Diese Frage stellten sich die Dieburger GR\u00dcNEN in den letzten Wochen und Monaten in Bezug auf die kommende B\u00fcrgermeisterwahl. \u201eGerne h\u00e4tten wir, als zweitst\u00e4rkste Fraktion nach der letzten Kommunalwahl, eine*n eigene*n Kandidat*in ins Rennen geschickt; leider verlief die Suche aber ergebnislos\u201c, fasst die Ortsverbandsvorsitzende Gerhild Kraus diesen Prozess zusammen.<\/p>\n
Daher befassten sich die Ortsverbandsmitglieder mit den Kandidaten, die zur Wahl stehen. Frank Haus, amtierender B\u00fcrgermeister, fr\u00fcher CDU- Mitglied, parteilos seit der letzten B\u00fcrgermeisterwahl und Thorsten Winkler, Kandidat der CDU. Es galt also, die Wahlprogramme zu analysieren.
\nBei einem Treffen mit B\u00fcrgermeister Frank Haus konnten die Mitglieder des Ortsverbands seine Vorstellungen und Pl\u00e4ne f\u00fcr die kommende Amtszeit in Erfahrung bringen und die M\u00f6glichkeit zum Austausch nutzen. Wie nicht anders zu erwarten, gab es Punkte, bei denen es bei unterschiedlichen Positionen blieb, es gab auch Kritik aus den Reihen der GR\u00dcNEN am amtierenden B\u00fcrgermeister. So s\u00e4hen die Gr\u00fcnen gerne Kindertagesst\u00e4tten in kommunaler Tr\u00e4gerschaft, kritisieren, dass der soziale und bezahlbare Wohnungsbau, der auch Teil ihres GR\u00dcNEN Wahlprogramms ist, in den letzten Jahren viel zu kurz kam. Auch in konsequenten Ma\u00dfnahmen zum Klimaschutz sehen die GR\u00dcNEN noch Luft nach oben.
\n\u201eDie Entfristung der Stelle f\u00fcr den Klimaschutzmanager und Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung von Klimafolgesch\u00e4den sind f\u00fcr uns grunds\u00e4tzliche Voraussetzungen, an denen die Kandidaten nicht vorbeikommen\u201c, betont Christian Grau, Mitglied im Ausschuss f\u00fcr Bauen und Infrastruktur.
\nDeutlich positiver ist die GR\u00dcNE Einsch\u00e4tzung zu den vorgestellten Positionen in Sachen Verkehr, insbesondere der gemeinsamen \u00dcberzeugung, dass der Verkehrsraum f\u00fcr alle Beteiligten gerechter aufgeteilt werden muss, etwa mit weiteren Tempo 30-Bereichen und Ausweitungen von Fu\u00dfg\u00e4nger:innenbereichen wie beispielsweise in der Steinstra\u00dfe, die aktive Fortf\u00fchrung der B\u00fcrger*innenbeteiligung , wie bereits beim \u201eRunden Tisch klimafreundliche Nahmobilit\u00e4t\u201c und dem Projekt \u201eZukunft Innenstadt\u201c und des strategischen Ankaufs von Grundst\u00fccken durch die Stadt. Die GR\u00dcNEN begr\u00fc\u00dfen auch die vorgestellten Pl\u00e4ne f\u00fcr den Naturschutz, wie die Herstellung des Auenverbunds an der Gersprenz, ein noch offener Antrag der GR\u00dcNEN aus dem letzten Jahr, die geplante Entsiegelung von Fl\u00e4chen und die m\u00f6gliche Schonung der st\u00e4dtischen W\u00e4lder durch Herausnahme aus der Bewirtschaftung.
\nEin Gespr\u00e4chsangebot von Thorsten Winkler an die GR\u00dcNEN gab es nicht, ebenso wenig hat der CDU-Kandidat ein eigenes Wahlprogramm ver\u00f6ffentlicht. Er bezieht sich nach eigenen \u00c4u\u00dferungen in seinem Webauftritt auf das Kommunalwahlprogramm der CDU. Dies stellt allerdings, auch im Kontext mit dem Auftreten der CDU-Fraktion in den Monaten nach der letzten Kommunalwahl, eine geringe Schnittmenge mit den GR\u00dcNEN Positionen dar. Eigene Positionen des Kandidaten gegen\u00fcber seiner Fraktion oder auch im bisherigen Auftreten in den politischen Gremien konnten wir nicht erkennen.
\n\u201eSachkompetenz auf der politischen B\u00fchne, Kommunikationsf\u00e4higkeit und ausgleichendes Auftreten im politischen Diskurs sind Eigenschaften, die f\u00fcr uns neben den Sachthemen f\u00fcr ein gutes Miteinander wichtig sind. Daher werden wir aus den genannten Gr\u00fcnden und der Tatsache, dass wir keine(n) Kandidat*in unserer Partei stellen werden, zwar keine klare Wahlempfehlung aussprechen. Aus unserer Sicht liegen die pers\u00f6nlichen St\u00e4rken und die genannten inhaltlichen \u00dcbereinstimmungen jedoch im Wahlprogramm des amtierenden B\u00fcrgermeisters Frank Haus. Die Erfahrungen der letzten Jahre lassen zumindest hoffen, dass sich die Schnittmengen vergr\u00f6\u00dfern\u201c, so die GR\u00dcNEN abschlie\u00dfend in ihrer Stellungnahme.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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