begeisterung noch anzumerken: „Vielen Dank an die Dieburger Bürger*Innen für 25,4% Erststimmen und 24% Zweitstimmen! Wir sind nun nicht nur in Hessen, sondern auch in meinem Heimatort zweitstärkste Partei geworden, worüber ich sehr glücklich bin. Weiterlesen

28. Oktober 2018

Neue Schwerpunkte der Dieburger GRÜNEN

Ein Schwerpunkt für die politische Arbeit im Parlament soll in den nächsten Monaten die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende und Fußgänger*innen sein, wie die Sicherung von Überwegen für Schulkinder mit Hilfe von Signalanlagen und die Kennzeichnung von Rad-und Fußwegen, das vereinbarten die Dieburger GRÜNEN auf ihrer jährlichen Klausurtagung in Gelnhausen. Weiterlesen

25. Januar 2018

Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
sehr geehrte Damen und Herren.

Den Haushalt unserer Stadt führen wir nicht grundsätzlich anders als den eigenen. Viele Ausgaben sind unvermeidbar, sie dienen der Erfüllung der Pflichtaufgaben, die die Gemeinde für Ihre Bürger*innen erbringen muss. Andere betreffen Service und Investitionen, die wir uns leisten um das Leben in unserer Stadt schöner zu machen, um zu unterstützen wo Unterstützung nötig ist, Möglichkeiten zu bieten, den Bedürfnissen der Bürger*innen entgegen zu kommen und für eine nachhaltige Entwickung der Stadt zu sorgen. Weiterlesen

28. Dezember 2017

Wolfram Steffens
31. August 2017

Fußgängerampel in der Aschaffenburger Straße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren,
zur Fußgängerschutzanlage Aschaffenburger Straße möchte ich ein paar Worte sagen. Die „Spieß-Kreuzung“ ist die am meisten befahrene (am höchsten frequentierte) Kreuzung in Dieburg. Sie verbindet Ost und West mit Nord und Süd. Die Groß-Umstädter Straße, die dann in die Frankfurter Straße übergeht, ist vor Kurzem verkehrsberuhigt gestaltet worden. Weiterlesen

15. Juli 2017

Hessische Spitzenkandidatin Daniela Wagner

Die Kreisverbände Darmstadt-Dieburg und Darmstadt haben zusammen mit dem Ortsverband Roßdorf ein Video mit Daniela Wagner, hessischen Spitzenkandidatin von Bündnis 90 / Die Grünen und Direktkandidatin im Wahlkreis 186 drehen lassen. Hier zu sehen.

17. Mai 2017

Warum wir für eine Sanierung des Feuerwehrhauses sind

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

Die Probleme an den Gebäuden der Feuerwehr erfordern es, dass wir die Entscheidung nicht auf später verschieben, sondern jetzt treffen, so dass schnellstmöglich Abhilfe geschaffen werden kann. Weiterlesen

23. März 2017

Dieburger Grüne mit neuem Vorstand

Der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Dieburg hat in der kürzlich stattgefundenen Ortsverbandssitzung einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzende wurde Gerhild Krause-Petermann gewählt, seit letztem Jahr Mitglied des Ortsverbands, und schon aktiv in die Parteiarbeit eingestiegen. Weiterlesen

22. Februar 2017

Bürgermeisterkandidaten

Der Ortsverband Bündnis90/Die Grünen in Dieburg sieht sich nach der gestrigen Podiumsdiskussion mit den Bürgermeisterkandidaten veranlasst, zur Kandidatur von Gottfried Fischer Stellung zu nehmen: Weiterlesen

21. Februar 2017

Neue Fraktionsvorsitzende

Die Stadtverordnetenfraktion der GRÜNEN in Dieburg hat mit Dr. Helena Schwaßmann kürzlich eine neue Fraktionsvorsitzende gewählt, nachdem der überraschende Rücktritt aus privaten Gründen des bisherigen Vorsitzenden, Sebastian Stöveken eine Neubesetzung erforderlich machte. Weiterlesen

23. Oktober 2016

Stadtradel-Tour mit Bürgermeisterkandidaten

Die letzte Stadtradel-Tour des Ortsverbands von Bündnis 90/Die GRÜNEN Dieburg führte am Samstag, den 08.10.2016 vom Startpunkt Landratsamt, wo der am Vortag eröffnete Gedankenstein gewürdigt wurde, in den Süden der Stadt und endete an der Feuerwehr. Aufgrund des Regenwetters war die Resonanz geringer als erwartet. Trotz der Teilnahme der beiden Bürgermeisterkandidaten Renée Exner (CDU) und Frank Haus (unabhängig) ließen sich lediglich ein Dutzend Dieburger Bürger nicht von den äußeren Bedingungen abschrecken. Weiterlesen

23. Oktober 2016

Stadtverordnetenversammlung 13.10.2016 – Treppenhaus am Krankenhaus

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
Sehr geehrte Damen und Herren,

Diese Vorlage hat inzwischen schon einige „Runden“ durch verschiedene Gremien hinter sich. Die erste Ablehnung erfolgte, weil die Straßenparzelle überbaut werden sollte. Inzwischen wurde die Planung geändert, da ist der Titel der Vorlage nicht mehr aktuell, die angedachte Baumaßnahme findet nicht auf städtischem Grundstück statt. Weiterlesen

8. Juli 2016

Aktuelles von den GRÜNEN

Neben Neuwahlen waren Ehrungen verdienter Mitglieder das vorrangige Thema der letzten Ortsverbands-Sitzung von Bündnis 90/Die GRÜNEN Dieburg. Nach 27 Jahren im Magistrat wurde Wolfram Steffens nun in den verdienten kommunalpolitischen Ruhestand verabschiedet. Weiterlesen

28. Januar 2016

Rede zum Haushalt 2016

Herr Stadtverordnetenvorsteher,
sehr geehrte Damen und Herren,

zum Abschluss der Legislaturperiode 2011 bis 2016 können wir GRÜNE ein positives Fazit unserer Kooperation mit der CDU ziehen:
Finanziell steht Dieburg so gut da wie lange nicht mehr: Weiterlesen

10. November 2015

Starke Liste mit bekannten und vielen neuen Gesichtern

In seiner Wahlversammlung am 4. November 2015 in Reinheim hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die GRÜNEN eine beachtliche Liste mit 54 Personen für die Wahl zum Kreistag Darmstadt-Dieburg am 06. März 2016 aufgestellt. Die Sitzung wurde von Martin Kirsch, Landesschatzmeister der hessischen GRÜNEN souverän geleitet, obwohl es bei verschiedenen Listenplätzen bis zu drei Wahlgängen gab. Christel Fleischmann, GRÜNER Kreisbeigeordneter und Schuldezernent, verzichtete im Voraus auf eine Kandidatur. Mit seiner anerkannt herausragenden Politik in den Bereichen Bildung und Umwelt betreibt er täglich beste Werbung für eine gute GRÜNE Kreistagspolitik.
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27. Oktober 2015

Tagung im Zeichen der Kommunalwahl 2016

Bei der alljährlich im Herbst stattfindenden Klausurtagung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dieburg stand diesmal die anstehende Kommunalwahl 2016 im Fokus. Bei der Betrachtung des Wahlprogramms von 2011 konnte erfreulicherweise festgestellt werden, dass sehr viele Ziele in dieser Legislaturperiode erreicht werden konnten. Weiterlesen