Diese Frage stellten sich die Dieburger GRÜNEN in den letzten Wochen und Monaten in Bezug auf die kommende Bürgermeisterwahl. „Gerne hätten wir, als zweitstärkste Fraktion nach der letzten Kommunalwahl, eine*n eigene*n Kandidat*in ins Rennen geschickt; leider verlief die Suche aber ergebnislos“, fasst die Ortsverbandsvorsitzende Gerhild Kraus diesen Prozess zusammen.
Daher befassten sich die Ortsverbandsmitglieder mit den Kandidaten, die zur Wahl stehen. Frank Haus, amtierender Bürgermeister, früher CDU- Mitglied, parteilos seit der letzten Bürgermeisterwahl und Thorsten Winkler, Kandidat der CDU. Es galt also, die Wahlprogramme zu analysieren.
Bei einem Treffen mit Bürgermeister Frank Haus konnten die Mitglieder des Ortsverbands seine Vorstellungen und Pläne für die kommende Amtszeit in Erfahrung bringen und die Möglichkeit zum Austausch nutzen. Wie nicht anders zu erwarten, gab es Punkte, bei denen es bei unterschiedlichen Positionen blieb, es gab auch Kritik aus den Reihen der GRÜNEN am amtierenden Bürgermeister. So sähen die Grünen gerne Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft, kritisieren, dass der soziale und bezahlbare Wohnungsbau, der auch Teil ihres GRÜNEN Wahlprogramms ist, in den letzten Jahren viel zu kurz kam. Auch in konsequenten Maßnahmen zum Klimaschutz sehen die GRÜNEN noch Luft nach oben.
„Die Entfristung der Stelle für den Klimaschutzmanager und Maßnahmen zur Eindämmung von Klimafolgeschäden sind für uns grundsätzliche Voraussetzungen, an denen die Kandidaten nicht vorbeikommen“, betont Christian Grau, Mitglied im Ausschuss für Bauen und Infrastruktur.
Deutlich positiver ist die GRÜNE Einschätzung zu den vorgestellten Positionen in Sachen Verkehr, insbesondere der gemeinsamen Überzeugung, dass der Verkehrsraum für alle Beteiligten gerechter aufgeteilt werden muss, etwa mit weiteren Tempo 30-Bereichen und Ausweitungen von Fußgänger:innenbereichen wie beispielsweise in der Steinstraße, die aktive Fortführung der Bürger*innenbeteiligung , wie bereits beim „Runden Tisch klimafreundliche Nahmobilität“ und dem Projekt „Zukunft Innenstadt“ und des strategischen Ankaufs von Grundstücken durch die Stadt. Die GRÜNEN begrüßen auch die vorgestellten Pläne für den Naturschutz, wie die Herstellung des Auenverbunds an der Gersprenz, ein noch offener Antrag der GRÜNEN aus dem letzten Jahr, die geplante Entsiegelung von Flächen und die mögliche Schonung der städtischen Wälder durch Herausnahme aus der Bewirtschaftung.
Ein Gesprächsangebot von Thorsten Winkler an die GRÜNEN gab es nicht, ebenso wenig hat der CDU-Kandidat ein eigenes Wahlprogramm veröffentlicht. Er bezieht sich nach eigenen Äußerungen in seinem Webauftritt auf das Kommunalwahlprogramm der CDU. Dies stellt allerdings, auch im Kontext mit dem Auftreten der CDU-Fraktion in den Monaten nach der letzten Kommunalwahl, eine geringe Schnittmenge mit den GRÜNEN Positionen dar. Eigene Positionen des Kandidaten gegenüber seiner Fraktion oder auch im bisherigen Auftreten in den politischen Gremien konnten wir nicht erkennen.
„Sachkompetenz auf der politischen Bühne, Kommunikationsfähigkeit und ausgleichendes Auftreten im politischen Diskurs sind Eigenschaften, die für uns neben den Sachthemen für ein gutes Miteinander wichtig sind. Daher werden wir aus den genannten Gründen und der Tatsache, dass wir keine(n) Kandidat*in unserer Partei stellen werden, zwar keine klare Wahlempfehlung aussprechen. Aus unserer Sicht liegen die persönlichen Stärken und die genannten inhaltlichen Übereinstimmungen jedoch im Wahlprogramm des amtierenden Bürgermeisters Frank Haus. Die Erfahrungen der letzten Jahre lassen zumindest hoffen, dass sich die Schnittmengen vergrößern“, so die GRÜNEN abschließend in ihrer Stellungnahme.

Am Mittwoch, den 18.01.2023 und am Sonntag, den 22.1.2023 besuchten Landespolitiker:innen Veranstaltungen der GRÜNEN zum Jahresbeginn.

Ortstermin in der Steinstraße

Zum Thema Innenstadtbebauung, insbesondere der Entwicklung des Rochusgeländes, war die wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Hildegard Förster-Heldmann zu Gast, um sich gemeinsam mit Vertreter:innen der GRÜNEN, der Dieburger Bürgerinitiative und weiteren Bürgerinnen und Bürgern das Gelände des ehemaligen Rochus-Krankenhauses anzusehen.
Wie bekannt, sollte das Gelände des Krankenhauses nach den Plänen eines Investors dicht mit Wohngebäuden bebaut werden. Ein Altenheim und ein Ärztehaus sollten gemäß den Planungen dort auch noch Platz finden. Diese Pläne hat der Investor aktuell auf Eis gelegt, womit sich Chancen für eine Neuausrichtung der Planung für Dieburg ergeben könnten.  
Die thematische Einführung und Erläuterung der Kritikpunkte der Fraktion übernahm Andreas Will, Magistratsmitglied der GRÜNEN, bevor sich die Anwesenden bei einem Rundgang durch das Quartier rund um das Rochusgelände ein eigenes Bild machen konnten. Anschließend luden die GRÜNEN Dieburg ins Fechenbach-Café, um sich vertiefend mit der Planung auseinanderzusetzen und sich in einer Diskussion mit etwa 30 Teilnehmenden über die zukünftige Nutzung des Geländes auszutauschen. Besonders anschaulich waren die von der Bürgerinitiative vorbereiteten Pläne und Grafiken an den Wänden des Gastraumes, die den Anwesenden die Ausmaße des Projektes vor Augen führten.   
„Die Dimensionen dieses Projektes an dieser Stelle im Ort scheinen mir absolut aus der Zeit gefallen. Eine so dichte Bebauung des Uferbereiches des Herrengrabens, eine komplette Versiegelung der Fläche mit einer Tiefgarage und eine ungeklärte Verkehrsbelastung für den Ortskern wären andernorts schon Ausschlusskriterien für ein solches Projekt,“ so der Eindruck von Förster-Heldmann. 
„Aspekte der Verkehrsbelastung, der Eingriff in die Umwelt und das Grundwasser sowie die Auswirkungen auf das Stadtklima und soziale Aspekte, z.B. bezahlbarer Wohnraum müssen mehr Berücksichtigung finden, falls es zu einer Neuplanung kommen sollte“, ergänzt Gerhild Krause, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN. 

Neujahrsspaziergang auf die Moret 

Nach einem gemeinsamen Spaziergang auf den Hausberg wurden mit dem Besuch des Co-Landesvorsitzenden der GRÜNEN Sebastian Schaub am Sonntag, dem 22.02.22 Themen der Landespolitik in den Focus gerückt. Im angenehmen Ambiente des Naturfreundhauses interessierten die Anwesenden vor allem Antworten auf Fragen zur Bildungsgerechtigkeit, Energie- und Verkehrswende, Datenschutz und die Positionierung der Landesgrünen zur bevorstehenden Landtagswahl, bei der die GRÜNEN das Ministerpräsident:innenamt ansteuern. Die Direktkandidatin für den Wahlkreis 50, Annette Huber stand für Fragen im Gesundheitsbereich zur Verfügung.

Gerhild Krause, selbst in verschiedenen Funktionen Teil des Schulbetriebs, lenkte den Blick auf die Frage der Chancengleichheit im Bildungssystem. 
„ Wertschätzung des Handwerks muss sich stärker im Bildungssystem abbilden. Wir produzieren im bestehenden System, das mit dem Sog zum Gymnasium stark auf eine akademische Ausbildung ausgelegt ist, derzeit 30% Verlierer:innen, nämlich diejenigen, die auf diesem Weg scheitern. Mit größerer Wertschätzung der Gesellschaft, für alle Bildungsgänge könnten junge Menschen wieder mehr persönliche Vorteile in einer Facharbeiter:innenausbildung entdecken. Davon würde auch die Gesellschaft profitieren, die Fachkräfte so dringend braucht,“ ist auch Schaub überzeugt.

Die GRÜNEN sind gespannt, wie sich die weiteren Themen, die ebenfalls auf der Moret heiß diskutiert wurden, im entstehenden Wahlprogramm der Landesgrünen wiederfinden. Die Mitarbeit der Parteimitglieder an den Entwürfen startet in den nächsten Wochen. Daran wollen sich die Mitglieder des Ortsverbandes mit Forderungen zur Verkehrswende und zum Klimagerechten Umbau aktiv beteiligen.

Am Sonntag, den 22. Januar laden Die GRÜNEN in Dieburg zu einem gemeinsamen Spaziergang auf die Moret ein. Treffpunkt ist um 12.00 Uhr am Parkplatz am Kiosk am Spießfeld.

„Wir wollen ins Gespräch über aktuelle Themen der Dieburger Stadtpolitik kommen und uns diesmal auch einstimmen auf das Landtagswahljahr, die im Herbst bevorstehende Wahl des Landtags“, so die Vorsitzenden des Ortsverbandes und der Fraktion, Gerhild Krause und Kerstin Memminger. Zu diesem Austausch wird im Naturfreundehaus ab 13.00 Uhr der Landesvorsitzende der GRÜNEN, Sebastian Schaub erwartet. „Mit ihm wollen wir das vergangene Jahr Revue passieren lassen und uns auf die anstehenden Aufgaben im neuen Jahr einstimmen“.

Dabei werden Fragen zu den Themen Klimaschutz, Verkehrswende, Energie und Bildungs- und Generationengerechtigkeit ganz oben auf der Liste stehen. „Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und die gute Bewirtung des Teams der Naturfreunde Dieburg“, so die GRÜNEN abschließend.