Im Rahmen der Aktion „Stadtradeln“, an der aufgrund eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung erstmals auch Dieburg vom 19. Juni bis 9. Juli 2014 teilnimmt, haben die Dieburger GRÜNEN am 28. Juni 2014 gemeinsam mit interessierten BürgerInnen eine etwas andere „Tour de Dibborsch“ mit dem Fahrrad unternommen.
Ziel der Stadtrundfahrt war es, neben einem „Live“-Test der Fahrradfreundlichkeit der Stadt, aktuell in der politischen Diskussion stehende Maßnahmen und Bauvorhaben gemeinsam mit den BürgerInnen zu besprechen und Meinungen der Bevölkerung einzuholen.
Bei grauem Himmel trafen sich die Teilnehmenden am Rathaus, wo nach der Begrüßung durch den OV-Vorsitzenden Sebastian Stöveken das bereits gut genutzte Angebot des öffentlichen Bücherschrankes in Augenschein genommen werden konnte. Über das große Interesse und die Mitarbeit der Bücherpaten freuen sich die GRÜNEN, allen voran Barbara Roos, die mit ihrem Antrag das Projekt angestoßen hatte.
Vom Marktplatz ging es dann in den Schlossgarten, wo die kürzlich fertiggestellte Fischtreppe besichtigt wurde, deren Anlage aus verschiedenen Fördertöpfen unter Federführung des Wasserverbandes Gersprenz realisiert werden konnte. Naturschutz hat im Schlossgarten einen großen Stellenwert, in diesem Blick soll nach Meinung der GRÜNEN auch die Umgestaltung der Queralleen gesehen werden. „Fällungen von vitalen Bäumen, nur um zur Umsetzung eines überholten historischen Parkkonzepts Platz für Neupflanzungen zu schaffen, werden unsere Zustimmung nicht finden, aber bisher ist noch nichts entschieden“, kommentierte der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Herbert Nebel den aktuellen Sachstand.
Nächster Halt war an der Goetheschule, wo die aktuelle Verkehrssituation (Schulwegsicherung) und die bevorstehende Neugestaltung des Quartiers, die sich in der Beratung im Ausschuss befindet, erläutert wurden. Nach Meinung der anwesenden BürgerInnen sollte hier größtes Augenmerk auf die Verkehrssicherheit der SchülerInnen gelegt werden.
Weiter ging die Fahrt zum geplanten EDEKA-Markt in der Groß-Umstädter-Straße, einem Bauvorhaben, das einerseits einen Lebensmittelmarkt in Innenstadtnähe bringen kann, aber gleichzeitig auch Verkehrsprobleme mit sich führt, die noch nicht befriedigend gelöst werden können. Hier, wie an anderen Stopps der Rundfahrt, wurde deutlich, dass viele Entscheidungen des Stadtparlaments über neue Projekte geprägt sind von der Suche nach einem Interessenausgleich aller Beteiligten, was u. U. Unzufriedene zurücklässt und die langen Entscheidungszeiträume erklärt.
An der Groß-Umstädter-Straße konnte sich die Fahrradgruppe auch direkt ein Bild machen von der neuen Verkehrsführung mit dem Fahrradschutzstreifen, die von vielen Rad fahrenden kritisiert wird. „Den Lernprozess müssen die Rad fahrenden als Entschleuniger mit Körpereinsatz begleiten“, so der Kommentar eines Mitradlers zu dem erwünschten Umdenkungsprozess, den eine solche Verkehrsregelung vor allem für Autofahrer erforderlich macht. „Die Straße gehört allen gleichberechtigt – das ist eine Vision, von der wir weit entfernt sind, die aber erstrebenswert ist“, so Stephan Weber, bekennender Radler der GRÜNEN Fraktion.
Auf dem Weg durch das Campus-Baugebiet machte die Gruppe Halt, um vor Ort den umstrittenen Verkauf des Sees – im Bebauungsplan als öffentliche Fläche ausgewiesen, nun im Privatbesitz – in Augenschein zu nehmen und zu diskutieren.
Themen waren vor allem die Fragen der Haftung, der Sicherungspflicht und Naturschutzauflagen. Festlegen wollten sich die Kommunalpolitiker in einem noch zu klärenden juristischen Verfahren hier nicht, aber einig waren sich die Anwesenden, zu denen auch der Stadtverordnetenvorsteher Dr. Harald Schöning gehörte, zukünftig genauer zu regeln, wie Vorkaufsrechte ausgeübt werden sollen.
Vorletzte Station der GRÜNEN Radtour war die Bahnunterführung, um hier die sehr verwirrende und unzureichende Regelung für Radverkehr und Fußgänger in beiden Fahrtrichtungen zu betrachten. „Wer hier täglich fährt, sucht sich seinen Weg, egal welche Beschilderung vorhanden ist“, so der Kommentar einer Radlerin. Dass hier die ursprüngliche Planung genauso wie an der Groß-Umstädter-Straße verändert wurde – zum Nachteil der genannten Verkehrsteilnehmer – nahmen die GRÜNEN als Bestätigung ihrer Auffassung mit.
Auch die letzte Strecke der Radgruppe durch die Fahrradstraße vom Bahnhof bis an die Fußgängerzone, wo das neu verlegte Pflaster in der Zuckerstraße begutachtet wurde, warf noch einige Fragezeichen auf. Die GRÜNEN Parlamentarier sahen sich darin bestätigt, die Stadtberadelung auf jeden Fall fortzusetzen, und sich das nächste Mal im Westen oder Norden der Stadt genauer umzusehen.
Der Austausch mit den Menschen, die ja von vielen Entscheidungen aus dem Rathaus und der Stadtverordnetenversammlung betroffen sind, gibt wichtige Anregungen und kann gleichzeitig auch der Vermittlung der oft vielschichtigen Entscheidungen dienen, war das Resümee nach zweieinhalb Stunden „Tour de Dibborsch“. Zusammengerechnet hat die Gruppe fürs Stadtradelkonto 85 km zurückgelegt.
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Förderchance vertan – Dieburg verzichtet auf geförderte Unterstützung bei der Klimaanpassung
In der letzten Stadtverordnetenversammlung hat die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN mit einem
Dringlichkeitsantrag die Schaffung einer Stelle für das Klimaanpassungsmanagement gefordert.
Angesichts der Temperaturen in diesem Sommer scheint das eine längst überfällige Maßnahme zu
sein: Unser Alltag wird aktuell maßgeblich von der Suche nach Schatten und kühlen Temperaturen
bestimmt. Viele Aktivitäten sind aktuell äußert beschwerlich oder gar nicht mehr möglich, ohne
sich zu gefährden. Unser Leben ist mal wieder aus der Bahn gebracht. Auch ein normaler Betrieb in
Schulen und Kindergärten und vielen Arbeitsplätzen ist nicht mehr möglich. Selbst Schlaf zu finden,
ist bei diesen Temperaturen nicht nur für ältere Menschen sehr schwer.
Da diese Entwicklung seit langem absehbar war, gibt es ein Förderprogramm, um Städte und
Gemeinden bei der Entwicklung eines Klimaanpassungskonzepts zu unterstützen. Dieburg hatte bis
zur letzten Stadtverordnetenversammlung noch die Wahl zwischen der Schaffung einer Stelle für
einen eigenen Klimaanpassungsmanager oder der Unterstützung durch eine personelle Ressource
auf Landkreisebene.
Unser Antrag zielte auf die Beantragung einer eigenen Stelle.
Die Stadtverordnetenversammlung hat zunächst die Dringlichkeit des Antrags anerkannt. Damit
wurde bestätigt, dass aufgrund der am 30. Juni endenden Förderfrist kurzfristiger Handlungsbedarf
bestand.
Dennoch fand der eigentliche Antrag keine Mehrheit.
Mit dem Antrag wollten Bündnis 90/Die Grünen keine dauerhafte Personalstelle schaffen. Ziel war
vielmehr, eine von Land und Bund bis zu 80 Prozent geförderte und auf drei Jahre befristete Stelle
für ein kommunales Klimaanpassungsmanagement zu beantragen. Erst nach einer Förderzusage
wäre die Stadtverordnetenversammlung erneut über die Einrichtung der Stelle und den Eigenanteil
der Stadt eingebunden worden.
Stattdessen wurde eine vom Magistrat beschlossene anteilige Übernahme der Aufgabe durch eine
Personalstelle unterstützt, die sich die Stadt mit sechs weiteren Kommunen teilen muss.
„Wir respektieren die demokratische Entscheidung der Mehrheit. Gleichzeitig halten wir sie für
eine vertane Chance, Fördermittel nach Dieburg zu holen und unsere Verwaltung bei einer
wachsenden Zukunftsaufgabe zu entlasten“, erklärt Fraktionsvorsitzende Kerstin Memminger.
Die Debatte hat auch gezeigt, dass Klimaschutz und Klimaanpassung noch immer häufig
miteinander verwechselt werden.
Klimaschutz bekämpft die Ursachen des Klimawandels. Klimaanpassung beschäftigt sich mit den
Folgen, die wir bereits heute erleben: zunehmende Hitze, längere Trockenperioden und häufiger
auftretende Starkregenereignisse.
Mit dem kommunenscharfen Klimaanpassungskonzept des Landkreises liegt erstmals eine
konkrete fachliche Grundlage für Dieburg vor. Das Konzept beschreibt ausdrücklich, dass die
Umsetzung der Maßnahmen überwiegend Aufgabe der Kommunen selbst ist. Der Landkreis
unterstützt, berät und koordiniert – die eigentliche Umsetzung erfolgt jedoch in den Städten und
Gemeinden.
Genau deshalb sollte die beantragte Stelle nicht zusätzliche Bürokratie schaffen, sondern
vorhandene Aufgaben koordinieren: Fördermittel einwerben, Fachbereiche vernetzen, Projekte
begleiten und Maßnahmen wie Hitzeschutz, Begrünung, Entsiegelung oder Starkregenvorsorge
voranbringen.
Dass Dieburg auf diese Fördermöglichkeit verzichtet, bedauern wir ausdrücklich. Denn die
Herausforderungen verschwinden nicht mit der Ablehnung unseres Antrags. “Die Ablehnung ist
angesichts der aktuellen Situation für uns wirklich überraschend und die Argumente von CDU, FDP
und SPD gleichzeitig wenig überzeugend”, sagt Gerhild Krause dazu. Die Auswirkungen des
Klimawandels treffen unsere Stadt unabhängig von politischen Mehrheiten.
Umso wichtiger bleibt es, das kommunenscharfe Klimaanpassungskonzept Schritt für Schritt
umzusetzen und die Bürgerinnen und Bürger über die Unterschiede zwischen Klimaschutz und
Klimaanpassung aufzuklären.
“Deshalb werden wir das Thema in den kommenden Wochen mit einer Informationsserie und
einem Plakat verständlich erklären und konkrete Beispiele aus Dieburg vorstellen, “ betont
Franziska Vath, die den Antrag der GRÜNEN eingebracht hatte.
Denn Klimaanpassung ist keine Frage von Parteipolitik.
Sie ist eine Frage verantwortungsvoller Kommunalpolitik – und dem Erhalt der Lebensqualität in
unserer Stadt.
Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Memminger
Fraktionsvorsitzende
GRÜNE bleiben zweitstärkste Kraft im Dieburger Stadtparlament – Fraktion setzt sich weiter für zukunftsfähige Entwicklung der Stadt ein
Dieburg, 16. März 2026 – Bei der gestrigen Kommunalwahl in Dieburg hat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trotz Stimmverlusten ihren Status als zweitstärkste Fraktion im Stadtparlament verteidigt. Mit einem Sitz weniger als zuvor bleibt die Partei ein zentraler Akteur für klimapolitische und nachhaltige Lösungen in der Kommune. Die Fraktion dankt allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen in die grüne Kommunalpolitik.
Die Auszählung der Stimmen ergab, dass die Grünen mit einem knappen Ergebnis zwar einen Sitz abgeben mussten, jedoch weiterhin mit einer starken Fraktion im Dieburger Stadtparlament vertreten sind. „Auch wenn das Ergebnis nicht ganz unseren Erwartungen entspricht, nehmen wir die Verantwortung an, uns weiterhin mit ganzer Kraft für die Themen einzusetzen, die uns wichtig sind: Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine lebenswerte Zukunft für Dieburg“, erklärt Kerstin Memminger, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Dieburger Stadtparlament.
„Unser Fokus bleibt unverändert: Wir werden uns für eine klimagerechte Verkehrswende, den Ausbau erneuerbarer Energien und eine sozial gerechte Kommunalpolitik einsetzen. Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass wir diese Themen mit Nachdruck vertreten“, so Kerstin Memminger weiter.
Unsere Zusammenarbeit bieten wir allen an, die mit uns daran arbeiten wollen, unsere Stadt für kommende Generationen lebenswert zu erhalten.