„Der Haushalt ist ein dickes Buch“

Der Haushaltsentwurf 2020/2021 war der Lesestoff, den sich die Dieburger GRÜNEN auch in diesem Jahr anlässlich ihrer Klausurtagung im Kloster Höchst im Odenwald in die Tasche gepackt hatten, um sich mit den anstehenden Themen der Stadtpolitik zu befassen. Im Rückblick auf die vergangenen Monate verspürte die Fraktion bei der Umsetzung ihrer Themen Rückenwind in der Bevölkerung.

„Mit diesem Haushaltsentwurf wird nun deutlich, dass die Stadtpolitik aber auch immer wieder von Faktoren beeinflusst wird, die sich nicht steuern und vorhersehen lassen, darauf müssen wir in diesem Jahr reagieren“, stellt die Fraktionsvorsitzenden Dr. Helena Schwaßmann zu Beginn der Tagung fest.
Auf das bestehende Haushaltsdefizit, u.a. durch eine hohe Gewerbesteuerrückzahlung entstanden, muss umsichtig reagiert werden, so der Tenor der Beratungen, um die Handlungsfähigkeit der Stadt aufrecht zu erhalten.
Mit einer Reihe von Vorschlägen, einem Mix aus Abplanungen, Verschiebungen von eingestellten Mitteln, Verbesserung der Einnahmesituation und zukunftsweisenden Projekten hat sich die Fraktion befasst und wird ihre Vorschläge in die Beratungen im Parlament einbringen. So sind die GRÜNEN zum Beispiel schon in der Vergangenheit für die Sanierung des Feuerwehrstützpunktes statt eines Neubaus gewesen und wollen die dafür vorgesehene Mittel entsprechend einsetzen. Zur geplanten Anhebung von Grund -und Gewerbesteuern wird die Fraktion einen Antrag einbringen, der die Einnahmen stabiler und kalkulierbarer macht. Dabei soll die Belastung für die Steuerzahlenden gleichmäßiger verteilt werden.
Ein noch immer unbefriedigendes Thema nahm bei den Beratungen einen großen Raum ein: fehlende Kinderbetreuungsplätze und die Finanzierung der Betreuung und Unterhaltung der Gebäude, immerhin einer der größte Posten des gesamten Haushaltes. Die Diskussion um die Erhöhung der Beiträge hatte zuletzt für Proteste in der Elternschaft und bei den Parlamentariern gesorgt.
Mit der Planung der Neu- und Zubauten sehen die Grünen den richtigen Weg eingeschlagen, doch der lange Umsetzungszeitraum bis hin zu einem bedarfsgerechten Angebot nimmt , nicht nur aus Sicht der GRÜNEN, einen zu langen Zeitraum in Anspruch. „Hier würden wir gerne selbst Hand anlegen, wenn dies den Ausbau beschleunigen könnte, aber selbst unser Antrag aus 2016 zur Errichtung eines Waldkindergartens, gedacht als kurzfristige mögliche Entlastung für die fehlenden Betreuungsplätze steht jetzt schon Jahre aus“, kritisiert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Barbara Roos den entstandenen Platzmangel.
Neben den drängenden Themen aus der Stadtpolitik standen auch aktuelle Themen der Kreispolitik auf der Tagesordnung, wie der geplante Schultausch und die Standortfrage eines neuen Landratsamtes und auch die Nachfrage nach Ersatzflächen für ein Finanzamt in Dieburg. Nicht nur die Fragen der Auswirkungen auf die Verkehrssituation, auch die Ausgewogenheit zwischen einem Angebot für einen attraktiven Arbeitsstandort und den Bedürfnissen der Einwohner*innen wurden hierzu intensiv diskutiert.
Weiterhin befassten sich die Grünen auf ihrer Tagung mit der Weiterentwicklung der Fahrrad Infrastruktur, die zuletzt im Ausschuss im Zusammenhang mit einem Antrag der Fraktion diskutiert wurde. Hierbei wird eine Verbesserung der Fahrradstraße zur Sicherheit der Fußgehenden und Radfahrenden in den Focus genommen.
Dieburg, die Stadt im Grünen sollte nicht nur ein Slogan, sondern auch in der Gestaltung der Privatgrundstücke und der Verkehrswege sichtbar sein, so das Ergebnis der Diskussion zur leider von der Mehrheit im Parlament abgelehnten Vorlage der Verwaltung zu einer Gestaltungssatzung für Vorgärten. Auch die Bepflanzung der innerstädtischen Straßen mit geeigneten Bäumen, z.B. in der Kettelerstraße muss endlich fortgesetzt werden, darauf will die Fraktion in den nächsten Monaten besonderes Augenmerk legen.
Zum Abschluss am Sonntag fasst die Fraktionsvorsitzende zusammen:
„Wir haben wieder ein sehr produktives Wochenende verbracht und in den Taschen nun auch noch viele Ideen für unsere zukünftige Arbeit mitgenommen. So macht ehrenamtliche Politik trotz aller Anstrengungen auch Spaß“.

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