Die Pandemie hinterlässt Spuren und weckt Kreativität
Die letzten Wochen seit Ausbruch der Corona Pandemie haben uns vieles gelehrt: mit Abstand schützen wir uns und unsere Mitmenschen, mit Hilfsangeboten wie Einkauf und Erledigungen entlasten wir Risikogruppen, mit der Inanspruchnahme des Lieferservice vom Essen bis zum Buch unterstützen wir unsere lokalen Geschäfte und die Gastronomie und einige haben (wieder neu) erfahren wie schön es ist Spaziergänge in der Natur zu unternehmen, Stille zu genießen.
Auch die kommunalpolitische Arbeit des Stadtparlaments in Dieburg hat plötzlich unter den Auswirkungen von Kontaktverbot und Abstandsregeln ein neues Gesicht bekommen, fand statt an Einzeltischen in der Römerhalle oder nur noch in digitaler Form, aber sie fand statt. Auch die GRÜNE Fraktion im Stadtparlament hat ihre Arbeit neben allen neuen Aufgaben des täglichen Lebens und Arbeitens fortgesetzt, wenn auch nicht im direkten Austausch von Angesicht zu Angesicht, sondern in Online-Sitzungen.
Neben der Vorbereitung der Sitzungen des Parlamentes haben die GRÜNEN die Zeit genutzt, um die lange schon ausstehenden Themen zu sammeln, die „vor Corona“ im Parlament auf der Tagesordnung standen und bearbeitet werden müssen.
Noch vor der Fülle von Anträgen, die in den Haushaltsberatungen mit Sperrvermerken versehen wurden, hatte die Fraktion Anträge zur Verbesserung des Radverkehrs und der Verkehrssicherheit der Fußgehenden auf die Tagesordnung gebracht. Viele Maßnahmen, u.a. die Verbesserung der Situation um die Fahrradstraße warten hier noch auf ihre Umsetzung.
Auch die dringend umzusetzenden Baumpflanzungen in der Kettelerstraße und weitere Maßnahmen zum Klimaschutz, wie die Bereitstellung von Mitteln für Baumpflanzungen an Private und die Zurverfügungstellung von Gelände für Schrebergärten sind noch umzusetzen.
Im Bereich der Kinderbetreuung stehen die wichtigen Neubauten und Erweiterungen aus, allein die Einrichtung des Waldkindergartens hat seit 4 Jahren nach Antragstellung der GRÜNEN Fraktion noch keine Betriebserlaubnis, ist aber endlich auf dem Weg, zum neuen Kindergartenjahr in Betrieb zu gehen.
Beim Thema Bezahlbarer Wohnraum vermissen die GRÜNEN die Bereitschaft des Parlaments, angesichts des enormen Bedarfs Entscheidungen herbeizuführen und nicht immer wieder auf die lange Bank zu schieben, die Entwicklung des Baugebiets „Dieburg Süd“ muss auch aus diesem Grund vorangetrieben werden.
„Wie angesichts der Haushaltssituation, die sich durch die Coronakrise weiter verschärfen wird, Gestaltungsspielräume eingeschränkt werden, werden die nächsten Monate zeigen. Die Handlungsfähigkeit der Stadt und die Schwerpunkte müssen wir definieren“, so fasst die Fraktionsvorsitzende Dr. Helena Schwaßmann die Diskussion der letzten Wochen zusammen.“ Dabei ist nachhaltiges und ökologisches Handeln der wesentliche Baustein für ein im wahrsten Sinne des Wortes zukunftsfähiges Stadtklima“.
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Dieburg, 5. Oktober 2026 – Die Stadtverordnetenversammlung hat am 1. Oktober über das Klimaanpassungskonzept für Dieburg entschieden – mit einem Ergebnis, das für die GRÜNEN inakzeptabel ist. Das vom Kreis erarbeitete Klimaanpassungskonzept zeigt Wege auf, wie sich Dieburg auf sich verändernde klimatische Bedingungen einstellen und die Stadt widerstandsfähiger für die Zukunft machen kann.
Zahlreiche konkret formulierte Maßnahmen wurden im Vorfeld abgeschwächt oder komplett gestrichen. Der Antrag der GRÜNEN, die fachlich erarbeiteten ursprünglichen Fassungen wiederherzustellen, wurde von CDU, SPD, FDP und UWD abgelehnt.
Die GRÜNEN prangern eine gefährliche sprachliche Verwässerung an: Aus verbindlichen Formulierungen wie „sollen“ wurde ein unverbindliches „wird empfohlen“, aus „anstreben“ wurde ein vages „erwägen“ und aus einer regelmäßigen Umsetzung („mehrmals im Jahr“) wurde ein „bei Bedarf“. „Es ging nicht darum, jede einzelne Maßnahme sofort umzusetzen und zu finanzieren“, betont Kerstin Memminger, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN. „Es ging darum, welche Handlungsmöglichkeiten sich Dieburg für die kommenden Jahre erhält. Wer diese schon im Konzept einschränkt, bevor über eine konkrete Umsetzung entschieden wird, nimmt der Stadt Möglichkeiten, die sie künftig dringend brauchen könnte.“
Die GRÜNEN haben die erneute Abstimmung bewusst herbeigeführt, um die Verantwortung der Fraktionen für diese Entscheidung öffentlich sichtbar zu machen. „Wir geben ein fachlich begründetes Anliegen nicht auf, nur weil eine Mehrheit bereits in der vorangegangenen Ausschusssitzung dagegenstand. Wir nutzen die parlamentarischen Möglichkeiten – und machen damit auch öffentlich nachvollziehbar, welche Entscheidungen von welchen Mehrheiten getragen werden“, so Franziska Vath, Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur, Bauen, Umwelt und Mobilität.
Eine zukunftsfähige Stadt braucht beides: eine gute Infrastruktur und konsequente Klimaanpassung. Neue Schulen, eine leistungsfähige Feuerwehr und Wohnraum sind notwendig. Aber sie dürfen nicht gegen Klimaanpassung ausgespielt werden. Bei Planung und Bau muss zusätzliche Versiegelung begrenzt und Klimaanpassung von Anfang an mitgedacht werden. Klimaanlagen können Gebäude kühlen – sie ersetzen aber weder Stadtgrün noch Entsiegelung, Verschattung oder ein vorausschauendes Regenwassermanagement.
Für die GRÜNEN bedeutet verantwortungsvolle Haushaltspolitik, bei konkreten Maßnahmen Kosten, Nutzen und Fördermöglichkeiten abzuwägen – nicht, Handlungsmöglichkeiten vorsorglich aus dem Konzept zu streichen. Aus Sicht der Fraktion wird die politische Mehrheit damit ihrer Verantwortung für die Menschen in Dieburg und die zukünftige Entwicklung der Stadt nicht gerecht. Wer Vorsorgemöglichkeiten streicht oder unverbindlicher macht, muss deshalb auch die Frage beantworten, welche Folgen und Kosten entstehen, wenn notwendige Anpassung zu spät oder gar nicht kommt.
Hitze, Trockenheit und Starkregen richten sich nicht nach politischen Mehrheiten. Der Handlungsbedarf bleibt. Klimaanpassung ist Bevölkerungsschutz – und Vorsorge ist politische Verantwortung. Die GRÜNEN werden deshalb weiterhin konkrete Maßnahmen für eine klimaangepasste Stadt zur Entscheidung stellen. Klimaanpassung muss in Dieburg sichtbar und spürbar werden.
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Dies hat Gerhild Krause, Mitglied im Ausschuss für die Fraktion, in ihrem Redebeitrag deutlich gemacht.