Die Stadtverordnetenfraktion der GRÜNEN in Dieburg hat mit Dr. Helena Schwaßmann kürzlich eine neue Fraktionsvorsitzende gewählt, nachdem der überraschende Rücktritt aus privaten Gründen des bisherigen Vorsitzenden, Sebastian Stöveken eine Neubesetzung erforderlich machte.
„Wir bedauern diese Entscheidung sehr, denn wir haben ein konstruktives und erfolgreiches Jahr der Zusammenarbeit hinter uns“, kommentiert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Barbara Roos diesen Schritt, „dafür möchten wir ihm ausdrücklich danken.
Mit Dr. Helena Schwaßmann fiel die Entscheidung für eine versierte Kommunalpolitikerin, die bereits in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt politische Erfahrungen sammeln konnte. Sie ist seit einem Jahr Stadtverordnete im Dieburger Parlament und seit November 2016 Mitglied des Kreistages. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bleibt weiterhin Barbara Roos im Amt.
Nachgerückt in die Fraktion ist mit Ingeborg Steffens eine erfahrene Kommunalpolitikerin, die bereits seit den 1980 er Jahren für die GRÜNEN im Parlament und langjährige Vorsitzende des Seniorenbeirats war. Sie wird die Fraktion im Ausschuss Soziales, Jugend, Kultur und Sport vertreten. Von dort wechselt Kerstin Memminger in den Haupt-und Finanzausschuss. Weitere personelle Entscheidungen wird der Ortsverband der Grünen in seiner nächsten Sitzung am 21. März beraten. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe, wir werden gemeinsam mit Engagement die GRÜNE Politik in Dieburg vertreten“, bedankt sich Dr. Helena Schwaßmann für das Vertrauen ihrer Fraktion. Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen sorgt in der neuen Besetzung für eine Steigerung des Frauenanteils in der Fraktion und im Stadtparlament.
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Nach der Hälfte der Wahlperiode zogen die Mitglieder des Ortsverbandes und der Fraktion Bilanz. Gleichzeitig richtete sich der Blick auf wichtige anstehende Projekte wie die zukünftige Nutzung des Rochus-Geländes, nachdem der bestehende Kaufvertrag mit dem bisherigen Investor aufgekündigt wurde. Hier sehen die GRÜNEN die Chance, durch den Kauf des Geländes durch die Stadt selbst über die Ausgestaltung bestimmen zu können.
Dabei sollen für die GRÜNEN wichtige Grundsätze wie Klimarelevanz, Gemeinwohlorientierung, Soziale Auswirkungen, Familienfreundlichkeit, Bürger:innenbeteiligung und Geschlechtergerechtigkeit leitend sein.
Der Ankauf des Rochusgeländes durch die Stadt könnte sowohl finanziell als auch für die kommenden Generationen eine nachhaltige Investition sein. Dies umso mehr, wenn die Ausgestaltung und zukünftige Nutzung des Areals in einem Beteiligungsprozess mit den Dieburger:innen erarbeitet wird.
„Konkret heißt das für uns, Ressourcenschonung durch die teilweise Sanierung vorhandener Bebauung und Nutzung als Senior:innenzentrum, Schaffung von Begegnungsflächen, Aufteilung der Nutzung für medizinische Versorgung, altersgerechtes bezahlbares Wohnen statt Eigentumswohnungen, Erhaltung des Baumbestandes, keine große Tiefgarage, weniger Baukosten durch geringere Bebauung und eine bessere Einfügung in die Nachbarschaftsbebauung“, fasst Kerstin Memminger die intensive Diskussion zusammen. “Wir können uns auch gut vorstellen, dass neue Formen des Zusammenwohnens hier Platz finden.“
In einem weiteren Schwerpunkt der Klausurtagung befassten sich die GRÜNEN mit dem Sachstand zu ihrem Antrag aus dem Jahr 2021 zur Herstellung eines Auenverbundes entlang der Gersprenz zwischen Dieburg und Münster. Trotz positiver Bewertung der Maßnahme durch die zuständigen Landkreisbehörden stockt die Umsetzung seitens der Verwaltung.
„ Der Vorteil für die Dieburger Bevölkerung liegt in mehrfacher Hinsicht auf der Hand: mit der Herstellung des Auenverbundes könnten nahezu kostenneutral Ausgleichmaßnahmen für Baugebiete wie Dieburg Süd entstehen. Der Naherholungswert vor der Haustür wäre enorm, ein Spaziergang in den „Dieburger Auen“ ein Gewinn für Mensch und Natur“, betont Gerhild Krause. „Jede Baumaßnahme erfordert ökologische Ausgleichsmaßnahmen, die in einem Ökopunktekonto gesammelt werden. Häufig befinden sich diese nicht wie erwünscht in räumlicher Nähe. Hier besteht jedoch die Chance, auf Dieburger Gemarkung Eingriffe in die Natur auszugleichen“. Gute Aussichten sehen die GRÜNEN für die Realisierung auch in einem Bundesprogramm zur Herstellung von Auenverbundflächen, wofür sich die Stadt bewerben kann.
Als weiteres Schwerpunktthema stand die schwierige Haushaltslage im Mittelpunkt der Diskussion. Zu einer Einnahmeverbesserung durch die Einführung der Grundsteuer C hatten sich die GRÜNEN bereits in der Haushaltsdebatte 2023 bekannt. Auch die von der Verwaltung vorgeschlagene Verschiebung größerer Bauprojekte wie Bauhof und Feuerwehr ist für die GRÜNEN nachvollziehbar, obwohl sie auch sehen, dass für beide Standorte die Bedingungen aktuell schon grenzwertig sind.
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Es bleibt abzuwarten, welche Vorschläge die Kooperation vorlegen wird, die angesichts der Haushaltssituation bereits angekündigt hat, den „Rückwärtsgang einlegen“ zu wollen. Aus den bisherigen Erfahrung ist zu befürchten, dass insbesondere klimarelevante Themen von der Kooperation gemeint sind.
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Im Neuen Jahr werden die GRÜNEN auch wieder zu einem Stammtisch einladen, um den direkten Austausch mit interessierten Dieburger:innen zu ermöglichen.