In der bisherigen Beratung zur Rochus-Bebauung wird deutlich, dass es Vorgaben gab, die aber nicht eingehalten wurden. Daher ja auch unsere Antr\u00e4ge (Beispiel Hexenturm). <\/p>\n
Auch die Intervention des Magistrats im Sommer 2022 zeigt, dass der Investor seine Hausaufgaben nicht gemacht hat, d.h. Kriterien des St\u00e4dtebaulichen Wettbewerbs und baurechtliche Vorgaben (Abst\u00e4nde) nicht eingehalten hat oder Abweichungen durch Sch\u00f6nrechnerei (H\u00f6hen) verschleiert wurden.<\/p>\n
Wir m\u00f6chten uns noch einmal \u00f6ffentlich davon distanzieren, dass wir diese Bauausf\u00fchrung so mitgetragen haben, wie Herr Koch es f\u00fcr die Kooperation darstellen m\u00f6chte.
\nDie Einw\u00e4nde der BI halten wir f\u00fcr berechtigt, denn eine nachhaltige Entwicklung der Fl\u00e4che ist uns wichtig. Dieses gro\u00dfe Bauvorhaben nur mit Blick auf das Tempo umzusetzen, birgt aus unserer Sicht viele Risiken. Die Verantwortung f\u00fcr k\u00fcnftige Generationen wiegt schwer.
\nAbgesehen davon muss es m\u00f6glich sein, in einem so langwierigen Verfahren, priorit\u00e4re Interessen der Stadt (Klimaschutz) einzufordern, wenn erkannt wird, dass die in den bisherigen Verfahren (Wettbewerb) noch nicht ausreichend ber\u00fccksichtigt worden sind. Gerade in den letzten f\u00fcnf Jahren sind die seit langem angek\u00fcndigten Klimaver\u00e4nderungen in unseren Breiten besonders deutlich geworden. Die Klimafunktionskarte zeigt die Relevanz von Klimaschutzma\u00dfnahmen und Klimaanpassungsma\u00dfnahmen in der Stadtmitte besonders deutlich.
\nAuch die SPD hat das wohl letztendlich verstanden. Es reicht aber nicht, Pr\u00fcfantr\u00e4ge zum Klimaschutz zu beschlie\u00dfen. Die Ma\u00dfnahmen m\u00fcssen auch umgesetzt werden.
\nLetztendlich stimmt nur die Aussage von Herrn Koch, dass alle Parteien von Anfang an mitgewirkt haben. Es stimmt aber nicht, dass alle Parteien dieser Bauausf\u00fchrung so zugestimmt haben. Die Stadt hat nicht die Katze im Sack gekauft, sondern es war von Anfang an geplant, die Details zur Umsetzung zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt zu besprechen und zu beschlie\u00dfen.
\nWir haben f\u00fcr unsere Antr\u00e4ge (siehe Anlage: Redebeitrag und Antr\u00e4ge) in der Stadtverordnetenversammlung keine Mehrheiten erreichen k\u00f6nnen. Trotzdem haben wir am Ende zugestimmt, die Einleitung des B-Plan-Verfahrens zur Offenlage mitzutragen. Dabei gehen wir davon aus, dass im weiteren Verfahren Vorschl\u00e4ge und Einwendungen der Nachbarschaft und der Tr\u00e4ger \u00f6ffentlicher Belange zu einer \u00c4nderung der Planungen f\u00fchren k\u00f6nnen.
\nBisher hat sich die Mehrheit der Stadtverordneten auf Aussagen des Investors verlassen, zum Beispiel zur Frage der Zugangsm\u00f6glichkeit um Herrengraben, zur Stellungnahme der Denkmalbeh\u00f6rde, zu Freiraumplanungen und Baumpflanzungen, zur Verbindung zwischen den Geb\u00e4uden als notwendige Rettungswege.
\nAus unserer Sicht sind die Interessen des Investors \u00fcber alle Fragen der Klimaanpassung und den \u00f6kologischen und energetischen Herausforderungen gestellt worden.
\nEs bleibt abzuwarten, welche Antworten der Investor auf die Pr\u00fcfantr\u00e4ge der SPD-Fraktion liefern wird. Aus den bisherigen Vorstellungen der Investorengemeinschaft sind Zweifel angebracht, dass hier eine Ver\u00e4nderungsbereitschaft vorliegt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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