Halbzeitbilanz

Bei der dreitägigen Klausurtagung der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN in Ernsthofen wurden nahezu alle aktuellen Aspekte der Dieburger Kommunalpolitk erörtert. Neben dem Aufreger der geplanten Ansiedlung der Firma Fiege, zu der auch die ALMA-Fraktion aus Münster ihre Sicht der Dinge beisteuerte, spannte sich der weite Themenbogen unter vielem anderem von der Stadtbücherei über den Seniorentreff und die Kinderbetreuung bis hin zum Sportzentrum südlich der B 26.

Breiten Raum nahm auch die Beratung einer von der kommunalen Finanzaufsicht geforderten Straßenbeitragssatzung ein, die nach Auffassung der Grünen-Fraktion lediglich bei einem nicht ausgeglichenen Haushalt notwendig wäre. Zurzeit ist jedoch nicht ersichtlich, dass die Planung für 2014 eine Aufnahme von (Kassen-)Krediten erfordert. Der letzte Haushalts-Zwischenbericht war äußerst positiv und ergibt nach Auffassung der Grünen keine Veranlassung, eine wie auch immer geartete Straßenbeitragssatzung gegen den Willen des Magistrats und der gesamten Stadtverordneten-versammlung einzuführen.

Als Halbzeitbilanz in der Mitte der Wahlperiode ist festzuhalten, dass trotz vielfältiger Ansprüche an die Städte und Gemeinden in Dieburg erfreulich viele Maßnahmen umgesetzt werden können. Dass dies sicherlich auf die strukturell gute Finanzkraft Dieburgs zurückzuführen ist, ändert nichts daran, dass die Stadt seit Beginn der Zusammenarbeit von CDU und Grünen vor zweieinhalb Jahren hinsichtlich des wesentlichen Zieles dieser Kooperation – dem Schuldenabbau – ein gutes Stück vorangekommen ist. Während in allen anderen vergleichbaren südhessischen Kommunen trotz steigender Einnahmen auch die Schulden zunahmen, belegt die Darmstädter Industrie- und Handelskammer anhand einer umfangreichen Analyse, dass Dieburg als einzige „rühmliche Ausnahme“ nicht mehr Geld ausgebe als sie einnehme.
Positiv hervorzuheben ist dabei der vertrauensvolle und verlässliche Ansatz der Kooperationspartner, der gleichzeitig auf die Freiräume der jeweils anderen Fraktion Rücksicht nimmt.