Stellungnahme der GRÜNEN Fraktion zur Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.8.2021
Der einzige Tagesordnungspunkt der in der Ferienzeit anberaumten Sondersitzung am 23.8.2021 war die Vergabe für die Errichtung der neuen integrativen Kindertagesstätte an der Groß-Umstädter Straße, dem Ersatz für die Integrative Kindertagestätte „Kindernest“. Hier sollen mit dem Neubau weitere dringend benötigte Kitaplätze geschaffen werden. Die Arbeitsbedingungen für das Personal und die Räumlichkeiten für die Kinder in der maroden Einrichtung „Auf der Leer“ sind in einem unzumutbaren Zustand, davon hatten sich die Mitglieder des Sozialausschusses bereits vor einigen Jahren ein Bild machen können.
Aufgrund eines gerügten fehlerhaften Wertungskriteriums bei der Vergabe wurde eine erneute Submission durchgeführt und die Stadtverordnetenversammlung nun über die Vergabeempfehlung informiert. Beschlossen werden sollte außerdem die Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Jahr 2020.
Bereits in der letzten Stadtverordnetensitzung vor der Sommerpause am 15.7.2021 wurde über die enorme Preissteigerung der Baukosten gegenüber der Planung durch gestiegene Materialpreise informiert, die Mehrheit des Parlamentes stimmte der Vorlage jedoch zu, um das Vorhaben voran zu bringen, da der Ersatzbau dringend benötigt wird.
Von dieser Mehrheit war nun in der kurzfristig anberaumten Sondersitzung wenig zu spüren. Hatte sich im Juli lediglich die CDU-Fraktion gegen den Bau der Kita grundsätzlich an dieser Stelle ausgesprochen, hatten UWD- und FDP- Fraktion noch zugestimmt.
Umso erstaunter mussten wir nun eine Sitzung verfolgen, die in einer inquisitorischen Fragerunde mit dem unbedingten Wunsch, einen Schuldigen zu finden, ausartete. Weder die fachliche Beurteilung des Architekten, die juristische Einordnung des Bürgermeisters, noch die Vorhaltungen der Oppositionsfraktionen hielten die neue Kooperation davon ab, nach einer Sitzungsunterbrechung einen umfangreichen Antrag vorzutragen. Dessen Ziel: alle bereits gestellten Fragen nun in einer aus unserer Sicht völlig überzogenen Übersicht erneut beantwortet zu bekommen. Die Folge: die Abstimmung zu verschieben und die Entscheidung dem Haupt- und Finanzausschuss am 2.9.2021 zu übertragen. Ein kalkuliertes Vorgehen mit beabsichtigtem Showeffekt und beschlossen mit der Kooperationsmehrheit.
Die gleiche Kooperation, die noch zu Beginn der Wahlperiode das Ziel verkündete, die Verfahren beschleunigen und vorantreiben zu wollen, hat sich jedoch einmal mehr als Bremsklotz erwiesen und damit den Zeitdruck für die Fertigstellung unnötig erhöht. Denn je früher der Auftrag erteilt wird, umso größer ist die Chance, im geplanten Zeitraum den Bau zu realisieren und damit auch Fördermittel des Bundes in Anspruch nehmen zu können, denn die erwarteten 1,5 Millionen Euro Fördermittel sind an die Fertigstellung der Gebäudehülle bis zum 30.6.2022 gebunden.
Unter Zeitdruck der Verwaltung nun auch noch weitere Fleißaufgaben aufzugeben, ist nicht zielführend und schon gar nicht im Sinne der Eltern und Kinder. Das Vorgehen suggeriert in Wort und Tat, die bessere Führung unserer Stadt zu sein und diejenigen, die dies anders sehen als naiv oder uninteressiert abzutun.
Unser Fazit: Die Kooperation aus CDU, UWD und FDP verfolgt das eigentliche Ziel, den Kitabau an dieser Stelle durch Verschleppen und Verschieben zu verhindern. Dass bereits Planungsleistungen erbracht sowie vorbereitende Arbeiten ausgeführt und dafür erhebliche Mittel ausgegeben wurden und eine Aufhebung der Planung für lange Zeit einen Fehlbedarf an Betreuungsplätzen bedeutet, ist für sie offensichtlich zweitrangig.
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Gendern
Leserbrief von Maren Will
Sehr geehrter Herr Kliemchen,
Leider muss ich Ihrem Leserbrief über das Gendersternchen wiedersprechen.
Gendern in der deutschen Sprache und damit auch im Schriftverkehr im Rathaus in Dieburg ist keinesfalls „orthografischer Unfug“.
Der Weg zu mehr Gleichberechtigung führt auch über Sprache, denn Sprache hat auf uns Menschen eine große Wirkung. Sprache schafft Realitäten. Wir bilden uns unsere Vorstellungen und Meinungen anhand von Bildern, welche durch Sprache hervorgerufen werden.
Eine emanzipierte, gerechte und inklusive Sprache müssen wir gemeinsam erschaffen. Durch Neudenken und vor allem durch kommunales Umdenken. Das Gendersternchen oder andere geschlechterneutrale Formulieren sind ein Anfang. Sie sind sicherlich nicht die beste und hübscheste Lösung, aber es ist ein Anfang und ein Aufbruch in eine gerechtere Sprache – unsere Sprache.
„Wer lediglich nach der Praktikabilität und Ästhetik dieser Möglichkeiten fragt, verkennt den Kern des Bemühens: nach einer gerechteren Sprache zu streben, die weniger ausgrenzt und umfassender ist.“ – Kübra Gümüsay / Unlearn Patriarchy.
Sprache ist ein wichtiges, kulturelles Gut. Wir als Gesellschaft entwickeln uns weiter und das ist in vielen Hinsichten gut und wichtig. Auch Sprache entwickelt sich stetig weiter und auch das ist gut und wichtig. Die Zeit von veralteten Formulierungen ist vorbei. Geschlechtergerechte Sprache reflektiert den Wandel in der Gesellschaft. Die Welt, unsere Rollenbilder und eben auch unsere Sprache verändern sich. Selbst wenn durchs Gendern der Rede- und Lesefluss unterbrochen wird, regt genau das Menschen zum Nachdenken an und hilft damit stereotype Geschlechterrollen und Geschlechterklischees zu überwinden.
Ihre These, dass es für Ausländer schwieriger sei, die deutsche Sprache mit Gendersternchen zu erlernen halte ich für unsinnig. Sprache wird seit Jahrhunderten angepasst und dann in der neuen Form erlernt.- Egal ob als Muttersprache oder Fremdsprache.
Was ich allerdings bedenklich finde, ist, dass ich, als in Deutschland geborene und aufgewachsene Muttersprachlerin und Akademikerin ihren Text 2x lesen musste um ihn zu verstehen. Genau das zeigt wie realitätsfern und nicht zeitgemäß ihr Artikel im aktuellen zeitlichen Kontext betrachtet ist (inhaltlich und sprachlich).
Zur weiteren Information möchte ich gerne wirklich interessante und zeitgemäße Literatur empfehlen, in denen Expert*innen über Gleichberechtigung und das Beenden des Patriarchats schreiben. Als Mann haben Sie in den letzten Jahrzehnten vom Patriachat und auch von sprachlichen Vorteilen für Männer profitiert. Es ist an der Zeit das Patriachat zu verlernen und Gerechtigkeit für alle Geschlechter zu schaffen.
Literatur- Empfehlungen:
„Wir sind doch alle längst gleichberechtigt“ / Alexandra Zykonov
„Unlearn Patriarchy“
„Sprache und Sein“ / Kübra Gümüsay
Dieburger GRÜNEN wählen neuen Ortsverbandsvorstand
„Wir sind fest entschlossen, die ökologischen und sozialen Anliegen unserer Stadtgesellschaft voranzutreiben und gemeinsam Veränderungen zu gestalten“, betonte Gerhild Krause, die erneut zur Vorsitzenden des Ortsverbands gewählt wurde.
Auch Barbara Roos und Christian Grau wurden in ihrer Funktion als Stellvertreter:in bestätigt, und werden ihre Erfahrung und ihr Engagement neben der Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung weiterhin in die Arbeit des Vorstands einbringen.
Die finanziellen Angelegenheiten des Ortsverbands werden weiterhin von Dr. Helena Schwaßmann als Kassiererin verantwortet.
Neu in den Vorstand gewählt wurden Dr. Corinna Weiss und Tobias Gfall. Sie übernehmen künftig die Funktion der Beisitzerin und des Beisitzers. „Damit bekommen wir nun einen guten Einblick in die politische Arbeit und können unsere Ideen noch besser einbringen“, erklären beide einvernehmlich.
Der neue Ortsverbandsvorstand der Dieburger GRÜNEN ist hochmotiviert und freut sich darauf, die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger von Dieburg weiterhin tatkräftig zu vertreten und für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Politik einzustehen. ”Es ist nicht selbstverständlich”, sagt Gerhild Krause, ”dass Menschen ihre Zeit und ihr Wissen der Gesellschaft auf diese Weise zur Verfügung stellen. Dass sich unser Ortsverband in den letzten Jahren immer weiter vergrößert, zeigt zudem neben dem guten Wahlergebnis der letzten Kommunalwahl, dass unsere Themen die Menschen ansprechen und von den Dieburgerinnen und Dieburgern unterstützt werden.”
„Triff Tarek“ auf dem Dieburger Marktplatz
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Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte Gerhild Krause (Ortsverband Dieburg) gerhild.krause@gruene-dieburg.de oder Sandra Pereira Heckwolf (Ortsverband Münster) sandrapereiraheckwolf@gmail.com