{"id":1122,"date":"2019-12-03T17:16:34","date_gmt":"2019-12-03T17:16:34","guid":{"rendered":"http:\/\/gruene-dieburg.de\/web\/?p=1122"},"modified":"2022-01-31T11:04:27","modified_gmt":"2022-01-31T11:04:27","slug":"der-haushalt-ist-ein-dickes-buch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-dieburg.de\/web\/?p=1122","title":{"rendered":"\u201eDer Haushalt ist ein dickes Buch\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Der Haushaltsentwurf 2020\/2021 war der Lesestoff, den sich die Dieburger GR\u00dcNEN auch in diesem Jahr anl\u00e4sslich ihrer Klausurtagung im Kloster H\u00f6chst im Odenwald in die Tasche gepackt hatten, um sich mit den anstehenden Themen der Stadtpolitik zu befassen. Im R\u00fcckblick auf die vergangenen Monate versp\u00fcrte die Fraktion bei der Umsetzung ihrer Themen R\u00fcckenwind in der Bev\u00f6lkerung.<!--more--><\/p>\n<p>\u201eMit diesem Haushaltsentwurf wird nun deutlich, dass die Stadtpolitik aber auch immer wieder von Faktoren beeinflusst wird, die sich nicht steuern und vorhersehen lassen, darauf m\u00fcssen wir in diesem Jahr reagieren\u201c, stellt die Fraktionsvorsitzenden Dr. Helena Schwa\u00dfmann zu Beginn der Tagung fest.<br \/>\nAuf das bestehende Haushaltsdefizit, u.a. durch eine hohe Gewerbesteuerr\u00fcckzahlung entstanden, muss umsichtig reagiert werden, so der Tenor der Beratungen, um die Handlungsf\u00e4higkeit der Stadt aufrecht zu erhalten.<br \/>\nMit einer Reihe von Vorschl\u00e4gen, einem Mix aus Abplanungen, Verschiebungen von eingestellten Mitteln, Verbesserung der Einnahmesituation und zukunftsweisenden Projekten hat sich die Fraktion befasst und wird ihre Vorschl\u00e4ge in die Beratungen im Parlament einbringen. So sind die GR\u00dcNEN zum Beispiel schon in der Vergangenheit f\u00fcr die Sanierung des Feuerwehrst\u00fctzpunktes statt eines Neubaus gewesen und wollen die daf\u00fcr vorgesehene Mittel entsprechend einsetzen. Zur geplanten Anhebung von Grund -und Gewerbesteuern wird die Fraktion einen Antrag einbringen, der die Einnahmen stabiler und kalkulierbarer macht. Dabei soll die Belastung f\u00fcr die Steuerzahlenden gleichm\u00e4\u00dfiger verteilt werden.<br \/>\nEin noch immer unbefriedigendes Thema nahm bei den Beratungen einen gro\u00dfen Raum ein: fehlende Kinderbetreuungspl\u00e4tze und die Finanzierung der Betreuung und Unterhaltung der Geb\u00e4ude, immerhin einer der gr\u00f6\u00dfte Posten des gesamten Haushaltes. Die Diskussion um die Erh\u00f6hung der Beitr\u00e4ge hatte zuletzt f\u00fcr Proteste in der Elternschaft und bei den Parlamentariern gesorgt.<br \/>\nMit der Planung der Neu- und Zubauten sehen die Gr\u00fcnen den richtigen Weg eingeschlagen, doch der lange Umsetzungszeitraum bis hin zu einem bedarfsgerechten Angebot nimmt , nicht nur aus Sicht der GR\u00dcNEN, einen zu langen Zeitraum in Anspruch. \u201eHier w\u00fcrden wir gerne selbst Hand anlegen, wenn dies den Ausbau beschleunigen k\u00f6nnte, aber selbst unser Antrag aus 2016 zur Errichtung eines Waldkindergartens, gedacht als kurzfristige m\u00f6gliche Entlastung f\u00fcr die fehlenden Betreuungspl\u00e4tze steht jetzt schon Jahre aus\u201c, kritisiert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Barbara Roos den entstandenen Platzmangel.<br \/>\nNeben den dr\u00e4ngenden Themen aus der Stadtpolitik standen auch aktuelle Themen der Kreispolitik auf der Tagesordnung, wie der geplante Schultausch und die Standortfrage eines neuen Landratsamtes und auch die Nachfrage nach Ersatzfl\u00e4chen f\u00fcr ein Finanzamt in Dieburg. Nicht nur die Fragen der Auswirkungen auf die Verkehrssituation, auch die Ausgewogenheit zwischen einem Angebot f\u00fcr einen attraktiven Arbeitsstandort und den Bed\u00fcrfnissen der Einwohner*innen wurden hierzu intensiv diskutiert.<br \/>\nWeiterhin befassten sich die Gr\u00fcnen auf ihrer Tagung mit der Weiterentwicklung der Fahrrad Infrastruktur, die zuletzt im Ausschuss im Zusammenhang mit einem Antrag der Fraktion diskutiert wurde. Hierbei wird eine Verbesserung der Fahrradstra\u00dfe zur Sicherheit der Fu\u00dfgehenden und Radfahrenden in den Focus genommen.<br \/>\nDieburg, die Stadt im Gr\u00fcnen sollte nicht nur ein Slogan, sondern auch in der Gestaltung der Privatgrundst\u00fccke und der Verkehrswege sichtbar sein, so das Ergebnis der Diskussion zur leider von der Mehrheit im Parlament abgelehnten Vorlage der Verwaltung zu einer Gestaltungssatzung f\u00fcr Vorg\u00e4rten. Auch die Bepflanzung der innerst\u00e4dtischen Stra\u00dfen mit geeigneten B\u00e4umen, z.B. in der Kettelerstra\u00dfe muss endlich fortgesetzt werden, darauf will die Fraktion in den n\u00e4chsten Monaten besonderes Augenmerk legen.<br \/>\nZum Abschluss am Sonntag fasst die Fraktionsvorsitzende zusammen:<br \/>\n\u201eWir haben wieder ein sehr produktives Wochenende verbracht und in den Taschen nun auch noch viele Ideen f\u00fcr unsere zuk\u00fcnftige Arbeit mitgenommen. So macht ehrenamtliche Politik trotz aller Anstrengungen auch Spa\u00df\u201c.<\/p>\n<img src=\"http:\/\/gruene-dieburg.de\/bilder\/20191203-klausur_hoechst.jpg\" alt=\"klausur h\u00f6chst\" \/>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Haushaltsentwurf 2020\/2021 war der Lesestoff, den sich die Dieburger GR\u00dcNEN auch in diesem Jahr anl\u00e4sslich ihrer Klausurtagung im Kloster H\u00f6chst im Odenwald in die Tasche gepackt hatten, um sich&#8230; <\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[2],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gruene-dieburg.de\/web\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1122"}],"collection":[{"href":"https:\/\/gruene-dieburg.de\/web\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gruene-dieburg.de\/web\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-dieburg.de\/web\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-dieburg.de\/web\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1122"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/gruene-dieburg.de\/web\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1122\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1182,"href":"https:\/\/gruene-dieburg.de\/web\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1122\/revisions\/1182"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gruene-dieburg.de\/web\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1122"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-dieburg.de\/web\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1122"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-dieburg.de\/web\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1122"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}