Neben Neuwahlen waren Ehrungen verdienter Mitglieder das vorrangige Thema der letzten Ortsverbands-Sitzung von Bündnis 90/Die GRÜNEN Dieburg. Nach 27 Jahren im Magistrat wurde Wolfram Steffens nun in den verdienten kommunalpolitischen Ruhestand verabschiedet.
In seiner Ägide hat er in ca. 1500 Sitzungen die GRÜNEN Positionen vertreten und nunmehr sein Mandat nach der Kommunalwahl im März aus gesundheitlichen Gründen abgegeben. Neben ihm wurde auch Stephan Weber für seine 14jährige Tätigkeit für Bündnis 90/Die GRÜNEN in der Dieburger Stadtverordnetenversammlung geehrt. Beiden Mitstreitern wurde der Abschied nach ihrer langjährigen nebenberuflichen Aktivität mit einem kleinen Präsent gedankt.
Im Anschluss an die Ehrungen erfolgte die Entlastung und Neuwahl des alten und weiter bestehenden OV-Vorstands Sebastian Stöveken und Barbara Roos. Zur neuen Kassenwartin wurde Dr. Helena Schwaßmann gewählt.
Den Kommunalwahlkampf mit einem zufriedenstellenden Ergebnis von 16,9% sowie die anschließenden erfolgreichen Kooperationsverhandlungen mit der CDU resümierte der Vorstand und dankte den vielen HelferInnen für die Unterstützung in dieser Kampagne.
Trotz des Verlustes von zwei Mandaten ist hervorzuheben, dass die GRÜNE Fraktion mit 4 von 6 Sitzen den größten weiblichen Anteil aller Parteien in der Dieburger Stadtverordnetenversammlung stellt. Zudem sind mit Barbara Roos und Sebastian Stöveken zwei Fraktionsmitglieder für Bündnis 90/Die GRÜNEN in den Kreistag Darmstadt-Dieburg gewählt worden. Als erste Nachrückerin steht Dr. Helena Schwaßmann parat.
Der Blick auf die aktuellen Themen der Dieburger Stadtpolitik zeigt verschiedene große Maßnahmen, die in den nächsten Jahren geplant und durchgeführt werden müssen. Zu nennen ist hier Sanierung oder Neubau von Feuerwehrstützpunkt und Betriebshof, die Entwicklung des vorrangigen Neubaugebiets Dieburg Süd inkl. Sportzentrum und West sowie die weitere Umsetzung der notwendigen Kanal- und Straßensanierungen im Stadtgebiet. Von einer ökologischen Variante des Freibads musste die GRÜNE Fraktion aufgrund des unverhältnismäßigen Aufwands für das Personal leider Abstand nehmen. Der überfällige soziale Wohnungsbau wird nun in der Max-Planck-Str. begonnen und ist fester Bestandteil in den angedachten Neubaugebieten, die aus GRÜNER Sicht von der Stadtverwaltung entwickelt werden sollten. Bei Planung und Ausführung der bevorstehenden Maßnahmen sind Barrierefreiheit und Klimaschutz im Augenmerk zu behalten. Ein weiteres beherrschendes Thema ist die nachhaltige Verbesserung der Mobilitätsmöglichkeiten für die Dieburger BürgerInnen. Ein Carsharing-Angebot soll demnächst starten, außerdem werden weitere Park&Ride-Plätze und Fahrradboxen am Bahnhof erstellt. Zusätzlich ist für Dieburg ein ÖPNV-Konzept mit Einbezug der geplanten Wohn- und Gewerbegebiete für dieses Jahr vorgesehen.
Die Vielfalt der kommunalpolitischen Fragestellungen soll nach Möglichkeit unter Beteiligung der Bürger geklärt werden. Auch unter diesem Aspekt erfolgt derzeit eine Überarbeitung der Homepage von Bündnis 90/Die GRÜNEN Dieburg. Darüber hinaus wird nach längerer Pause im Herbst ein weiterer Stadtradel-Termin zum Austausch mit interessierten BürgerInnen stattfinden.
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Wahlkampfstart der Dieburger GRÜNEN mit Neujahrsspaziergang
Zum Auftakt in das neue „Wahl“-Jahr hatten die Dieburger GRÜNEN am vergangenen Sonntag zum Neujahrsspaziergang auf die Moret eingeladen. Bei herrlichem Winterwetter stimmten sich die GRÜNEN gemeinsam mit Boris Wilfert aus Rödermark, dem Direktkandidaten für den Wahlkreis 186 ein auf den bevorstehenden kurzen Winterwahlkampf zur Bundestagswahl am 23.Februar.
„Wir GRÜNEN haben als Teil der Ampelregierung viel Gegenwind erfahren, in den vergangenen Monaten aber auch eine große Unterstützung von Menschen erlebt, die auch bei uns in Dieburg Mitglied geworden sind. Denn sie sind mit uns der Meinung, dass die demokratische Basis gestärkt werden muss. Die Klimabilanz und sozialpolitische Themen des Jahres 2024 machen zudem deutlich, dass die Schwerpunkte GRÜNER Politik mehr Einfluss brauchen,“ mit diesen Worten begrüßte Gerhild Krause, die Vorsitzende des Ortsverbands, die Mitglieder und Freund:innen des Ortsverbands.
Gemeinsam werden die GRÜNEN auch in Dieburg Präsenz zeigen:
Am den Samstagen 25.1. und 15.2.2025 werden Wahlstände auf dem Marktplatz organisiert und dabei Gelegenheit sein, den Direktkandidaten Boris Wilfert kennenzulernen und mit ihm ins Gespräch zu kommen. Plakate sind bereits im Stadtgebiet sichtbar- neben den beiden Spitzenkandidat:innen Robert Habeck und Annalena Baerbock sind die Themenschwerpunkte:
Natur und Klima: schützen!
Leben: bezahlbar machen!
Schulen und Kitas: sanieren!
Frieden in Freiheit: sichern!
Weitere Aktivitäten sind gemeinsam mit den Ortsverbandsmitgliedern für den kurzen Winterwahlkampf in Planung.
Mehr Infos unter boriswilfert.de
Weiterentwicklung der Kita-Landschaft in Dieburg
Redebeitrag zur Vorlage „Weiterentwicklung der Kita-Landschaft in Dieburg“
Statt Chancen zu nutzen dreht Kooperation das Rad zurück
„In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurden gegen die Stimmen der GRÜNEN Fraktion gleich mehrere Beschlüsse gefasst, die für uns falsche Signale setzen“, kommentieren die GRÜNEN die Abstimmung über Dieburg Süd und die Ablehnung des Antrags der Fraktion zum Anhörungs- und Rederecht für den Gesamtelternbeirat Kita in Dieburg.
Bei der Entscheidung der Kooperation, das seit fast 20 Jahren in den kommunalen Gremien laufende Verfahren zur Realisierung einer gemischten Bebauung für Gewerbe, bezahlbaren Mietwohnungsbau und Einzelhausbebauung nun im Blick auf die Zielgerade einer kritischen Prüfung der grundsätzlichen Nutzung, der zeitlichen Abläufe und Kostenentwicklung zu unterziehen, sind die Gründe für die GRÜNEN nicht nachvollziehbar, soweit sie überhaupt genannt wurden.
Eine unattraktive und zu teure Wohnlage wird nun als eine Begründung genannt. Für das Baugebiet Messeler Weg, für das sich die Kooperation so stark gemacht hat, ist es nicht so entscheidend, dass es zwischen Bahnlinie und L3094 und in der unmittelbaren Nähe einer Stromtrasse liegt.
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Insgesamt, ohne nun die schriftlichen Anträge zum Tagesordnungspunkt zu kennen, sie wurden in der Sitzung leider nur mündlich vorgebracht, wird damit eine langjährige, aufwendige und kostenintensive, ökologisch ausgerichtete Bauleitplanung angehalten. Dies ist nicht nur eine Missachtung der bisher aufgewendeten Arbeit der Verwaltung, sondern auch eine zeitliche Verzögerung wird in Kauf genommen. Dies sehen wir als Rückschritt für eine ökologisch ausgerichtete Stadtentwicklung die den Anforderungen des Klimawandels in keiner Weise gerecht wird.
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Für die Fraktion
Kerstin Memminger
Fraktionsvorsitzende