Grüne Fahrradpolitik – Hochschalten statt Ausbremsen

Rechtzeitig zum Schulbeginn wurde die im vergangenen Jahr von den GRÜNEN im Stadtparlament beantragte Ampel an der Aschaffenburger Straße/ Ecke Ringstraße installiert, seit Montag ist sie in Betrieb. Weiterlesen →

Die jüngste Stadtradeltour, inzwischen fest im Programm der Dieburger GRÜNEN, führte bei strahlendem Sonnenschein vom Skaterpark am Schwimmbad rund um Dieburg, um die geplanten Baugebiete vor Ort mit der Bevölkerung zu diskutieren. Mehr als 30 Interessierte nahmen die Gelegenheit wahr, sich mit den Kommunalpolitiker*innen von Bündnis 90/Die GRÜNEN auszutauschen und Einzelheiten zu den geplanten Bauvorhaben zu erfahren. Weiterlesen →

Zu ihrer Klausurtagung reisten die Dieburger GRÜNEN auch in diesem Jahr wieder in die Barbarossastadt Gelnhausen, um sich mit der Vielfalt der Themen der Stadtpolitik zu befassen.

Zunächst stand ein Rückblick auf die letzten Monate an, wobei auch das Ergebnis der Bundestagswahl mit Sorge betrachtet wurde. Für Dieburg erfreulich fielen die hohe Wahlbeteiligung und das gute Abschneiden der Grünen im Wahlkreisvergleich positiv auf. Weiterlesen →

In den letzten Tagen wurde in Dieburg eine Diskussion zum Thema Straßenbegrünung angestoßen, zu der Ortsverband und Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN ihre Stellungnahme abgeben möchten: Weiterlesen →

Von der Dieburger Grünen Stadtverordnetenfraktion nahmen Irmgard Haberer-Six und Stephan Weber am 20. Bundesweiten Umwelt- und Verkehrskongress (BUVKO) teil, der vom 13. bis 15. März in Erfurt stattfand.
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Eine Welt Verein Dieburg e.V. und der Bürger-Energie-Tisch-Dieburg laden ein:

Ölpreisabsturz – Alles wieder gut?
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Die Offenlage startete am 24.2.2014, bis zum 25.4. könne die Unterlagen u.a. beim RP und den Landkreisen eingesehen werden. Bis zum 9. Mai können beim RP oder einer der Auslegungsstellen Stellungnahmen eingereicht werden.
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Wie bereits berichtet, nehmen Mitglieder der Dieburger GRÜNEN am Workshop Integriertes Klimaschutzkonzept teil.
Nach dem Starttermin im Herbst wird dieser am Mittwoch, den 22. Januar 2014 um 18:30 Uhr (Dauer ca. zwei Stunden) im Dieburger Rathaus (Stadtverordnetensaal) fortgesetzt.
Titel der Veranstaltung ist „Mobilisierung zur Energieeinsparung“. Die Ansatzpunkte Wärmebedarf, Stromverbrauch und Konsum unter Beachtung der absehbaren Entwicklungen sowie der besonderen Situation in Dieburg sollen in Untergruppen herausgearbeitet werden.
Für alle interessierten Bürger eine gute Gelegenheit, sich für den Klimaschutz vor Ort einzubringen und dabei vielleicht die eine oder andere Information aufzuschnappen …

Informationen über die Energiegenossenschaft Odenwald sind hier zu finden.

Irmgard Haberer-Six und Sebastian Stöveken nahmen am 8.10.2013 im Dieburger Rathaus an dem wirklich sehr interessanten Workshop Klimaschutzkonzept teil. Initiiert wurde die Veranstaltung aufgrund eines einstimmigen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 18.03.2013. Ziel des Workshops ist die Entwicklung einer Reihe von Maßnahmen und Vorschlägen zur Verbesserung des Klimaschutzes in Dieburg, die dann in der Stadtverordnetenversammlung zur Umsetzung beschlossen werden sollen.

In der ersten Sitzung wurde die Ist-Situation in Dieburg beschrieben (Strom-/Wärmeverbrauch, Bestandsaufnahme an erneuerbaren Energien, mögliche Maßnahmen zur „Popularisierung“ des Themas, etc.). Getagt wurde von 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr. Das Auditorium war gut gemischt (ExpertInnen, StadtpolitikerInnen, interessierte BürgerInnen). Ein Teil des Konzeptes ist unter anderem die Funktion der TeilnehmerInnen als Multiplikatoren für die weitere Bürgerschaft. In Dieburg gibt es gerade im privaten und gewerblichen Bereich sehr viel Potenzial, das momentan nicht gehoben wird (Städtische Liegenschaften machen nur 2% der Bestandsfläche aus). Außer finanziellen sind hier vor allem psychologische Gründe zu nennen (-> Präferierung des kurzfristigen Nutzens, das Geld wird von den BürgerInnen lieber in ein neues Auto als in Wärmedämmung gesteckt…).

Neben der Möglichkeit einer Einflussnahme auf die Maßnahmenvorschläge war die Veranstaltung auch sehr lehrreich. Im Herbst sollen zwei weitere Termine im Rahmen des Workshops stattfinden, die wir nach Bekanntgabe veröffentlichen werden. Die Sitzungen sind öffentlich, wir laden alle interessierten BürgerInnen herzlich ein, ihre Ideen einzubringen und mitzumischen.

Die Kreistagsfraktion der GRÜNEN im Landkreis Darmstadt-Dieburg kann weder die Entscheidung von Hessen Mobil, die Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der B26 zwischen Darmstadt und Dieburg aufzuheben nachvollziehen, noch ist ihr die Begründung, dies sei wegen der „geringen Unfallzahlen“ geschehen, einleuchtend.

Lediglich aus der Tagespresse hatten die GRÜNEN, wie auch der Landkreis und die anliegenden Städte und Gemeinden von den Entscheidungsgründen erfahren.

„Wir fordern die unverzügliche Rücknahme dieser Entscheidung, die Hessen Mobil selbst gegen Bedenken der Polizeibehörde getroffen und umgesetzt hat. Der Landkreis wurde ebenso wenig angehört wie die Stadt Darmstadt und die an der Trasse liegenden Gemeinden“, so die Mitteilung der GRÜNEN.

Die Bürgerinnen und Bürger der anliegenden Kommunen sind direkt von den zusätzlichen Emissionen durch Lärm und Abgase betroffen. Die Entscheidung ist umso unverständlicher, wenn man weiß, dass in der Stadt Darmstadt die Ausweisung einer Umweltzone dringend erforderlich ist, um die Feinstaubbelastung der Anwohner vielbefahrener Straßen zu reduzieren.

Doch völlig absurd finden die GRÜNEN die Begründung für die getroffene Entscheidung, durch die Straßenerneuerung seien die Unfälle zurückgegangen und daher könne die Geschwindigkeit freigegeben werden. „Sinkende Unfallzahlen sind in der Regel Folge von Geschwindigkeitsbegrenzungen. Wenn jetzt mit den geringeren Unfallzahlen die Aufhebung von Geschwindigkeitsbegrenzungen begründet wird, dann werden in unverantwortlicher Weise Ursache und Wirkung vertauscht“, so die Fraktionsvorsitzende Brigitte Harth. Eingeführt wurde die Begrenzung auf 130 km/h seinerzeit unter anderem wegen der verkürzten Ein- und Ausfahrten, die ein erhöhtes Unfallrisiko darstellen, wenn sich auffahrende Fahrzeuge in den mit hohen Geschwindigkeiten fließenden Verkehr einfädeln müssen. Daran hat die Straßenerneuerung nichts geändert. Sinkende Unfallzahlen sind nicht zuletzt der umsichtigen Fahrweise der Verkehrsteilnehmer zu verdanken. Behördlich angeordnete Aufhebungen von Geschwindigkeitsbegrenzungen geben nach Ansicht der Grünen ein falsches Signal.

Umweltpolitische Aspekte wurden bei der Entscheidung offenbar überhaupt nicht berücksichtigt. Während landauf landab über die Einführung von Umweltzonen diskutiert und um Verständnis geworben wird, gibt eine Behörde gleichzeitig feinstaubmindernde Regulierungen auf und erlaubt ‚freie Fahrt‘ bis an die Stadtgrenzen der stark belasteten Stadt Darmstadt. Die Grünen fragen sich, ob die Verantwortlichen wohl meinen, der auf der B 26 erzeugte Feinstaub mache an den Stadtgrenzen halt.

Selbst unter dem Aspekt des Abbaus von überflüssigen Verkehrsschildern kann die Aktion nicht gerechtfertigt werden, denn nur zugunsten der Verkehrssicherheit sind derartige Maßnahmen vertretbar, keinesfalls zu deren Lasten und auf Kosten der Umwelt. Die Grünen wollen die Erhöhung der Unfallzahlen nicht abwarten, sondern fordern eine Wiedereinführung der Geschwindigkeitsbegrenzung – jetzt.

Die GRÜNEN Dieburg rufen auf, am derzeit laufenden Fahrradklima-Test des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club ADFC teilzunehmen. Mithilfe von 27 Fragen in fünf Kategorien können Radfahrerinnen und Radfahrer die Fahrradfreundlichkeit ihrer Wohnorte bewerten. Die Umfrage läuft bis zum 31. Oktober. Sie ist im Internet unter www.fahrradklima-test.de zu finden. Die Ergebnisse sollen im Januar 2013 im Rahmen der Auszeichnung der erfolgreichsten Städte bekannt gegeben werden.

Ein freundliches Fahrradklima ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Menschen zunehmend umweltfreundlich und gesundheitsfördernd Fahrrad fahren anstatt auch kurze Strecken mit dem Auto zu fahren. Mithilfe dieses Fahrradklima-Tests soll herausgefunden werden, wo Änderungen nötig sind, um die Bedingungen für den Radverkehr zu verbessern.

Die Befragung erfolgt anonym. Um die Antworten dem richtigen Gebiet zuordnen zu können, geben die Umfrageteilnehmer lediglich ihre Postleitzahl an. Gefragt wird unter anderem, wie viel die Kommune in jüngster Zeit für den Radverkehr getan hat, wie sicher sich die Radfahrer fühlen, ob es genug Fahrradabstellmöglichkeiten gibt und ob eine ausreichende Wege-Beschilderung besteht. Die Beantwortung dauert maximal 10 Minuten. Neben der Beantwortung der Fragen gibt es die Möglichkeit, einen zusätzlichen Kommentar zur Situation des Radverkehrs vor Ort abzugeben.

Wichtig ist, dass sich ausreichend viele beteiligen, damit die Antworten in die Wertung eingehen. Dazu müssen für Dieburg wenigstens 50 Antworten vorliegen.

Also bitte teilnehmen.