Unter diesem Motto laden die Abgeordneten der GRÜNEN im Stadtparlament in Dieburg am Samstag, den 21.3.2015 ab 15.00 Uhr zu einem Treffen mit an der Kommunalpolitik interessierten Frauen ins Marktcafé M22.
Nur etwa ein Viertel der kommunalen Parlamentssitze ist mit Frauen besetzt. Im Dieburger Stadtparlament sind aktuell von 37 Abgeordneten 9 Frauen. Trotz eines Bevölkerungsanteils von über 50% sind Frauen auch in politischen Gremien stark unterrepräsentiert.
In ungezwungener Atmosphäre wollen die Kommunalpolitikerinnen der GRÜNEN mit Frauen ins Gespräch kommen, die sich für politische Themen in ihrer Stadt interessieren und sich vielleicht an verschiedenen Stellen auch bereits engagieren. Doch wie können auch Veränderungen erreicht, wo kann mitgestaltet werden? Wie lassen sich Beteiligungsprozesse gestalten? Welche Strukturen brauchen Frauen, um sich politisch einzumischen?
Die Politikerinnen der GRÜNEN wollen sich einer interessierten Runde vorstellen und für Fragen und Anregungen interessierter Frauen Ansprechpartnerinnen sein.
„Wir haben diese offene Runde im Café gewählt, um einen Einstieg zu bieten, ins Gespräch zu kommen, zu oft fehlt einfach die Gelegenheit für einen Austausch“, so die GRÜNEN in ihrer Mitteilung. Themen gibt es viele, von Kinderbetreuung über Schulangebote, Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Arbeitsmarktchancen, Verkehr und Ökologische Fragen, alles darf auf den Tisch.
„Wir freuen uns auf alle, die neugierig geworden sind und einfach unverbindlich mal reinschauen wollen.“
In lockerer Folge wollen die GRÜNEN diese Gesprächsrunden fortsetzen.
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Nach der Hälfte der Wahlperiode zogen die Mitglieder des Ortsverbandes und der Fraktion Bilanz. Gleichzeitig richtete sich der Blick auf wichtige anstehende Projekte wie die zukünftige Nutzung des Rochus-Geländes, nachdem der bestehende Kaufvertrag mit dem bisherigen Investor aufgekündigt wurde. Hier sehen die GRÜNEN die Chance, durch den Kauf des Geländes durch die Stadt selbst über die Ausgestaltung bestimmen zu können.
Dabei sollen für die GRÜNEN wichtige Grundsätze wie Klimarelevanz, Gemeinwohlorientierung, Soziale Auswirkungen, Familienfreundlichkeit, Bürger:innenbeteiligung und Geschlechtergerechtigkeit leitend sein.
Der Ankauf des Rochusgeländes durch die Stadt könnte sowohl finanziell als auch für die kommenden Generationen eine nachhaltige Investition sein. Dies umso mehr, wenn die Ausgestaltung und zukünftige Nutzung des Areals in einem Beteiligungsprozess mit den Dieburger:innen erarbeitet wird.
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In einem weiteren Schwerpunkt der Klausurtagung befassten sich die GRÜNEN mit dem Sachstand zu ihrem Antrag aus dem Jahr 2021 zur Herstellung eines Auenverbundes entlang der Gersprenz zwischen Dieburg und Münster. Trotz positiver Bewertung der Maßnahme durch die zuständigen Landkreisbehörden stockt die Umsetzung seitens der Verwaltung.
„ Der Vorteil für die Dieburger Bevölkerung liegt in mehrfacher Hinsicht auf der Hand: mit der Herstellung des Auenverbundes könnten nahezu kostenneutral Ausgleichmaßnahmen für Baugebiete wie Dieburg Süd entstehen. Der Naherholungswert vor der Haustür wäre enorm, ein Spaziergang in den „Dieburger Auen“ ein Gewinn für Mensch und Natur“, betont Gerhild Krause. „Jede Baumaßnahme erfordert ökologische Ausgleichsmaßnahmen, die in einem Ökopunktekonto gesammelt werden. Häufig befinden sich diese nicht wie erwünscht in räumlicher Nähe. Hier besteht jedoch die Chance, auf Dieburger Gemarkung Eingriffe in die Natur auszugleichen“. Gute Aussichten sehen die GRÜNEN für die Realisierung auch in einem Bundesprogramm zur Herstellung von Auenverbundflächen, wofür sich die Stadt bewerben kann.
Als weiteres Schwerpunktthema stand die schwierige Haushaltslage im Mittelpunkt der Diskussion. Zu einer Einnahmeverbesserung durch die Einführung der Grundsteuer C hatten sich die GRÜNEN bereits in der Haushaltsdebatte 2023 bekannt. Auch die von der Verwaltung vorgeschlagene Verschiebung größerer Bauprojekte wie Bauhof und Feuerwehr ist für die GRÜNEN nachvollziehbar, obwohl sie auch sehen, dass für beide Standorte die Bedingungen aktuell schon grenzwertig sind.
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Es bleibt abzuwarten, welche Vorschläge die Kooperation vorlegen wird, die angesichts der Haushaltssituation bereits angekündigt hat, den „Rückwärtsgang einlegen“ zu wollen. Aus den bisherigen Erfahrung ist zu befürchten, dass insbesondere klimarelevante Themen von der Kooperation gemeint sind.
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